Berlin (kobinet)
Das Bundes-Ministerium für Arbeit und Soziales wollte etwas ändern.
Das ist eine Behörde, die zur Regierung von Deutschland gehört.
Es geht um das Behinderten-Gleichstellungs-Gesetz.
Das ist ein Gesetz, das Menschen mit Behinderung hilft.
Die Abkürzung ist: BGG.
Das Gesetz soll besser werden.
Dann müssen private Firmen mehr barriere-frei machen.
Das bedeutet: Ohne Hindernisse.
Alle Menschen können dann alles nutzen.
Das gilt für Dienst-Leistungen.
Das gilt auch für Produkte.
Dienst-Leistungen sind Hilfen, zum Beispiel: Haare schneiden beim Friseur.
Das Ministerium wollte die Verbände fragen.
Das sind Gruppen von Menschen mit den gleichen Interessen.
Das war vor über 4 Monaten.
Die Regierung wollte das Gesetz schnell ändern.
Das sollte in den ersten 100 Tagen passieren.
Die Regierung wollte das Gesetz im August 2025 beschließen.
Aber das ist nicht passiert.
Die Regierung hat einen Herbst der Reformen versprochen.
Reformieren bedeutet: Etwas verändern und verbessern.
Aber der Entwurf für das neue Gesetz kommt nicht voran.
Das ist ein Plan für ein neues Gesetz.
Einige Ministerien blockieren den Entwurf.
Das bedeutet: Sie verhindern es.
Die LIGA Selbst-Vertretung sagt:
Das sind Menschen, die für sich selbst sprechen.
Nach dem Sommer kam nichts für mehr Barriere-Freiheit.
Jetzt droht auch der Herbst ein Flop zu werden.
Das bedeutet: Ein Misserfolg.
Die Regierung besteht aus CDU, SPD und CSU.
Das sind 3 Parteien in Deutschland.
Vor allem CDU und CSU blockieren das Gesetz.
Die Regierung will auch die Werkstätten reformieren.
Das sind Arbeits-Orte für Menschen mit Behinderung.
Aber sie wartet erst auf die BGG-Reform.
Die LIGA Selbst-Vertretung kritisiert das.
Sie sagt: Wenn das eine nicht klappt, wird das andere nicht angefangen.
Am 3. Dezember ist der internationale Tag der Menschen mit Behinderungen.
Bis dahin sind es noch gut 3 Wochen.
Die LIGA Selbst-Vertretung sagt:
Die Bundes-Regierung hat noch 3 Wochen Zeit.
Sie kann noch etwas tun.
Sonst steht sie mit leeren Händen da.
Das bedeutet: Nichts erreicht haben.
Foto: Juliane Harms mit KI
Berlin (kobinet) Vor über vier Monaten wurde vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales die Anhörung der Verbände zum Referentenentwurf für die Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) für mehr Barrierefreiheit der Angebote von privaten Anbietern von Dienstleistungen und Produkten in Aussicht gestellt. Die für die ersten 100 Tage geplante Reform des BGG mit der anvisierten Verabschiedung im Bundeskabinett Anfang August 2025 blieb aus. "Nun sind wir bereits tief im von der Regierung lauthals angekündigten Herbst der Reformen und der Referentenentwurf steckt immer noch in den blockierenden Ministerien fest. Nach dem Sommer der Enttäuschung für ernsthafte Initiativen für mehr Barrierefreiheit der Regierungskoalition aus CDU, SPD und CSU droht nun auch der vollmundig angekündigte Herbst der Reformen zum Flop in Sachen Behindertenpolitik zu werden", kritisiert die LIGA Selbstvertretung.
Nicht genug, dass vor allem die CDU und CSU den Gesetzentwurf für die Reform des Behindertengleichstellungsgesetz blockiert, so will die Regierung anscheinend mit der Reform des Werkstättensystems noch darauf warten, dass zuerst die BGG-Reform vollzogen wird. „Wenn es schon beim einen nicht klappt, dann wird das andere erst gar nicht angepackt“, so beschreibt die LIGA Selbstvertretung den Stillstand bei wichtigen behindertenpolitischen Maßnahmen. Bis zum 3. Dezember, dem Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen sind es nun noch gut drei Wochen hin. Drei Wochen, in denen die Bundesregierung dafür sorgen könnte, dass sie an diesem Tag nicht gänzlich mit leeren Händen dasteht, heißt es vonseiten der LIGA Selbstvertretung.
Foto: Juliane Harms mit KI
Berlin (kobinet) Vor über vier Monaten wurde vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales die Anhörung der Verbände zum Referentenentwurf für die Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) für mehr Barrierefreiheit der Angebote von privaten Anbietern von Dienstleistungen und Produkten in Aussicht gestellt. Die für die ersten 100 Tage geplante Reform des BGG mit der anvisierten Verabschiedung im Bundeskabinett Anfang August 2025 blieb aus. "Nun sind wir bereits tief im von der Regierung lauthals angekündigten Herbst der Reformen und der Referentenentwurf steckt immer noch in den blockierenden Ministerien fest. Nach dem Sommer der Enttäuschung für ernsthafte Initiativen für mehr Barrierefreiheit der Regierungskoalition aus CDU, SPD und CSU droht nun auch der vollmundig angekündigte Herbst der Reformen zum Flop in Sachen Behindertenpolitik zu werden", kritisiert die LIGA Selbstvertretung.
Nicht genug, dass vor allem die CDU und CSU den Gesetzentwurf für die Reform des Behindertengleichstellungsgesetz blockiert, so will die Regierung anscheinend mit der Reform des Werkstättensystems noch darauf warten, dass zuerst die BGG-Reform vollzogen wird. „Wenn es schon beim einen nicht klappt, dann wird das andere erst gar nicht angepackt“, so beschreibt die LIGA Selbstvertretung den Stillstand bei wichtigen behindertenpolitischen Maßnahmen. Bis zum 3. Dezember, dem Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen sind es nun noch gut drei Wochen hin. Drei Wochen, in denen die Bundesregierung dafür sorgen könnte, dass sie an diesem Tag nicht gänzlich mit leeren Händen dasteht, heißt es vonseiten der LIGA Selbstvertretung.
