Kassel (kobinet)
Der Sommer ist fast vorbei.
Der Herbst kommt bald.
Im Herbst gibt es viele wichtige Themen für behinderte Menschen.
Ottmar Miles-Paul schreibt darüber bei kobinet.
Ottmar Miles-Paul ist Experte für Behinderten-Rechte.
Ein Experte kennt sich sehr gut mit einem Thema aus.
Er sagt: Der Herbst wird anstrengend.
Im Deutschen Bundes-Tag gibt es eine Sommer-Pause.
Der Bundes-Tag ist das Parlament in Deutschland.
Dort arbeiten die gewählten Politiker.
Die Sommer-Pause ist eine Auszeit im Sommer.
In dieser Zeit trifft sich der Bundes-Tag nicht.
Die Sommer-Pause endet am 8. September 2026.
Dann beginnt der Bundes-Tag wieder mit seiner Arbeit.
In der ersten Woche geht es um den Haus-Halts-Plan.
Der Haus-Halts-Plan bedeutet: Der Staat plant, wie viel Geld er wofür ausgibt.
Am 11. September wird der Plan des Arbeits-Ministeriums besprochen.
In dieser ersten Woche werden noch keine Gesetze beschlossen.
Die zweite Sitzungs-Woche beginnt am 21. September 2026.
In einer Sitzungs-Woche trifft sich der Bundes-Tag jeden Tag.
Die Politiker beraten und beschließen Gesetze.
Diese Woche dauert bis zum 25. September 2026.
Dann können Gesetze beschlossen werden.
Es gibt viele Gesetze für behinderte Menschen.
Ein Gesetz heißt Behinderten-Gleich-Stellungs-Gesetz.
Dieses Gesetz sorgt dafür, dass behinderte Menschen gleiche Rechte haben.
Ein anderes Gesetz betrifft Busse und Bahnen.
Busse und Bahnen sollen für alle Menschen nutzbar sein.
Das nennt man: Barriere-Freiheit.
Barriere-Freiheit bedeutet: Alle Menschen können etwas nutzen.
Niemand wird ausgeschlossen.
Es gibt auch ein Gesetz zur Hilfe für Kinder und Jugendliche.
Dieses Gesetz betrifft auch Schul-Assistenz.
Schul-Assistenz bedeutet: Eine Person hilft einem Kind in der Schule.
Außerdem geht es um die Eingliederungs-Hilfe.
Eingliederungs-Hilfe bedeutet: Behinderte Menschen bekommen Hilfe im Alltag.
Zum Beispiel beim Wohnen oder beim Arbeiten.
Behinderten-Verbände müssen jetzt aufmerksam sein.
Behinderten-Verbände sind Gruppen von Menschen mit Behinderung.
Sie setzen sich für gleiche Rechte ein.
Auch Aktivistinnen und Aktivisten müssen aktiv sein.
Eine Aktivistin oder ein Aktivist setzt sich für ein wichtiges Thema ein.
Sie wollen Veränderungen erreichen.
Verbände und Aktivistinnen müssen wichtige Rechte schützen.
Sie sollen auch Verbesserungen erreichen.
Deshalb sollten sie jetzt Kraft tanken.
Der Herbst bringt viele schwierige Aufgaben.
Dafür brauchen alle viel Kraft.
Foto: Irina Tischer
Kassel (kobinet)
Auch wenn die Hitze der Hundstage derzeit Einigen kräftig zu schaffen macht und in dieser Woche noch in allen Bundesländern Schulferien sind bevor in der nächsten Woche zum Teil die Schule wieder losgeht, steht der Herbst schon fast vor der Tür. Ein Herbst, der nach Einschätzung von kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul in behindertenpolitischer Sicht äusserst anstrengend werden dürfte. Denn viele Gesetzesvorhaben sind im Bundestag schon fast entscheidungsreif, bzw. werden demnächst von der Bundesregierung auf den Weg gebracht. Daher empfiehlt der Behindertenrechtler trotz der anstrengenden Hitze noch einmal richtig Kraft zu schöpfen, damit die Behindertenbewegung bei den anstehenden Gesetzesvorhaben Flagge zeigen, das Schlimmste verhindern und vielleicht die eine oder andere Verbesserung erreichen kann.
Kommentar von kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul
Während einige Landtage bereits Mitte August wieder ihren parlamentarischen Betrieb aufnehmen, dauert es beim Deutschen Bundestag noch bis zum 8. September 2026. Dann beginnt die erste Sitzungswoche des Parlaments nach der Sommerpause mit der Haushaltsberatung. In dieser Woche werden die Haushaltspläne der einzelnen Ministerien vorgestellt und in einer ersten Runde vom Parlament diskutiert. Am 11. September geht es beispielsweise um den Haushaltsplan des Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Gesetze werden in dieser Woche also voraussichtlich noch keine beschlossen. Daher dürfte sich die Verabschiedung das Behindertengleichstellungsgesetzes noch weiter hinziehen. Die zweite Sitzungswoche des Bundestages nach der Sommerpause findet dann vom 21. bis 25. September 2026 statt.
Die Anhörung des Gesetzentwurfs zur Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz und die Einbringung einer Reihe weiterer Gesetze durch die Bundesregierung, die behinderte Menschen betreffen, wie die Strukturreform in der Kinder- und Jugendhilfe mit Auswirkungen auf die Schulassistenz oder die Reform des Personenbeförderungsgesetz mit der geplanten Streichung der Frist für die barrierefreie Gestaltung des öffentlichen Nahverkehrs zum 1. Januar 2022 stehen ebenfalls im Raum. Und die Frage, wie es mit der Eingliederungshilfe weitergeht dürfte die Gemüter und eventuell den Gesetzgeber auch im Herbst beschäftigen. All das sind Themen und Bereiche, in denen die Behindertenverbände und Aktivist*innen sehr aufmerksam und präsent sein müssen, wenn wichtige Errungenschaften in Sachen Selbstbestimmung, Barrierefreiheit und Teilhabe nicht verloren gehen sollen bzw. dringend nötige Verbesserungen erreicht werden sollen.
Deshalb ist nun noch einmal Kraft schöpfen für anstehende Herausforderungen im Herbst angesagt.
Foto: Irina Tischer
Kassel (kobinet)
Auch wenn die Hitze der Hundstage derzeit Einigen kräftig zu schaffen macht und in dieser Woche noch in allen Bundesländern Schulferien sind bevor in der nächsten Woche zum Teil die Schule wieder losgeht, steht der Herbst schon fast vor der Tür. Ein Herbst, der nach Einschätzung von kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul in behindertenpolitischer Sicht äusserst anstrengend werden dürfte. Denn viele Gesetzesvorhaben sind im Bundestag schon fast entscheidungsreif, bzw. werden demnächst von der Bundesregierung auf den Weg gebracht. Daher empfiehlt der Behindertenrechtler trotz der anstrengenden Hitze noch einmal richtig Kraft zu schöpfen, damit die Behindertenbewegung bei den anstehenden Gesetzesvorhaben Flagge zeigen, das Schlimmste verhindern und vielleicht die eine oder andere Verbesserung erreichen kann.
Kommentar von kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul
Während einige Landtage bereits Mitte August wieder ihren parlamentarischen Betrieb aufnehmen, dauert es beim Deutschen Bundestag noch bis zum 8. September 2026. Dann beginnt die erste Sitzungswoche des Parlaments nach der Sommerpause mit der Haushaltsberatung. In dieser Woche werden die Haushaltspläne der einzelnen Ministerien vorgestellt und in einer ersten Runde vom Parlament diskutiert. Am 11. September geht es beispielsweise um den Haushaltsplan des Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Gesetze werden in dieser Woche also voraussichtlich noch keine beschlossen. Daher dürfte sich die Verabschiedung das Behindertengleichstellungsgesetzes noch weiter hinziehen. Die zweite Sitzungswoche des Bundestages nach der Sommerpause findet dann vom 21. bis 25. September 2026 statt.
Die Anhörung des Gesetzentwurfs zur Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz und die Einbringung einer Reihe weiterer Gesetze durch die Bundesregierung, die behinderte Menschen betreffen, wie die Strukturreform in der Kinder- und Jugendhilfe mit Auswirkungen auf die Schulassistenz oder die Reform des Personenbeförderungsgesetz mit der geplanten Streichung der Frist für die barrierefreie Gestaltung des öffentlichen Nahverkehrs zum 1. Januar 2022 stehen ebenfalls im Raum. Und die Frage, wie es mit der Eingliederungshilfe weitergeht dürfte die Gemüter und eventuell den Gesetzgeber auch im Herbst beschäftigen. All das sind Themen und Bereiche, in denen die Behindertenverbände und Aktivist*innen sehr aufmerksam und präsent sein müssen, wenn wichtige Errungenschaften in Sachen Selbstbestimmung, Barrierefreiheit und Teilhabe nicht verloren gehen sollen bzw. dringend nötige Verbesserungen erreicht werden sollen.
Deshalb ist nun noch einmal Kraft schöpfen für anstehende Herausforderungen im Herbst angesagt.
Lesermeinungen