Berlin (kobinet)
Der Paritätische ist ein Hilfs-Verband.
Der Verband sagt:
Die Regierung plant eine neue Reform.
Reform bedeutet: Etwas wird verändert.
Man macht etwas besser oder anders als vorher.
Das bedeutet: Die Regierung will Regeln ändern.
Die Reform heißt Sozial-Staats-Kommission.
Eine Gruppe von Fach-Leuten arbeitet zusammen.
Sie überlegen: Wie kann der Staat den Menschen besser helfen?
Der Paritätische warnt vor der Reform.
Die Reform kann Menschen arm machen.
Besonders Menschen mit wenig Geld leiden darunter.
Das darf nicht passieren.
Die Reform will Geld-Hilfen kürzen.
Frei-Beträge sollen kleiner werden.
Das ist Geld, das Sie behalten dürfen.
Für dieses Geld müssen Sie keine Steuern bezahlen.
Das bedeutet: Menschen bekommen weniger Geld.
Menschen, die arbeiten, bekommen dann weniger Hilfe.
Das ist unfair.
Joachim Rock ist der Chef vom Paritätischen.
Er sagt: Die Kürzung ist ein falsches Signal.
Ein Signal ist ein Zeichen.
Das Zeichen zeigt etwas an oder warnt vor etwas.
Die Menschen verlieren das Vertrauen.
Die Reform wird dann nicht funktionieren.
Viele Menschen können nicht voll arbeiten.
Manche sind krank oder haben eine Behinderung.
Manche pflegen Angehörige zu Hause.
Angehörige sind Menschen aus der Familie.
Zum Beispiel: Eltern, Kinder oder Geschwister.
Diese Menschen brauchen Geld-Hilfe vom Staat.
Die Reform schadet diesen Menschen.
Der Paritätische sagt auch:
Pflege-Arbeit ist wichtig.
Pflege-Arbeit ist wertvoll.
Die Reform wertet diese Arbeit ab.
Ab-werten bedeutet: Man sagt schlecht über etwas.
Oder man macht etwas weniger wert.
Das ist falsch.
Krankheiten sind echte Probleme.
Lebens-Krisen sind echte Probleme.
Das sind keine Fehler der Menschen.
Der Staat muss diesen Menschen helfen.
Der Paritätische findet einige Ideen gut.
Der Sozial-Staat soll digitaler werden.
Digital bedeutet: Mit dem Computer oder Handy.
Digitale Dinge sind nicht aus Papier.
Das bedeutet: Mehr Hilfe über Computer und Handy.
Der Zugang zu Hilfen soll leichter werden.
Das ist eine gute Idee.
Aber: Die Reform darf nicht kürzen.
Die Regierung darf Menschen nicht schlechter stellen.
Das wäre schlimm für arme Menschen.
Die Regierung muss das klar-stellen.
Die Reform plant große Änderungen.
3 Hilfen sollen zusammen-gelegt werden:
Die Grund-Sicherung, das Wohn-Geld und der Kinder-Zuschlag.
Grund-Sicherung ist Geld vom Staat.
Menschen ohne Geld bekommen diese Hilfe.
Wohn-Geld ist Geld vom Staat.
Das Geld hilft bei der Miete.
Der Kinder-Zuschlag ist Geld vom Staat.
Eltern bekommen das Geld für ihre Kinder.
Diese 3 Hilfen sollen eine neue Hilfe werden.
Das kann gefährlich sein.
Joachim Rock warnt:
Millionen Menschen haben Angst vor der Reform.
Sie wissen nicht, was passiert.
Sie haben Sorge um ihr Geld.
Das betrifft vor allem arme Familien.
Besonders betroffen sind:
Der Paritätische sagt:
Das Leben ist kompliziert.
Jeder Mensch hat andere Probleme.
Die Reform sieht das nicht.
Die Reform ist zu einfach gedacht.
Wer Armut vermeiden will, muss realistisch sein.
Die Regierung muss die echten Probleme sehen.
Die Regierung darf Benachteiligung nicht verstärken.
Die Reform muss für alle Menschen gut sein.
Der Paritätische lobt einige Pläne:
Die Digitalisierung ist gut.
Der leichtere Zugang zu Hilfen ist gut.
Das Kinder-Geld ohne Antrag ist gut.
Das Kinder-Geld kommt dann automatisch nach der Geburt.
Aber: Nicht alle können Computer nutzen.
Manche Menschen haben keine Computer.
Manche Menschen können nicht gut lesen.
Der Zugang zum Sozial-Staat muss für alle möglich sein.
Barriere-Freiheit muss Standard sein.
Das bedeutet: Jeder muss Hilfe bekommen können.
Inklusion muss Standard sein.
Das bedeutet: Niemand darf ausgeschlossen werden.
Das darf kein Zusatz sein.
Das muss normal sein.
Foto: Paritätischer Gesamtverband
Berlin (kobinet) Mit Blick auf die Vorschläge der Sozialstaatskommission fordert der Paritätische, Kürzungen bei Menschen mit geringem Einkommen zu verhindern. "Die vorgeschlagene Kürzung von Freibeträgen für Erwerbseinkommen droht gerade die Menschen zu treffen, die sich bei eingeschränkter Leistungsfähigkeit nach Kräften um Arbeit und Einkommen bemühen. Das ist ein fatales Signal und untergräbt das Vertrauen in die geplante Reform", so der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes, Joachim Rock.
Menschen, die nicht Vollzeit arbeiten können, etwa weil sie körperlich beeinträchtigt sind oder wertvolle Sorgearbeit leisten, drohten zu Verlierer*innen der Reform zu werden. Das käme einer Entwertung von Pflege- und Sorgearbeit gleich. Beeinträchtigungen, Krankheiten und Lebenskrisen seien reale Probleme, keine persönlichen Kalkulationsfehler.
Der Paritätische betont, dass der Sozialstaat zugänglicher und digitaler werden muss und begrüßt diese Zielsetzung. „Wenn unter dem Deckmantel sozialpolitischer Modernisierung am Ende aber gekürzt wird, wäre das verheerend. Die Bundesregierung muss jetzt klarstellen, dass die Reform nicht auf Kosten von Menschen mit geringen Einkommen umgesetzt wird.“
Insbesondere die geplante Zusammenführung von Grundsicherung, Wohngeld und Kinderzuschlag in eine neue Leistung dürfe nicht dazu führen, dass Menschen schlechter gestellt werden.
„Die vorgeschlagene Abschaffung von Wohngeld und Kinderzuschlag in der bisherigen Form stürzt Millionen Berechtigter in Sorge und Ungewissheit“, so Rock. Betroffen seien insbesondere Haushalte mit niedrigem Einkommen, Alleinerziehende sowie Menschen, die aufgrund von Sorgearbeit, gesundheitlichen Einschränkungen oder fehlender Arbeitsmarktchancen nur in geringem Umfang arbeiten können.
Die Praxis der Sozialen Arbeit zeige, dass die ökonomische Anreizrhetorik die Komplexität sozialer Lebenslagen unzureichend abbilde, so der Paritätische. Wer soziale Teilhabe und Armutsvermeidung ernst meine, müsse sicherstellen, dass Reformen realitätsgerecht sind und strukturelle Benachteiligungen nicht verstärken.
Positiv hervorzuheben seien dagegen die geplanten Digitalisierungsschritte, der erleichterte Zugang zu Leistungen sowie die antragslose Bewilligung von Kindergeld ab Geburt. Der Paritätische warnt davor, den Zugang zum Sozialstaat ausschließlich digital zu ermöglichen. Inklusion und Barrierefreiheit müssen zum Standard gehören, nicht nur ein Zusatz sein
Foto: Paritätischer Gesamtverband
Berlin (kobinet) Mit Blick auf die Vorschläge der Sozialstaatskommission fordert der Paritätische, Kürzungen bei Menschen mit geringem Einkommen zu verhindern. "Die vorgeschlagene Kürzung von Freibeträgen für Erwerbseinkommen droht gerade die Menschen zu treffen, die sich bei eingeschränkter Leistungsfähigkeit nach Kräften um Arbeit und Einkommen bemühen. Das ist ein fatales Signal und untergräbt das Vertrauen in die geplante Reform", so der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes, Joachim Rock.
Menschen, die nicht Vollzeit arbeiten können, etwa weil sie körperlich beeinträchtigt sind oder wertvolle Sorgearbeit leisten, drohten zu Verlierer*innen der Reform zu werden. Das käme einer Entwertung von Pflege- und Sorgearbeit gleich. Beeinträchtigungen, Krankheiten und Lebenskrisen seien reale Probleme, keine persönlichen Kalkulationsfehler.
Der Paritätische betont, dass der Sozialstaat zugänglicher und digitaler werden muss und begrüßt diese Zielsetzung. „Wenn unter dem Deckmantel sozialpolitischer Modernisierung am Ende aber gekürzt wird, wäre das verheerend. Die Bundesregierung muss jetzt klarstellen, dass die Reform nicht auf Kosten von Menschen mit geringen Einkommen umgesetzt wird.“
Insbesondere die geplante Zusammenführung von Grundsicherung, Wohngeld und Kinderzuschlag in eine neue Leistung dürfe nicht dazu führen, dass Menschen schlechter gestellt werden.
„Die vorgeschlagene Abschaffung von Wohngeld und Kinderzuschlag in der bisherigen Form stürzt Millionen Berechtigter in Sorge und Ungewissheit“, so Rock. Betroffen seien insbesondere Haushalte mit niedrigem Einkommen, Alleinerziehende sowie Menschen, die aufgrund von Sorgearbeit, gesundheitlichen Einschränkungen oder fehlender Arbeitsmarktchancen nur in geringem Umfang arbeiten können.
Die Praxis der Sozialen Arbeit zeige, dass die ökonomische Anreizrhetorik die Komplexität sozialer Lebenslagen unzureichend abbilde, so der Paritätische. Wer soziale Teilhabe und Armutsvermeidung ernst meine, müsse sicherstellen, dass Reformen realitätsgerecht sind und strukturelle Benachteiligungen nicht verstärken.
Positiv hervorzuheben seien dagegen die geplanten Digitalisierungsschritte, der erleichterte Zugang zu Leistungen sowie die antragslose Bewilligung von Kindergeld ab Geburt. Der Paritätische warnt davor, den Zugang zum Sozialstaat ausschließlich digital zu ermöglichen. Inklusion und Barrierefreiheit müssen zum Standard gehören, nicht nur ein Zusatz sein
