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Simone Fischer plädiert für eine faire Pflege und spricht sich gegen Leistungskürzungen aus

Simone Fischer
Simone Fischer
Foto: Axel Dressel

Berlin (kobinet) Simone Fischer, Sprecherin für Pflegepolitik der Bundestagsfraktion Bündnis90/Die Grünen hat sich angesichts der aktuellen Diskussion um strengere Zugänge und Einschränkungen in der Pflege kurz vor Jahresende mit einer Erklärung zu Wort gemeldet: "Wer jetzt über Einschnitte und Kürzungen in der Pflege spricht, ohne über die Einnahmeseite zu reden, verschiebt das Problem auf Pflegebedürftige, ihre Angehörigen und die Beitragszahler*innen. So wird jede Reform zum Risiko. Pflege lässt sich nicht kaputtsparen - sie braucht eine stabile Finanzierung. Strengere Zugänge zur Pflege sind keine Reform, sondern Leistungskürzungen durch die Hintertür. Pflege darf keine Frage des Geldbeutels sein. Wer Pflegebedürftigkeit künstlich kleinrechnet, spart auf dem Rücken der Menschen, die Hilfe brauchen."

Die eigentliche Leerstelle der Debatte ist nach Ansicht von Simone Fischer die Einnahmeseite. „Statt Leistungen zu begrenzen oder Zugänge zu erschweren, müssen wir klären, wie Pflege fair finanziert wird – damit sie bezahlbar bleibt.“ Die Grünen haben vor kurzem eigene Leitplanken für eine bezahlbare und faire Pflegereform vorgelegt. Sie sehen nach Informationen von Simone Fischer unter anderem eine Begrenzung der Eigenanteile und eine breitere Finanzierungsbasis vor. Die Berechnungen zeigen: Bereits 2026 wären Mehreinnahmen von bis zu 16 Milliarden Euro möglich; bis 2060 könnte das mögliche Finanzpolster auf rund 55 Milliarden Euro anwachsen. Damit würden Spielräume geschaffen, um Leistungen zu sichern, Eigenanteile zu begrenzen und pflegende Angehörige zu entlasten – ohne ständige Beitragserhöhungen. Zudem müssen die Corona-Mehrkosten umgehend an die Pflegeversicherung zurückerstattet werden.