BERLIN (kobinet)
Das Bundes-Verfassungs-Gericht hat heute entschieden.
Das Bundes-Verfassungs-Gericht ist das höchste Gericht in Deutschland.
Das Gericht ist in Karls-ruhe.
Es geht um die Triage.
Triage bedeutet: Aus-suchen wer zuerst Hilfe bekommt.
Ärzte entscheiden das bei vielen Verletzten.
Das passiert in Not-Situationen.
Sören Pellmann ist Fraktions-Vorsitzender.
Eine Fraktion ist eine Gruppe von Politikern.
Die Politiker arbeiten zusammen.
Ein Fraktions-Vorsitzender ist der Chef dieser Gruppe.
Er arbeitet für DIE LINKE im Bundes-Tag.
Der Bundes-Tag ist eine Gruppe von Menschen.
Diese Menschen entscheiden über Gesetze in Deutschland.
Er sagt:
Die Entscheidung wirft Fragen auf.
Viele Menschen sind verunsichert.
Besonders Menschen mit Behinderungen.
In der Corona-Zeit hatte das Gericht gesagt:
Menschen mit Behinderungen brauchen besonderen Schutz.
Das Gesetz sollte das regeln.
Jetzt hat das Gericht das Gesetz gekippt.
Gekippt bedeutet: Eine Regel gilt nicht mehr.
Das Gericht hat die Regel gestoppt.
Der Grund ist:
Der Bund ist dafür nicht zuständig.
Zuständig bedeutet: Jemand ist verantwortlich.
Diese Person muss sich darum kümmern.
Sören Pellmann sagt:
Jetzt müssen die Bundes-Länder handeln.
Deutschland hat 16 Bundes-Länder.
Jedes Bundes-Land hat eine eigene Regierung.
Sie müssen eine gute Regelung finden.
Die Regelung soll überall gleich sein.
Alle Menschen sollen gleich geschützt sein.
Die LINKE sagt:
Es soll keinen Wettbewerb geben.
Bei einem Wettbewerb machen viele Leute mit.
Alle wollen gewinnen.
Am Ende gibt es einen Gewinner.
Niemand soll entscheiden müssen:
Wer hat die größten Überlebens-Chancen?
Überlebens-Chancen bedeutet: Wie gut kann jemand überleben.
Zum Beispiel bei einer Krankheit.
Gute Chancen bedeuten: Die Person wird wahrscheinlich gesund.
Stattdessen soll es gute Bedingungen geben.
Dann können Ärzte mehr Menschen retten.
Die LINKE fordert:
Das Gesundheits-System muss besser werden.
Das Gesundheits-System hilft kranken Menschen.
Zum Gesundheits-System gehören Ärzte und Kranken-Häuser.
Auch Kranken-Kassen gehören dazu.
Es braucht mehr Geld vom Bund.
Es braucht mehr Kranken-Häuser.
Es braucht mehr Personal.
Dann entstehen solche Not-Lagen nicht.
Das schützt alle Menschen.
Auch Menschen mit Behinderungen.
Foto: Inga Haar / Deutscher Bundestag
BERLIN (kobinet) Die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Triage wirft weiterhin Fragen auf, das erklärt Sören Pellmann, der Fraktionsvorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE. Pellmann stellt in diesen Zusammenhang fest: "Das Gericht hatte in der Corona-Pandemie zu Recht die Schutzbedürftigkeit von Menschen mit Behinderungen im medizinischen System betont und den Gesetzgeber zum Handeln verpflichtet. Dass es nun mit Verweis auf die fehlende Zuständigkeit des Bundes das Gesetz gekippt hat, dürfte bei vielen Menschen mit Behinderungen für Verunsicherung und Angst sorgen".
Nun sind, wie der LINKE-Politiker schlussfolgert nach dieser Entscheidung die Bundesländer auf, eine gute Regelung zu finden, die keine unterschiedlichen Schutzniveaus etabliert und den Ansprüchen der Betroffenen Rechnung trägt. Sören Pellman erklärt dazu: „Wir als Linke sehen unsere Aufgabe nun vor allem darin, statt einen Wettbewerb darüber zu führen, wer die größten Überlebenschancen hat, für Bedingungen zu sorgen, die es den Ärztinnen und Ärzten ermöglichen, möglichst viele Menschen zu retten.“
Die Linkspartei fordert in dem Zusammenhang: „Unser Gesundheitssystem muss so ausgebaut werden, dass solche Notlagen möglichst gar nicht erst entstehen und alle Menschen eine faire, würdige Behandlung erhalten. Darum muss der Bund endlich investieren: in funktionierende Gesundheitsinfrastruktur und medizinisches Personal. Das wäre der beste Schutz – auch für Menschen mit Behinderungen.“
Foto: Inga Haar / Deutscher Bundestag
BERLIN (kobinet) Die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Triage wirft weiterhin Fragen auf, das erklärt Sören Pellmann, der Fraktionsvorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE. Pellmann stellt in diesen Zusammenhang fest: "Das Gericht hatte in der Corona-Pandemie zu Recht die Schutzbedürftigkeit von Menschen mit Behinderungen im medizinischen System betont und den Gesetzgeber zum Handeln verpflichtet. Dass es nun mit Verweis auf die fehlende Zuständigkeit des Bundes das Gesetz gekippt hat, dürfte bei vielen Menschen mit Behinderungen für Verunsicherung und Angst sorgen".
Nun sind, wie der LINKE-Politiker schlussfolgert nach dieser Entscheidung die Bundesländer auf, eine gute Regelung zu finden, die keine unterschiedlichen Schutzniveaus etabliert und den Ansprüchen der Betroffenen Rechnung trägt. Sören Pellman erklärt dazu: „Wir als Linke sehen unsere Aufgabe nun vor allem darin, statt einen Wettbewerb darüber zu führen, wer die größten Überlebenschancen hat, für Bedingungen zu sorgen, die es den Ärztinnen und Ärzten ermöglichen, möglichst viele Menschen zu retten.“
Die Linkspartei fordert in dem Zusammenhang: „Unser Gesundheitssystem muss so ausgebaut werden, dass solche Notlagen möglichst gar nicht erst entstehen und alle Menschen eine faire, würdige Behandlung erhalten. Darum muss der Bund endlich investieren: in funktionierende Gesundheitsinfrastruktur und medizinisches Personal. Das wäre der beste Schutz – auch für Menschen mit Behinderungen.“
