Berlin (kobinet)
Sören Pellmann ist Politiker bei der Linken.
Er spricht im Bundes-Tag für Menschen mit Behinderung.
Er warnt vor Kürzungen bei der Eingliederungs-Hilfe.
Kürzungen bedeutet: Es gibt weniger Geld als vorher.
Manche Hilfen werden kleiner oder fallen weg.
Eingliederungs-Hilfe ist Unterstützung für Menschen mit Behinderung.
Diese Hilfe ermöglicht Menschen mit Behinderung die Teil-habe.
Eine Arbeits-Gruppe von Bund und Ländern hat Vorschläge gemacht.
Eine Arbeits-Gruppe ist eine Gruppe von Menschen.
Diese Menschen arbeiten gemeinsam an einem Thema.
Diese Vorschläge würden die Eingliederungs-Hilfe stark verändern.
Sören Pellmann sagt: Diese Veränderungen schaden Menschen mit Behinderung.
Viele Vorschläge verstoßen gegen die UN-Behinderten-Rechts-Konvention.
Eine Konvention ist ein Vertrag.
Viele Länder haben diesen Vertrag unterschrieben.
Sie versprechen damit, Rechte von Menschen mit Behinderung zu schützen.
Ein Recht ist besonders wichtig: selbst-bestimmt leben.
Das bedeutet: Jeder Mensch entscheidet selbst über sein Leben.
Die Vorschläge würden dieses Recht einschränken.
Zum Beispiel soll es weniger persönliche Assistenz geben.
Assistenz bedeutet: Eine Person hilft dir im Alltag.
Diese Person ist nur für dich da.
Stattdessen soll eine Person mehreren Menschen gleichzeitig helfen.
Außerdem soll das Wunsch- und Wahl-Recht eingeschränkt werden.
Wunsch- und Wahl-Recht bedeutet: Du kannst selbst wählen, welche Hilfe du bekommst.
Niemand darf das allein für dich entscheiden.
Sören Pellmann kritisiert das.
Er sagt: Individuelle Hilfe wird durch Standard-Lösungen ersetzt.
Individuelle Hilfe passt genau zu dir.
Standard-Lösungen bedeutet: Alle bekommen das Gleiche.
Das passt nicht zu den verschiedenen Bedürfnissen der Menschen.
Das Bundes-Teilhabe-Gesetz hat viele Verbesserungen gebracht.
Es hilft Menschen mit Behinderung, besser am Leben teil-zu-nehmen.
Diese Verbesserungen dürfen nicht rückgängig gemacht werden.
Auch das SGB 9 darf nicht so geändert werden.
SGB 9 bedeutet: Sozial-Gesetz-Buch 9.
Darin stehen Regeln, welche Unterstützung Menschen mit Behinderung bekommen.
Sören Pellmann sagt: Es geht nicht nur ums Sparen.
Es geht darum, wie Menschen mit Behinderung leben können.
Teil-habe bedeutet: Man macht bei etwas mit und gehört dazu.
Menschen mit Behinderung sollen selbst-bestimmt dabei sein.
Die Kürzungen würden das sehr schwer machen.
Viele Menschen würden wichtige Unterstützung verlieren.
Die Linke im Bundes-Tag will das verhindern.
Sören Pellmann sagt: Wir stehen an der Seite der Menschen mit Behinderung.
Die Linke wird gegen diese Pläne kämpfen.
Inklusion und Teil-habe müssen erhalten bleiben.
Inklusion bedeutet: Alle Menschen sind mit dabei und gehören dazu.
Foto: Inga Haar / Deutscher Bundestag
Berlin (kobinet) "Nach den Kürzungsvorschlägen aus einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe, die in einem internen Vorschlagsbuch dieser Arbeitsgruppe zusammengeführt wurden, wird deutlich, dass ein grundlegender Umbau der Eingliederungshilfe zulasten von Menschen mit Behinderung droht", erklärt der Abgeordnete Sören Pellmann, Vorsitzender und behindertenpolitischer Sprecher der Linken im Bundestag. Sören Pellmann betonte weiter: "Die Bundesregierung und die beteiligten Akteure legen damit die Axt an zentrale Prinzipien von Inklusion und Teilhabe. Mehrere Vorschläge stehen im Widerspruch zu grundlegenden Prinzipien der UN Behindertenrechtskonvention, insbesondere zum Recht auf individuelle und bedarfsgerechte Unterstützung."
Konkret zeige sich, dass die vorgeschlagenen Änderungen auf Einschränkungen der selbstbestimmten Lebensführung zielen und gestoppt werden müssten. „Mehrere Maßnahmen greifen genau hier an. Dazu gehören Pooling statt individueller Assistenz, Einschränkungen beim Wunsch- und Wahlrecht sowie die Ausweitung pauschaler Leistungen. Diese Logik folgt einem klaren Muster. Standardisierung ersetzt individuelle Hilfen und Unterstützung in komplexen und schwierigen Lebenslagen“, kritisiert Sören Pellmann.
Die mit der UN-Behindertenrechtskonvention und dem Bundesteilhabegesetz erreichten Fortschritte bei Selbstbestimmung und Teilhabe dürften nicht zurückgedreht werden. Die vorgeschlagenen Änderungen am SGB IX dürfen nicht umgesetzt werden. Entscheidend sei nicht die Frage kurzfristiger Einsparungen, sondern wie Menschen mit Behinderung ihr Leben selbstbestimmt gestalten können, in Schule, Arbeit, Alltag und Freizeit.
Die erheblichen Einschnitte bei der Eingliederungshilfe werden nach Ansicht des Linkenpolitikers dazu führen, dass Leistungen wegfallen und eine gleichberechtigte, inklusive Teilhabe am Leben für viele Betroffene erheblich eingeschränkt wird. Das werfe erhebliche rechtliche Fragen im Hinblick auf die UN Behindertenrechtskonvention auf. Sören Pellmann betonte abschließend: „Die Linke im Bundestag wird an der Seite der Menschen mit Behinderung stehen und diese massiven Angriffe auf den Sozialstaat nicht hinnehmen. Wenn zentrale Grundprinzipien von Inklusion und Teilhabe infrage gestellt werden, werden wir dem entschieden entgegentreten.“
Foto: Inga Haar / Deutscher Bundestag
Berlin (kobinet) "Nach den Kürzungsvorschlägen aus einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe, die in einem internen Vorschlagsbuch dieser Arbeitsgruppe zusammengeführt wurden, wird deutlich, dass ein grundlegender Umbau der Eingliederungshilfe zulasten von Menschen mit Behinderung droht", erklärt der Abgeordnete Sören Pellmann, Vorsitzender und behindertenpolitischer Sprecher der Linken im Bundestag. Sören Pellmann betonte weiter: "Die Bundesregierung und die beteiligten Akteure legen damit die Axt an zentrale Prinzipien von Inklusion und Teilhabe. Mehrere Vorschläge stehen im Widerspruch zu grundlegenden Prinzipien der UN Behindertenrechtskonvention, insbesondere zum Recht auf individuelle und bedarfsgerechte Unterstützung."
Konkret zeige sich, dass die vorgeschlagenen Änderungen auf Einschränkungen der selbstbestimmten Lebensführung zielen und gestoppt werden müssten. „Mehrere Maßnahmen greifen genau hier an. Dazu gehören Pooling statt individueller Assistenz, Einschränkungen beim Wunsch- und Wahlrecht sowie die Ausweitung pauschaler Leistungen. Diese Logik folgt einem klaren Muster. Standardisierung ersetzt individuelle Hilfen und Unterstützung in komplexen und schwierigen Lebenslagen“, kritisiert Sören Pellmann.
Die mit der UN-Behindertenrechtskonvention und dem Bundesteilhabegesetz erreichten Fortschritte bei Selbstbestimmung und Teilhabe dürften nicht zurückgedreht werden. Die vorgeschlagenen Änderungen am SGB IX dürfen nicht umgesetzt werden. Entscheidend sei nicht die Frage kurzfristiger Einsparungen, sondern wie Menschen mit Behinderung ihr Leben selbstbestimmt gestalten können, in Schule, Arbeit, Alltag und Freizeit.
Die erheblichen Einschnitte bei der Eingliederungshilfe werden nach Ansicht des Linkenpolitikers dazu führen, dass Leistungen wegfallen und eine gleichberechtigte, inklusive Teilhabe am Leben für viele Betroffene erheblich eingeschränkt wird. Das werfe erhebliche rechtliche Fragen im Hinblick auf die UN Behindertenrechtskonvention auf. Sören Pellmann betonte abschließend: „Die Linke im Bundestag wird an der Seite der Menschen mit Behinderung stehen und diese massiven Angriffe auf den Sozialstaat nicht hinnehmen. Wenn zentrale Grundprinzipien von Inklusion und Teilhabe infrage gestellt werden, werden wir dem entschieden entgegentreten.“
