Berlin (kobinet)
Die SPD hat eine Politikerin.
Die SPD ist eine Partei in Deutschland.
Sie heißt Heike Heubach.
Heike Heubach kümmert sich um Menschen mit Behinderung.
Sie hat etwas Wichtiges gesagt.
Die Bundes-Regierung hat einen Plan gemacht.
Die Bundes-Regierung führt Deutschland.
Der Bundes-Kanzler ist der Chef.
Der Plan ist für ein Gesetz.
Das Gesetz heißt: Behinderten-Gleichstellungs-Gesetz.
Man sagt auch: BGG.
Am 11. Februar 2026 war ein Treffen.
Das Treffen war vom Bundes-Kabinett.
Das Bundes-Kabinett ist die Regierung von Deutschland.
Der Bundes-Kanzler ist der Chef.
Das Bundes-Kabinett hat über den Plan gesprochen.
Das Bundes-Kabinett hat Ja gesagt.
Heike Heubach sagt:
Das ist gut.
Das ist ein wichtiger Schritt.
Wir wollen eine Gesellschaft für alle.
Eine Gesellschaft ist eine Gruppe von Menschen.
Die Menschen leben zusammen.
Alle Menschen sollen gleiche Rechte haben.
Alle Menschen sollen überall dabei sein können.
Das neue Gesetz soll helfen.
Es soll mehr Barriere-Freiheit geben.
Barriere-Freiheit bedeutet:
Alle Menschen können überall hin.
Es gibt keine Hindernisse.
Hindernisse sind Dinge, die im Weg stehen.
Sie machen es schwer, etwas zu tun.
Barriere-Freiheit soll es überall geben.
Bei Ämtern soll es Barriere-Freiheit geben.
Bei Banken soll es Barriere-Freiheit geben.
Beim Frisör soll es Barriere-Freiheit geben.
Überall im Alltag.
Heike Heubach sagt auch:
Der Plan ist noch nicht perfekt.
Es gibt noch Lücken.
Lücken bedeutet:
Manche Sachen fehlen noch.
Aber Heike Heubach ist zuversichtlich.
Zuversichtlich bedeutet: Man glaubt fest an etwas Gutes.
Man hat Hoffnung für die Zukunft.
Die SPD will mit anderen Politikern reden.
Zusammen wollen sie gute Lösungen finden.
Heike Heubach sagt:
Barriere-Freiheit muss echt sein.
Sie darf nicht nur im Gesetz stehen.
Menschen müssen sie wirklich spüren.
Im Alltag muss sich etwas ändern.
Heike Heubach freut sich.
Bald gibt es Gespräche über das Gesetz.
Sie wird für gute Regeln kämpfen.
Die Regeln müssen wirken.
Die Regeln müssen für alle Menschen gelten.
Foto: Deutscher Bundestag
Berlin (kobinet) Zum Gesetzentwurf der Bundesregierung für die Reform des Behindertengleichstellungsgesetz hat sich die Behindertenbeauftragte der SPD Bundestagsfraktion Heike Heubach mit einem Statement zu Wort gemeldet. Sie schreibt: "Das Bundeskabinett hat am 11. Februar 2026 die Novelle des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) verabschiedet. Dies ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer inklusiven Gesellschaft, in der gleichberechtigte Teilhabe für alle selbstverständlich ist. Mit der Reform soll die Barrierefreiheit im öffentlichen Bereich weiter gestärkt werden. Zugleich ist es ein zentrales Anliegen, auch im privaten Sektor deutliche Fortschritte zu erzielen. Denn echte Teilhabe betrifft alle Bereiche - vom Jugendamt bis zur Finanzberatung bei der Bank oder dem Frisörbesuch. In seiner jetzigen Fassung weist der Gesetzentwurf noch Lücken auf. Ich bin jedoch zuversichtlich, dass wir im parlamentarischen Verfahren gemeinsam mit unserem Koalitionspartner tragfähige Lösungen finden werden. Unser Ziel ist klar: Barrierefreiheit darf nicht nur auf dem Papier bestehen, sondern muss spürbar im Alltag der Menschen ankommen."
Heike Heubach freue sich auf die anstehenden Beratungen und werde sich mit Nachdruck für verbindliche und wirksame Verbesserungen einsetzen, heißt es weiter im Statement der SPD-Bundestagsabgeordneten.
Foto: Deutscher Bundestag
Berlin (kobinet) Zum Gesetzentwurf der Bundesregierung für die Reform des Behindertengleichstellungsgesetz hat sich die Behindertenbeauftragte der SPD Bundestagsfraktion Heike Heubach mit einem Statement zu Wort gemeldet. Sie schreibt: "Das Bundeskabinett hat am 11. Februar 2026 die Novelle des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) verabschiedet. Dies ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer inklusiven Gesellschaft, in der gleichberechtigte Teilhabe für alle selbstverständlich ist. Mit der Reform soll die Barrierefreiheit im öffentlichen Bereich weiter gestärkt werden. Zugleich ist es ein zentrales Anliegen, auch im privaten Sektor deutliche Fortschritte zu erzielen. Denn echte Teilhabe betrifft alle Bereiche - vom Jugendamt bis zur Finanzberatung bei der Bank oder dem Frisörbesuch. In seiner jetzigen Fassung weist der Gesetzentwurf noch Lücken auf. Ich bin jedoch zuversichtlich, dass wir im parlamentarischen Verfahren gemeinsam mit unserem Koalitionspartner tragfähige Lösungen finden werden. Unser Ziel ist klar: Barrierefreiheit darf nicht nur auf dem Papier bestehen, sondern muss spürbar im Alltag der Menschen ankommen."
Heike Heubach freue sich auf die anstehenden Beratungen und werde sich mit Nachdruck für verbindliche und wirksame Verbesserungen einsetzen, heißt es weiter im Statement der SPD-Bundestagsabgeordneten.
„Unser Ziel ist klar: Barrierefreiheit darf nicht nur auf dem Papier bestehen, sondern muss spürbar im Alltag der Menschen ankommen“ steht im Artikel. Nun, irgendwie steht Barrierefreiheit derzeit noch nicht mal auf dem Papier des Gesetzentwurfs als verbindliche Vorgabe für den ebenfalls im Artikel genannten privaten Sektor. Auch die im Artikel behauptete Verbesserung im öffentlichen Bereich wird offenbar von Lesern des Entwurfs nur selten so gesehen. Wie war das mit den Fristen für Dienstgebäude des Bundes? Bis zum genannten Termin Ende 2045 wäre ein heute geborener Mensch schon volljährig. Das ist nicht ambitioniert oder gar ein Aufholen von Versäumnissen, denn die UN-BRK ist ja schon länger gültig. Von welchen Parteien ist dieser von vielen Seiten gescholtene Entwurf eigentlich auf den Weg gebracht und bisher abgenickt worden?! Halb so schlimm, wenn die Abgeordneten im weiteren Verfahren noch die Kurve kriegen und aus dem schlechten Entwurf mit entscheidenden Verbesserungen gar ein gutes Gesetz wird. Kritikpunkte als Anhalt, was dazu alles anders gelöst werden muß, kann man ja problemlos an vielen Stellen nachlesen. Könnte und sollte man, wenn man Barrierefreiheit und Inklusion tatsächlich erreichen möchte. Mit dem vorgelegten Entwurf kann das nicht gelingen, der hat offenbar andere Ziele. Am Ergebnis und beim Abstimmungsverhalten werden nicht nur die selbst Betroffenen ablesen können, wie die Überzeugungen der gewählten Abgeordneten tatsächlich aussehen.