Berlin (kobinet)
Am 5. November 2025 gab es eine Besetzung.
Besetzung bedeutet: Menschen gehen in ein Gebäude.
Sie bleiben dort.
Sie wollen etwas erreichen.
Die Besetzung war in Berlin.
Sie war bei der Senats-Verwaltung.
Die Senats-Verwaltung kümmert sich um Arbeit.
Sie kümmert sich auch um Soziales.
Die Besetzung dauerte 27 Stunden.
Das Bündnis hat die Besetzung gemacht.
Das Bündnis heißt: Selbst-Bestimmt Leben.
Ein Bündnis ist eine Gruppe von Menschen.
Die Menschen arbeiten zusammen.
Sie haben ein gemeinsames Ziel.
Selbst-bestimmt leben bedeutet: Du entscheidest selbst.
Du sagst: Das will ich machen.
Niemand redet dir rein.
Im Bündnis sind Menschen mit Behinderung.
Sie wollten mit den Politikern reden.
Die Politiker hatten vorher immer nein gesagt.
Die Senatoren wollten die Besetzung räumen lassen.
Dann kam es doch zu einem Gespräch.
Cansel Kiziltepe ist die Sozial-Senatorin.
Stefan Evers ist der Finanz-Senator.
Die Senatoren haben etwas zugesagt.
Die Assistenz-Personen sollen weiter Geld bekommen.
Assistenz-Personen sind Helfer.
Sie helfen Menschen mit Behinderung.
Zum Beispiel: Beim Anziehen.
Oder beim Einkaufen.
Die Bezahlung soll nach Tarif-Vertrag sein.
Ein Tarif-Vertrag ist eine Preis-liste.
Dort stehen Löhne drin.
Dort stehen auch Gehälter drin.
Das soll bis Sommer 2026 so bleiben.
Nach dieser Zusage ging die Besetzung zu Ende.
Die Teilnehmer haben das Gebäude verlassen.
Viele Zeitungen haben darüber geschrieben.
Viele Radio-Sender haben darüber berichtet.
Das Bündnis warnt aber vor einem Problem.
Es gibt bald ein Gutachten.
Ein Gutachten ist eine Prüfung.
Ein Experte prüft etwas genau.
Der Experte schreibt seine Meinung auf.
Das Gutachten könnte die Bezahlung ändern.
Die Entgelt-Gruppe 5 könnte betroffen sein.
Eine Entgelt-Gruppe ist eine Bezahl-Stufe.
Die Gruppe sagt: So viel Geld bekommt man.
Schwere Arbeit ist in einer höheren Gruppe.
Dann bekommt man mehr Geld.
Am 12. November 2025 gibt es eine Sitzung.
Die Sitzung ist im Abgeordneten-Haus.
Das Abgeordneten-Haus ist in Berlin.
Das ist das Parlament von Berlin.
Dort arbeiten die Abgeordneten.
Sie entscheiden über Gesetze für Berlin.
Dort wird über den Tarif-Vertrag beraten.
Das Bündnis wird dabei sein.
Das Bündnis hofft auf eine gute Entscheidung.
Alle Parteien im Senat wollen helfen.
Sie wollen die Assistenz finanzieren.
Das bedeutet: Sie wollen Geld dafür geben.
Aber der Kampf ist noch nicht vorbei.
Das Bündnis ist vorsichtig.
Die Zusage könnte ein leeres Versprechen sein.
Dann wird es weitere Aktionen geben.
Die Besetzung hat gezeigt: Sie sind bereit zu kämpfen.
Foto: Bündnis Selbstbestimmt Leben behinderter Menschen
Berlin (kobinet) Mit der 27stündigen Besetzung des Eingangsbereichs der Berliner Senatsverwaltung für Arbeit und Soziales am 5. und 6. November 2025 wurde vom Bündnis Selbstbestimmt Leben behinderter Menschen ein direktes Gespräch mit Cansel Kiziltepe (Sozialsenatorin) und Stefan Evers (Finanzsenator) erzwungen. Solch ein Gespräch wurde vorher immer wieder verweigert. Eine Räumung wurde vom Staatssekretär für Soziales Aziz Bozkurt und Stefan Stauß, dem Pressesprecher der Senatsverwaltung mehrfach angekündigt und stand kurz bevor. Kurz vor einer möglichen Räumung wurde im Gespräch mit Cansel Kiziltepe und Stefan Evers eine mündliche Zusage gegeben, dass die Bezahlung der Assistenzpersonen nach dem geltenden Tarifvertrag noch mindestens bis das Gutachten im Sommer 2026 fertiggestellt wird, erfolgen soll. Nach dieser Zusage beendeten die Teilnehmenden die Besetzung eigenständig. So heißt es im Bericht des Berliner Bündnis Selbstbestimmt Leben behinderter Menschen über die Protestaktion, die ein breites Echo in den Medien fand.
Das Bündnis weißt daraufhin, dass das Gutachten noch die Entgeltgruppe 5 (EG 5) bei den Assistenzdiensten angreifen könnte. „Im Ergebnis wollen sich alle Parteien, die den Senat tragen, um die Finanzierung der persönlichen Assistenz bemühen“, erklärte das Bündnis. Bereits am kommenden Mittwoch, den 12. November 2025 wird im Berliner Abgeordnetenhaus erneut über die Umsetzung des Tarifvertrags beraten. Das Bündnis selbstbestimmt Leben behinderter Menschen“ kündigte an, die Debatte gemeinsam mit Unterstützer*innen vor Ort zu begleiten. „Die Auseinandersetzung ist noch nicht zu Ende“, heißt es vonseiten des Bündnis.
Das Bündnis selbstbestimmt Leben behinderter Menschen hofft, dass diese vage Zusicherung bei der Abstimmung eine Mehrheit findet. Falls es wieder einmal leere Versprechungen sind, ist die Bereitschaft des Bündnisses für weitere und unerwartete Aktionen sehr hoch. Das habe die Besetzung hoffentlich gezeigt.
Foto: Bündnis Selbstbestimmt Leben behinderter Menschen
Berlin (kobinet) Mit der 27stündigen Besetzung des Eingangsbereichs der Berliner Senatsverwaltung für Arbeit und Soziales am 5. und 6. November 2025 wurde vom Bündnis Selbstbestimmt Leben behinderter Menschen ein direktes Gespräch mit Cansel Kiziltepe (Sozialsenatorin) und Stefan Evers (Finanzsenator) erzwungen. Solch ein Gespräch wurde vorher immer wieder verweigert. Eine Räumung wurde vom Staatssekretär für Soziales Aziz Bozkurt und Stefan Stauß, dem Pressesprecher der Senatsverwaltung mehrfach angekündigt und stand kurz bevor. Kurz vor einer möglichen Räumung wurde im Gespräch mit Cansel Kiziltepe und Stefan Evers eine mündliche Zusage gegeben, dass die Bezahlung der Assistenzpersonen nach dem geltenden Tarifvertrag noch mindestens bis das Gutachten im Sommer 2026 fertiggestellt wird, erfolgen soll. Nach dieser Zusage beendeten die Teilnehmenden die Besetzung eigenständig. So heißt es im Bericht des Berliner Bündnis Selbstbestimmt Leben behinderter Menschen über die Protestaktion, die ein breites Echo in den Medien fand.
Das Bündnis weißt daraufhin, dass das Gutachten noch die Entgeltgruppe 5 (EG 5) bei den Assistenzdiensten angreifen könnte. „Im Ergebnis wollen sich alle Parteien, die den Senat tragen, um die Finanzierung der persönlichen Assistenz bemühen“, erklärte das Bündnis. Bereits am kommenden Mittwoch, den 12. November 2025 wird im Berliner Abgeordnetenhaus erneut über die Umsetzung des Tarifvertrags beraten. Das Bündnis selbstbestimmt Leben behinderter Menschen“ kündigte an, die Debatte gemeinsam mit Unterstützer*innen vor Ort zu begleiten. „Die Auseinandersetzung ist noch nicht zu Ende“, heißt es vonseiten des Bündnis.
Das Bündnis selbstbestimmt Leben behinderter Menschen hofft, dass diese vage Zusicherung bei der Abstimmung eine Mehrheit findet. Falls es wieder einmal leere Versprechungen sind, ist die Bereitschaft des Bündnisses für weitere und unerwartete Aktionen sehr hoch. Das habe die Besetzung hoffentlich gezeigt.
