Nachrichten

Situation von Markus Igel bleibt Thema im Saarland

Markus Igel am 24. Januar 2019 in Saarbrücken
Bild: Cindy Davi

Das nunmehr zweite Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das Markus Igel auf seinem Kampf für ein selbstbestimmtes Leben mit Assistenz recht gibt (siehe kobinet-nachrichten vom 18.3.2019), hat auch im Saarland für Schlagzeilen gesorgt und beschäftigt dort nun wieder verstärkt die Politik. Die Saarbrücker Zeitung hat das Urteil aus Karlsruhe beispielsweise aufgegriffen, um noch einmal nachzuhaken, wie es jetzt für Markus Igel weitergehen kann. Auch im Radio wurde über das Urteil berichtet.

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Aktionspläne in der Wirtschaft

Logo des UnternehmensForum
Bild: UnternehmensForum

Auch Unternehmen der Wirtschaft unterstützen die UN-Behindertenrechtskonvention. Mit Aktionsplänen unterstreichen sie nach Information des UnternehmensForum, dass sie zum Handeln für mehr Inklusion bereit sind. Als erstes Medienunternehmen veröffentlichte nun Axel Springer einen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Aktionspläne mit konkreten Zielen und Maßnahmen fördern die Umsetzung der Konvention in die Praxis, wie es in einer Presseinformation des UnternehmensForums heißt.

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Rege Diskussion in der saarländischen Landesvertretung

Blick aus dem Regieraum auf die Veranstaltung BSK im Dialog
Bild: BSK Peter Reichert

Zum zehnten Mal fand am vergangenen Freitag die Veranstaltung BSK im Dialog in der saarländischen Landesvertretung in Berlin statt. Und dabei wurde wieder einmal engagiert vor vollem Haus diskutiert. Dieses Mal ging es um das 10jährige Jubiläum des Inkrafttretens der UN-Behindertenrechtskonvention, also darum, was erreicht wurde und was es noch zu tun gibt. Peter Reichert vom Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK), der die Veranstaltung organisiert hatte, stellte den kobinet-nachrichten folgenden Bericht über die Veranstaltung zur Veröffentlichung zur Verfügung.

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Leben mit Down-Syndrom ist cool

Kampagnengrafik: Down ist in
Bild: Lebenshilfe

Zum Welt-Down-Syndrom-Tag haben heute 27 Organisationen statt der Finanzierung eines Tests zur genetischen Selektion mehr und bessere Beratungsangebote durch die Beteiligung der Behindertenselbsthilfe vor, während und nach vorgeburtlichen Untersuchungen gefordert. In ihrer gemeinsamen Stellungnahme wenden sie sich gegen die Krankenkassenfinanzierung von Bluttests auf genetische Abweichungen. Natalie Dedreux (20) lebt mit Down-Syndrom und engagiert sich aktiv für die Rechte von Menschen mit Behinderung: „Wir wollen nicht abgetrieben werden. Das Leben mit Down-Syndrom ist cool. Die Welt soll aufhören, Angst vor uns zu haben.“

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Morgen Fragestunde 10 Jahre UN-BRK

Logo: Bündnis 90/DIE GRÜNEN Bundestagsfraktion
Bild: Bündnis 90/DIE GRÜNEN Bundestagsfraktion

Am 26. März 2019 jährt sich das Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland zum zehnten Mal. Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen nimmt das zum Anlass, die Bundesregierung am morgigen 20. März kritisch zum Stand der Umsetzung dieses völkerrechtlichen Vertrages zu befragen – denn die ist nach Einschätzung dieser Bundestagsfraktion alles andere als zufriedenstellend.

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Arbeiten in Werkstätten für Behinderte

Fragezeichen
Bild: omp

Immer wieder und gerade aktuell wird engagiert über Werkstätten für Behinderte debattiert. Dabei äußern sich Mitarbeiter von Werkstätten manchmal zufrieden über die Möglichkeit, dort zu arbeiten. Zugleich wird immer wieder die Forderung erhoben: Werkstätten endlich auflösen ! bereits im Jahr 2015 hatte inclusio.tv einen Bericht darüber veröffentlicht, in dem Mitarbeiter einer Werkstatt für behinderte Menschen erzählen, warum sie dort arbeiten und wie sie sich auf einen Arbeitsplatz auf dem ersten Arbeitsmarkt vorbereiten. 

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Sportliche Halbzeit bei den Weltspielen

Logo Special Olympics Deutschland
Bild: Special Olympics Deutschland

Nach der Hälfte der Wettbewerbstage der Special Olympics World Games in Abu Dhabi ist die Deutsche Delegation, die mit insgesamt 163 Athletinnen, Athleten und Unified Partnern vor Ort ist, hochzufrieden mit der Halbzeitbilanz. Der Delegation von Special Olympics Deutschland (SOD) wird in Abu Dhabi besonderes Interesse entgegen gebracht, repräsentiert sie doch die Gastgeber der nächsten Weltsommerspiele im Jahr 2023.

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Gegen vorgeburtliche Bluttests auf Down-Syndrom als Regeluntersuchung

Symbol Ausrufezeichen
Bild: ht

Vorgeburtliche Bluttests, mit denen das Down-Syndrom und weitere Chromosomen-Veränderungen festgestellt werden können, dürfen nicht zur Regeluntersuchung in der Schwangerschaft werden. Das fordert ein Bündnis aus Bundesvereinigung Lebenshilfe, Deutsches Down-Syndrom InfoCenter, Down-Syndrom Netzwerk Deutschland, KIDS Hamburg – Kompetenz- und Infozentrum Down-Syndrom sowie downsyndromberlin anlässlich des Welt-Down-Syndrom-Tages am 21. März.

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Behinderte Jurist*innen: Vorschläge für Gesetzesänderungen

Symbol Paragraf
Bild: ht

Die Diskussion um die Abschaffung von Wahlrechtsausschlüssen von Menschen, die gesetzliche Betreuung in allen Bereichen nutzen oder wegen Schuldunfähigkeit im Strafvollzug sind, ist nach Ansicht des Forum behinderter Juristinnen und Juristen nur ein Beispiel dafür, welcher gesetzliche Handlungsbedarf es zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention noch gibt. Zehn Jahre nach Inkrafttreten der Konvention am 26. März 2009 in Deutschland hat das Forum im Vorfeld des Jubiläums nun Vorschläge für Gesetzesänderungen entwickelt und wird diese am 25. März in Berlin vorstellen.

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88 Vermittlungen ins Budget für Arbeit aus einer Werkstatt

Karsten Lutz
Bild: Karsten Lutz

Karsten Lutz arbeitet seit 1997 für die Westpfalz-Werkstätten im rheinland-pfälzischen Landstuhl und wirkt dort seit 2005 im Rahmen einer Stabsstellenfunktion als Fachkraft für die betriebliche Inklusion. Was möglich ist, wenn die betriebliche Inklusion sozusagen zur Chefsache in einer Werkstatt für behinderte Menschen erklärt wird, zeigen die 88 Vermittlungen ins Budget für Arbeit seitdem dieses im Jahr 2006 in Rheinland-Pfalz gestartet wurde. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul führte daher folgendes Interview mit Karsten Lutz zu den Möglichkeiten und Grenzen des Budget für Arbeit.

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Bundesverfassungsgericht gibt Markus Igel erneut recht

Markus Igel
Bild: Markus Igel

"Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass der Beschluss mit dem unserem Mandanten Markus Igel im sozialgerichtlichen Eilverfahren der Rechtsschutz überwiegend verweigert worden ist, einen Verstoß gegen das Grundrecht auf effektiven Rechtsschutz darstellt (BVerfG vom 14. März 2019, 1 BvR 169/19)." Dies teilte die Kanzlei Menschen und Rechte aus Hamburg mit, die Markus Igel in seinem Kampf um seine Assistenz und damit um ein selbstbestimmtes Leben unterstützt. Dies ist das zweite Mal, dass in dieser Angelegenheit eine Beschwerdeentscheidung des Landesozialgerichts (LSG) Rheinland-Pfalz aufgehoben wurde.

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Gleichberechtigter Zugang zum Gesundheitssystem

Sigrid Arnade
Bild: ISL e.V.

Zu dem letzte Woche verabschiedeten Terminservice- und Versorgungsgesetz von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn fordert die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) endlich einen weiteren Schritt zu einem gleichberechtigten Zugang zum Gesundheitssystem für behinderte Menschen. "Die geplante bundesweite Terminservicestelle muss die Bedarfe der Patient*innen erfragen und an die Arztpraxen weitergeben, damit angemessene Vorkehrungen vorgehalten werden. Nur wenn bei Bedarf eine Gebärdensprachdolmetschung, eine Unterstützung in Leichter Sprache oder eine Anlegerampe vorhanden ist, ist ein Ende der Diskriminierung behinderter Menschen im Gesundheitssystem in Sicht“, erläutert die ISL-Geschäftsführerin Dr. Sigrid Arnade. "Was nützt eine Terminvergabe, wenn ich als Patientin im Rollstuhl nicht in die Praxis hineinkomme?“

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Christian Blasig arbeitet mit Budget für Arbeit in Küche

Christian Blasig in der Küche
Bild: Gracia Schade

Christian Blasig hat vor ca. 12 Jahren als Bäckerhelfer gefördert durch das Budget für Arbeit bei einer Bäckerei begonnen, nach sieben Jahren hat er seinen Arbeitsplatz aufgrund der Firmeninsolvenz verloren. Vor fünf Jahren hat er dann in der Seniorenresidenz der Verbandsgemeinde Nieder-Olm begonnen. Er wird wieder mit dem Budget für Arbeit gefördert. Er arbeitet nun in der Küche. Gracia Schade vom Projekt Kommune Inklusiv aus Nieder-Olm führte folgendes Interview mit Christian Blasig im Vorfeld der Werkstättenmesse, die vom 27. - 30. März in Nürnberg stattfindet und bei der das NETZWERK ARTIKEL 3 in Halle 12.0 am Stand 213 über das Budget für Arbeit informiert.

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Wahlrecht soll erst nach Europawahl geändert werden

Bundestag
Bild: Bundestag

Die Diskussion um die Abschaffung der Wahlrechtsausschlüsse hat in der letzten Woche einige Kapriolen geschlagen. Am Freitag hat der Deutsche Bundestag schließlich, entgegen mancher Meldungen in der Presse, die Wahlrechtsausschlüsse nicht abgeschafft, sondern lediglich einen Antrag von CDU, SPD und CSU verabschiedet, dass das Wahlrecht zum 1. Juli 2019 geändert werden soll - also nach der Europawahl. Schon lange vorliegende Anträge - einerseits von der FDP und andererseits ein gemeinsamer Antrag von Bündnis 90/Die Grünen und LINKEN -, die die Abschaffung der Wahlrechtsauschlüsse vor der Europawahl ermöglicht hätten, wurde von allen der anwesenden Abgeordneten der Regierungskoalition aus CDU, SPD und CSU in namentlicher Abstimmung abgelehnt.

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Eigenanteil bei Pflege muss gedeckelt werden

Manne Lucha
Bild: Sozialministerium Baden-Württemberg

Der baden-württembergische Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat sich am Freitag im Bundesrat für einen Paradigmenwechsel in der Pflegeversicherung ausgesprochen. "Aktuell gilt: Die Leistungen der Pflegekassen sind gedeckelt, alles darüber hinaus müssen die Pflegebedürftigen aus eigener Tasche bezahlen. Das muss umgedreht werden: Nicht die Kassenleistungen, sondern der Eigenanteil für die Pflegeversicherung muss gedeckelt werden. Dieser ist in den vergangenen Jahren deutlich angestiegen. Die Pflegeversicherung muss auch vor Armut schützen", sagte Manne Lucha am 15. März in Berlin. Die Länderkammer berät eine Initiative Hamburgs, die sich für eine auch unter dem Namen "Sockel-Spitze-Tausch" diskutierte entsprechende grundlegende Reform der Pflegeversicherung ausspricht.

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Hausverbot für Angehörige in Pflegeheimen kein Einzelfall

Logo: FAKT
Bild: ARD

Zunehmend erteilen Pflegeeinrichtungen Angehörigen ein Hausverbot. Grund dafür: sie kritisieren Pflegemängel. Statt sich damit gründlich auseinanderzusetzen, reagieren Heime extrem. Nicht ohne Folgen für die Beteiligten", so heißt es in der Ankündigung eines gut sechsminütigen Berichtes des mdr Fernsehmagazin FAKT, der vor kurzem ausgestrahlt wurde und für Betroffenheit und Unverständnis sorgt. "Ein Einzelfall ist Familie Herder nicht. Bei einer bundesweiten Interessenvertretung für Pflegebedürftige werden im Schnitt monatlich 13 Hausverbote gegen Angehörige gemeldet", erklärte der Rechtsanwalt Axel Foerster im Beitrag.

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Momentaufnahme 115

Aufblühende Knospen und die Kuppel des Reichstagsgebäudes
Bild: Irina Tischer

Erst müssen rauhere Stürme, die den Frühling ankündigen, verbraust sein, ehe die Blüte hervordringt. (Wilhelm Schulz)

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Deutsche Special Olympics-Delegation in der deutschen Botschaft empfangen

Der Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in den Vereinigten Arabischen Emiraten, Ernst Peter Fischer, mit Frau Maria
Bild: Sonja Schmeisser (SOD)

Im Rahmen der Special Olympics World Games 2019 in Abu Dhabi empfing der Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in den Vereinigten Arabischen Emiraten, Ernst Peter Fischer, die Deutsche Delegation in seiner Residenz. Im festlichen Rahmen und einer von der großartigen Stimmung der Weltspiele geprägten Atmosphäre würdigten Gastgeber und Gäste die Leistungen und das Auftreten der deutschen Athletinnen, Athleten und Unified Partner. Gemeinsam bekundeten alle Teilnehmenden ihre große Vorfreude auf die Weltspiele 2023 in Berlin und bekräftigten ihr Engagement für die Vorbereitung des sportlichen Großereignisses.

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Studie zu Medikamenten- und Impfversuchen vorgestellt

Medikamente
Bild: Rolf Barthel

Im Rahmen der Heimerziehung wurden zwischen 1945 und 1978 in Niedersachsen Medikamenten- und Impfversuche an Kindern und Jugendlichen durchgeführt. Mit den Hintergründen hierzu beschäftigt sich ein diese Woche vorgestelltes Forschungsprojekt des Instituts für Geschichte der Medizin der Robert Bosch Stiftung. Nachdem Hinweise auf diese Versuche bekannt wurden, beauftragte das niedersächsische Sozialministerium 2017 ein medizinhistorisches Forschungsvorhaben, um die damaligen Vorgänge aufzuarbeiten. Der Blick auf die Vorfälle gäbe Anlass, auch hutige Schutzsysteme für Menschen in Obhut und die Dynamik von Arzneimittelforschung kritisch zu hinterfragen, betonte die niedersächsische Sozialministerin Carola Reimann.

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Für Bodo Ramelow sind Werkstätten Inklusionsbetriebe

Daumen runter
Bild: omp

Am Rande der Kundgebung des Netzwerk UNgehindert am Freitag in Berlin zu 10 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention sorgte eine Meldung auf der Facebookseite des Freistaates Thüringen für erhebliches Kopfschütteln, die Markus Walloscheck aus Erfurt mitgebracht hatte. Dort heißt es zum Besuch des Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow bei der Zweigwerkstatt der Werkstätten des Erfurter Christophoruswerks: "In seinem Grußwort ging der Ministerpräsident auch auf die aktuelle Debatte über die Behindertenwerkstätten ein. So sagte Ramelow, man könne heftig darüber diskutieren, ob das Wort Werkstatt das ausdrückt, was solche Behinderteneinrichtungen heute sind: ein Inklusionsbetrieb."

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Erfolg: Mobilitätsservice wieder für gesamte Reiseplanung

Kundgebung vor dem Bahn Tower
Bild: Aleksander Ahrens

"Mobilitätsservice-Zentrale unterstützt Reisende bei der gesamten Planung ihrer Bahnreise", diese Schlagzeile der gestrigen Pressemeldung der Deutschen Bahn hat selbst die Demontrant*innen vor dem Bahntower freudig überrascht, als dies nach Abschluss der Kundgebung von einer Bahnsprecherin verkündet wurde. Anlässlich des 10jährigen Inkrafttretens der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland hatten die aus verschiedenen Teilen Deutschlands angereisten Demonstrant*innen die konsequente Umsetzung der Konvention eingefordert und der Deutschen Bahn die goldene Krücke symbolisch überreicht, weil diese ú.a. zum 1. Februar 2019 der Mobilitäts-Service der Deutschen Bahn nicht mehr für sämtliche Bahnfahrten zuständig war. Dies ist nun vom Tisch, denn anscheinend hat sich die Bahn mit einer Reihe von Privatbahnen einigen können.

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Erste Goldmedaillen für SOD-Team

Mandy Bauer gab bei der Klassifikation im Roller Skating alles.
Bild: Sascha Klahn

Die 16-jährige Roller Skaterin Mandy Bauer und der 19-jährige Schwimmer Joel Schwehn holten am Nachmittag bei den Special Olympics World Games Abu Dhabi 2019 nahezu zeitgleich die ersten Goldmedaillen für das Team Special Olympics Deutschland (SOD). Die Leipzigerin Mandy Bauer, die beim SV Turbine Halle trainiert, siegte beim Roller Skating in Abu Dhabi souverän über 1.000 Meter. Schwimmer Joel Schwehn vom VSG Darmstadt gewann in Dubai (Austragungsort der Schwimm- und Leichtathletik-Wettbewerbe) über 400 m Freistil.

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Freizeit in Slowenien

Gruppenaufnahme der Reisegesellschaft
Bild: Iris Steinmüller

Zum Beginn der Reisesaison 2019 veröffentlichen wir bei kobinet Hinweise zu Reisezielen, welche auch für Urlaubsreisen von Menschen mit Mobilitätseinschränkungen geeignet sind. Heute geht es dabei um eine Freizeit in Slowenien, welche die Bewohnerinnen und Bewohner aus dem Erwachsenen-Wohnbereich des Wichernhauses erlebt haben. Für einige war es der erste Urlaub am Meer und sind mit vielen schönen Erinnerungen zurückgekommen.

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Hilfsmittel für taubblinde Menschen

Wolfgang Biermanski
Bild: Wolfgang Biermanski

Als am 6. März der Hilfsmitteltreff für taubblinde und hörsehbehinderte Menschen im Haus der Technik in Essen stattfand, mischte auch der Inklusionsbotschafter Wolfgang Biermanski mit, wie die Deutsche Gesellschaft für Taubblindheit berichtet. Rund 25 betroffene Teilnehmer*innen und deren Assistent*innen besuchten den Hilfsmitteltreff. Zu Beginn gab es zwei Vorträge, die von zwei Gebärdendolmetscherinnen in Deutsche Gebärdensprache DGS übersetzt wurden. Wolfgang Biermanski zeigte und erklärte dabei viele Hilfsmittel für den täglichen Gebrauch für Taubblinde und Hörsehbehinderte wie zum Beispiel Küchenhelfer, Münzsortierer, Banknotentester und vieles mehr, wie es in dem Bericht über die Veranstaltung heißt.

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Auswahl gebärdeter Nachrichten Januar 2019

DGS-Logo
Bild: CC-Lizenz

Unser Partner yomma erstellt monatlich ein DGS-Video von kobinet-Nachrichten. Die Auswahl trifft yomma und dreht daraus ein DGS-Video. 

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Gegendarstellung zu den Kobinet-Nachrichten vom 14.03.2019

Logo der NatKo
Bild: NatKo

Die Kobinet-Nachrichten vom 14.03.2019 enthielten eine Stellungnahme des Deutschen Seminars für Tourismus zur Fortführung des Kennzeichnungssystems "Reisen für Alle" und der Rolle der NatKo hierbei. Einleitend dazu wurde ein Hinweis von Hartmut Smikac wiedergegeben, dass durch Mitteilungen im Rahmen der ITB der Eindruck entstanden sei, dass das Kennzeichnungssystem "Reisen für Alle" nicht mehr gefördert würde. Da durch die Allgemeinheit der Formulierungen der Eindruck entstehen könnte, die NatKo habe diese falschen Informationen gestreut, bittet der Vorstand der NatKo um Veröffentlichung nachfolgender Position:

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Mobilitätsservice der Bahn ist wieder uneingeschränkt für alle da

Kundgebung vor dem Bahn Tower
Bild: Aleksander Ahrens

Erfolg bei Demo: Die Deutsche Bahn rudert zurück. Auf der eben veranstalteten Demo des Kollektivs UNgehindert vor dem Bahntower in Berlin gab eine Sprecherin der DB bekannt, dass man die Regelung vom 1. Februar zur Einschränkung des Mobilitätsservice wieder zurück nimmt.

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Monotoring zum Aktionsplan in Sachsen

Blick auf das Podium anlässlich der
Bild: SMS/Beauftragter/Übernahme aus PM

Nach einer Bereicht des Selbsthilfenetzwerkes Sachsen fand Anfang März im Dresdner Haus an der Kreuzkirche im Beisein der Sächsischen Staatsministerin für Soziales und Verbraucherschutz, Barbara Klepsch, die 10. Offene Tagung des Beauftragten der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Stephan Pöhler, statt. Im Rahmen seines Monitorings zum „Aktionsplan der Sächsischen Staatsregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention“ führt der Beauftragte regelmäßig "Offene Tagungen" durch, die den Stand der Umsetzung des Landesaktionsplans in verschiedenen Handlungsfeldern untersuchen.

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ForseA-Antworten auf die Fragen der UN

ForseA-Logo
Bild: ForseA e.V.

Die Vereinten Nationen überprüfen regelmäßig, ob und inwieweit die Rechte von Menschen mit Behinderungen in den Vertragsstaaten geachtet und umgesetzt werden. Dies geschieht in einer so genannten Staatenprüfung. Deutschland wurde 2015 zum ersten Mal geprüft. Die Mitglieder des Bundesverbandes "Forum selbstbestimmter Assistenz behinderter Menschen ForseA" hat sich aus aktuellem Anlass die Frage gestellt, wie aus ihrer Sicht die Antworte auf diese Fragen der zweiten Staatenprüfung aussehen sollten.

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Barrierefreie Softwareentwicklung unterstützt Inklusion

Markus Lemcke am Computer
Bild: Markus Lemcke

Im Gleichstellungsgesetz für Menschen mit Behinderungen vom 1. Mai 2002 ist festgelegt dass Öffentliche Stellen des Bundes dazu verpflichtet sind, Webseiten, Programme und Apps barrierefrei zu machen. Für viele behinderte Menschen ist die Nutzung des Internets oder Software die einzige Chance arbeiten zu können. Um die hohe Arbeitslosigkeit, die bei behinderten Menschen herrscht abzubauen, ist es zwingend notwendig, dass Webseiten, Programme und Apps so gestaltet sind, dass sie auch für Menschen mit Behinderungen bedienbar sind. 

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Bewegter Tag in Berlin

UN-Behindertenrechtskonvention
Bild: UNO

Die UN-Behindertenrechtskonvention ist zwar erst am 26. März 2009 in Deutschland in Kraft getreten, aber bereits heute am 15. März finden in Berlin im Zusammenhang mit dem 10jährigen Inkrafttreten der Konvention einige Aktivitäten statt. Um 11.00 Uhr gibt's eine Protestkundgebung am Potsdamer Platz des Netzwerk UNgehindert vor dem Bahntower. Um 17.00 Uhr findet in der Landesvertretung des Saarlands eine Veranstaltung zu 10 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention des Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) statt und gegen 13.45 Uhr debattiert der Deutsche Bundestag ca. 45 Minuten lang über die Abschaffung von Wahlrechtsausschlüssen. Die Debatte wird im Parlamentsfernsehen übertragen.

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Markus Igel: Der Kampf geht weiter

Markus Igel
Bild: Markus Igel

Nachdem am 24. Januar die Solidaritätsdemonstration für das Recht von Markus Igel aus Bad Kreuznach für persönliche Assistenz und damit für ein Leben in der eigenen Wohnung bei Eiseskälte in Saarbrücken vor dem dortigen Landesamt für Soziales stattgefunden hat, ist es ruhig um Markus Igel geworden. Das lag daran, weil er und seine Unterstützer*innen Hoffnung hatten, dass eine Lösung gefunden wird. Dem ist aber leider nicht der Fall, wie eine Rundmail der Initiative AbilityWatch an die über 86.000 Unterstützer*innen einer Petition für Markus Igel zeigt. "Der Kampf geht weiter", heißt es in der Info, die vor der heutigen Kundgebung zu 10 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention am Potsdamer Platz in Berlin verbreitet wurde und die die kobinet-nachrichten im folgenden dokumentieren.

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Fachgespräch zum Budget für Arbeit in Stuttgart

Logo des ZsL Stuttgart
Bild: ZsL Stuttgart

Zu einem Fachgespräch zum Budget für Arbeit am 3. April von 13.30 Uhr – 16.30 Uhr lädt das Zentrum selbstbestimmt Leben Stuttgart (ZsL) in die Räume des ZsL, Reinsburgstraße 56, in 70178 Stuttgart unter dem Motto "Wege aus der Werkstatt auf den allgemeinen Arbeitsmarkt. Das Budget für Arbeit: alter Wein in neuen Schläuchen?! - Erfahrungen einer rheinland-pfälzischen Werkstatt" ein.

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Auch Niedersachsen ändert Wahlrecht schnell

Petra Wontorra
Bild: Tom Figiel

Während sich die Regierungskoalition aus CDU, SPD und CSU auf Bundesebene aller Voraussicht nach in der heutigen Bundestagsdebatte ab 13:45 Uhr dagegen aussprechen wird, dass diejenigen, die bisher vom Wahlrecht ausgeschlossen wurden, bereits bei der Europawahl wählen können, scheint dies in einigen Bundesländern anscheinend kein Problem zu sein. Nach Baden-Württemberg will nun auch Niedersachsen das Wahlrecht so ändern, dass behinderte Menschen bereits am 26. Mai bei Kommunalwahlen wählen können. Die niedersächsische Landesbehindertenbeauftragte Petra Wontorra freut sich über dieses nun endlich anstehende schnelle Handeln.

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Special Olympics World Games in Abu Dhabi eröffnet

Logo Special Olympics Deutschland
Bild: Special Olympics Deutschland

Die Special Olympics World Games Abu Dhabi 2019, die Weltspiele für Menschen mit geistiger Behinderung, werden heute um 16.00 Uhr Mitteleuropäischer Zeit mit dem Einmarsch  der Athletinnen und Athleten im Zayed Sports City Stadium in Abu Dhabi feierlich eröffnet. Im Verbund der mehr als 7.000 Athletinnen und Athleten aus 170 Ländern wird die 229 Personen umfassende Deutsche Delegation die Gastgeber der folgenden Weltsommerspiele 2023 in Berlin repräsentieren.

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Grüne für mehr soziale Rechte in EU

Logo: Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion
Bild: Bündnis 90/Die Grünen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag möchte die EU-Verträge um eine soziale Fortschrittsklausel ergänzen, um den sozialen Rechten im EU-Recht den gleichen Stellenwert einzuräumen wie den wirtschaftlichen Freiheiten des Binnenmarkts. Die Bundesregierung solle sich dafür auf europäischer Ebene aktiv einsetzen, schreiben die Abgeordneten in einem Antrag.

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Programm für individuelle Pflege in Baden-Württemberg

Wappen von Baden-Württemberg
Bild: Public Domain

Baden-Württemberg will die pflegenden Angehörigen entlasten und Pflegebedürftigen ein möglichst selbstbestimmtes Leben in ihrer gewohnten Umgebung ermöglichen. Dazu sollen in Baden-Württemberg auch in diesem Jahr wieder innovative Pflegekonzepte im ganzen Land eingesetzt werden. 15 Projekte erhalten eine Förderung von insgesamt 2,4 Millionen Euro aus dem „Innovationsprogramm Pflege“. Dies gab Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha am Donnerstag in Stuttgart bekannt.

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Kennzeichnungssystems Reisen für Alle wird fortgeführt

Symbol Ausrufezeichen
Bild: ht

Nach der ITB 2019 hatte es in den Medien einige Meldungen darüber gegeben, dass die NatKo e.V. nicht mehr vom Bundesministerium für Wirtschaft gefördert wird. In einigen dieser Meldungen sei der Eindruck entstanden, so das Deutsche Seminar für Tourismus in einer Stellungnahmen, dass dies Auswirkungen auf das „Reisen für Alle“ habe.

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Was macht Tina Jahns?

Tina Jahns mit Pferd
Bild: Tina Jahns

Die Inklusionsbotschafterin Tina Jahns freut darüber, dass die Menschen immer mehr erkennen, dass ein Leben mit Behinderung auch Schätze zum Beispiel in Form von einer erweiterten Sichtweise oder einer anderen Lebenseinstellung mit sich bringt. Sie bringt dabei u.a. Mensch und Tier zusammen. Susanne Göbel, die das von der Aktion Mensch Stiftung geförderte Inklusionsbotschafter*innen-Projekt der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) koordiniert, sprach mit Tina Jahns über ihre Aktivitäten und ihre aktuellen Projekte.

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Europawahl: Wählen oder nicht wählen dürfen?

Ottmar Miles-Paul
Bild: Irina Tischer

Während viele derzeit mit Spannung verfolgen, wie es in Großbritannien mit dem Brexit weitergeht und damit auch darum, ob Großbritannien zukünftig noch Mitglied der Europäischen Union sein wird und noch im Europäischen Parlament vertreten ist, wird am Freitag voraussichtlich ab 13.45 Uhr im Deutschen Bundestag darum gerungen, ob die 85.000 Menschen, die bisher vom Wahlrecht ausgeschlossen sind, bei der Europawahl am 26. Mai wählen dürfen oder nicht. Die für 45 Minuten angesetzte Debatte wird live im Parlamentsfernsehen übertragen und dürfte aufgrund der verschiedenen Anträge der Regierungskoalition und Opposition spannend werden. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul hat sich in seinem Kommentar mit der nicht einfach zu verstehenden Materie befasst.

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Absurde Situation droht bei Wahlen in Baden-Württemberg

Wappen von Baden-Württemberg
Bild: Public Domain

Das Berliner Abgeordnetenhaus hat bereits auf den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts reagiert und die Wahlrechtsausschlüsse abgeschafft. In Baden-Württemberg will die Koalition aus Grünen und CDU den Entwurf für ein entsprechendes Gesetz in der kommenden Woche in den Landtag einbringen. Dann könnte er noch so beschlossen werden, dass auch Menschen, die in allen Bereichen Betreuung nutzen, ihre Wahlbenachrichtigung rechtzeitig zur Kommunalwahl am 26. Mai bekommen. Bei der Europwahl dürften sie am gleichen Tag nach den Plänen der Regierungskoalition im Bundestag allerdings nicht teilnehmen.

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Handball Final Four in Hamburg mit Audiodeskription

Hallenplan der REWE Final Four
Bild: Florian Eib

Beim Handball-Pokalfinale in Hamburg gibt es dieses Jahr zum ersten Mal eine Spielbeschreibung für sehbehinderte und blinde Handballfans. Das REWE Final Four ist eine der größten Handballveranstaltungen des Spieljahres. Insgesamt werden an jedem Spieltag 13.000 Handballfans erwartet. Die Stimmung bei diesem Event ist einmalig. Insgesamt gibt es an einem Wochenende drei Handballspiele zu sehen. Am Samstag, den 6. April, die beiden Halbfinalspiele zwischen Hannover-Burgdorf und dem SC Magdeburg sowie THW Kiel gegen Füchse Berlin. Am Sonntag, 7. April spielen die Gewinner der beiden Partien den Pokalsieg aus. Dies teilte der Sportjournalist und Mediensprecher von Audiodeskription, Hörfunk und Hörkunst Florian Eib mit.

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Dabei beim Kreativtag

Silja Korn
Bild: Silja Korn

Wenn am 12. April 2019 der 13. Kreativ Tag im Nachbarschaftshaus Urbanstraße in Berlin von 11 bis 19 Uhr stattfindet, dann ist auch die Inklusionsbotschafterin und blinde Künstlerin Silja Korn mit dabei. Die Angeboten während des Kreativ-Tages umfassen Kochen, Theater, trommeln, Mobilität und malen. Die Anleitung des Workshops zum Malen übernimmt Silja Korn, wie es auf ihrem Blog heißt.

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