BERLIN (kobinet)
Am 5. Mai 2025 ist der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung.
Der Europäische Protesttag ist ein Tag, an dem Menschen zusammenkommen und sagen, dass Menschen mit Behinderung gleiche Rechte haben sollen.
Gleichstellung bedeutet, dass alle Menschen gleich behandelt werden sollen. Keiner soll Nachteile haben wegen seines Geschlechts, seiner Herkunft oder Behinderung.
Wilfried Oellers spricht über diesen Tag.
Er ist der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen.
Die CSU-Bundestagsfraktion ist die Gruppe von CSU-Politikern im deutschen Parlament. Sie arbeiten zusammen und machen Vorschläge für neue Regeln.
Teilhabe bedeutet, dass jeder Mensch überall mitmachen können soll. Alle sollen bei der Schule, Arbeit oder Freizeit dabei sein dürfen.
Er sagt: Das Motto "Neustart Inklusion" ist gut gewählt.
Neustart Inklusion bedeutet, dass alle Menschen eine neue Chance bekommen sollen dabei zu sein. Das gilt für Schule, Arbeit und das Leben in der Gemeinschaft.
Inklusion heißt, dass jeder Mensch überall mitmachen darf. Alle sollen gleich behandelt werden, egal ob mit oder ohne Behinderung.
Oellers meint: Dieser Neustart ist dringend nötig.
Denn die Ampel-Regierung hat bei der Inklusion zuletzt schlecht gearbeitet.
Die Ampel-Regierung besteht aus drei Parteien zusammen, die die Farben rot, gelb und grün haben - wie eine Ampel. Diese drei Parteien heißen SPD, FDP und Grüne und entscheiden gemeinsam, was im Land passiert.
Oellers berichtet: Als neue Regierung haben wir viel geplant für die Inklusion.
Wir wollen mehr Menschen mit Behinderung auf dem ersten Arbeitsmarkt unterstützen.
Behinderungen bedeutet, dass manche Menschen nicht so gut sehen, hören, gehen oder lernen können. Sie brauchen besondere Hilfe im Alltag.
Wir wollen die Werkstätten behalten, aber auch verbessern.
Besonders beim Lohn in den Werkstätten sind Änderungen nötig.
Wir wollen mehr Barrierefreiheit im privaten und öffentlichen Raum schaffen.
Barrierefreiheit bedeutet, dass jeder Mensch überall mitmachen können und alles verstehen können soll. Wenn es keine Hindernisse gibt, ist etwas barrierefrei.
Dafür werden wir das Behindertengleichstellungsgesetz verbessern.
Wir werden ein Bundeskompetenzzentrum für Leichte Sprache und Gebärdensprache aufbauen.
Die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes muss einfacher werden.
Wir werden besonders auf Lücken zwischen Teilhabe und Pflege achten.
Das Prinzip "Leistungen aus einer Hand" muss wirklich umgesetzt werden.
Wir werden auch diese Themen bearbeiten:
Digitale Teilhabe, Schutz vor Gewalt und bessere Regeln für Assistenzhunde.
In Europa gibt es zwei wichtige Punkte:
Die Umsetzung des Europäischen Schwerbehindertenausweises.
Und das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz mit europaweiten Regeln für Produkte und Dienstleistungen.
Foto: Wilfried Oellers
BERLIN (kobinet) Zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai 2025 erklärt der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, Wilfried Oellers, dass das offizielle Motto des diesjährigen Europäischen Protesttags zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung, ‚Neustart Inklusion‘, gut gewählt wurde. Dieser Neustart ist nach seinen in der Tat dringend nötig, da die Ampel-Regierung, wie Oellers sagt, auch bei der Inklusion zuletzt nur noch auf Rot gestellt war.
„Als zukünftige Regierungskoalition“, berichtet Wilfried Oellers, „haben wir uns einiges vorgenommen, damit der Neustart auch bei der Inklusion gelingt. Wir wollen die Instrumente für die Durchlässigkeit auf den ersten Arbeitsmarkt stärken. Gleichzeitig wollen wir die Werkstätten erhalten, aber auch – vor allem beim Werkstattentgelt – reformieren. Wir wollen die Barrierefreiheit im privaten und öffentlichen Raum verbessern. Dazu werden wir u.a. das Behindertengleichstellungsgesetz weiterentwickeln und ein Bundeskompetenzzentrum Leichte Sprache/ Gebärdensprache aufbauen. Die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes muss zukünftig unbürokratischer erfolgen. Versorgungslücken zur Pflege werden wir dabei besonders unter die Lupe nehmen. Auch darf das Prinzip ‚Leistungen aus einer Hand‘ nicht nur auf dem Papier stehen. Und wir werden die digitale Teilhabe, den Gewaltschutz und die bessere Umsetzung der Zutrittsrechte von Assistenzhundehaltern in den Blick nehmen“.
„Aus europäischer Sicht wird, wie der CDU/CSU-Abgeordnete unterstreicht, „vor allem der Umsetzung der Richtlinie zum Europäischen Schwerbehindertenausweis und dem Inkrafttreten des Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes mit europaweiten Standards für Produkte und Dienstleistungen viel Bedeutung zukommen.“
Foto: Wilfried Oellers
BERLIN (kobinet) Zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai 2025 erklärt der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, Wilfried Oellers, dass das offizielle Motto des diesjährigen Europäischen Protesttags zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung, ‚Neustart Inklusion‘, gut gewählt wurde. Dieser Neustart ist nach seinen in der Tat dringend nötig, da die Ampel-Regierung, wie Oellers sagt, auch bei der Inklusion zuletzt nur noch auf Rot gestellt war.
„Als zukünftige Regierungskoalition“, berichtet Wilfried Oellers, „haben wir uns einiges vorgenommen, damit der Neustart auch bei der Inklusion gelingt. Wir wollen die Instrumente für die Durchlässigkeit auf den ersten Arbeitsmarkt stärken. Gleichzeitig wollen wir die Werkstätten erhalten, aber auch – vor allem beim Werkstattentgelt – reformieren. Wir wollen die Barrierefreiheit im privaten und öffentlichen Raum verbessern. Dazu werden wir u.a. das Behindertengleichstellungsgesetz weiterentwickeln und ein Bundeskompetenzzentrum Leichte Sprache/ Gebärdensprache aufbauen. Die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes muss zukünftig unbürokratischer erfolgen. Versorgungslücken zur Pflege werden wir dabei besonders unter die Lupe nehmen. Auch darf das Prinzip ‚Leistungen aus einer Hand‘ nicht nur auf dem Papier stehen. Und wir werden die digitale Teilhabe, den Gewaltschutz und die bessere Umsetzung der Zutrittsrechte von Assistenzhundehaltern in den Blick nehmen“.
„Aus europäischer Sicht wird, wie der CDU/CSU-Abgeordnete unterstreicht, „vor allem der Umsetzung der Richtlinie zum Europäischen Schwerbehindertenausweis und dem Inkrafttreten des Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes mit europaweiten Standards für Produkte und Dienstleistungen viel Bedeutung zukommen.“
Und immer wieder – was soll diese „Inklusions“-Rhetorik?! An dieser Stelle muss gesagt und vor allem daran erinnert werden, dass alle (!) bisherigen Regierungen keine wirklichen Ambitionen zur tatsächlichen Umsetzung gezeigt haben!
Ich muss Herrn Heinecker Recht geben. Und Herr Oellers war jetzt auch kein Garant für inklusive Politik.
Martin Theben