Oktober-Kolumne. Willkommen im Herbst der kriegsdienstlichen Mobilmachung! Können wir Behinderte Krieg?

Staufen (kobinet) General Breuer fragt an. Carsten Breuer, Generalinspekteur der Bundeswehr, ist der oberste Soldat "unserer Streitkräfte". Bei öffentlichen Informations- und Animationsveranstaltungen im Zuge der laufenden Kriegsvorbereitung pflegt er seiner zivilen Zuhörerschaft die Frage zu stellen: "Können Sie Krieg?" Es gibt keine Anhaltspunkte dafür, dass seine Frage nicht auch inklusiv gemeint und zu verstehen ist. Sich also auch an behinderte Menschen richtet. Können wir Behinderte Krieg? – Ich kann es nicht und wünsche auch nicht, es zu können. Im Folgenden meine Gründe.

Die militärische Gretchen-Frage und ein öffentliches Gelöbnis für Zivilisten

In diesen Herbsttagen der kriegsdienstlichen Mobilmachung möchten die regierenden „Masters of War“ in Politik und Medien vor allem anderen die eine Frage von den Regierten beantwortet haben: Wann seid ihr endlich kriegstüchtig und könnt wirklich Krieg? Sie exponieren sie für den Augenblick als die politische Gretchenfrage schlechthin, deren Beantwortung über unser aller Wohl und Wehe entscheide: „Bürger*in in Zivil, wie hältst du es mit deiner Kriegstüchtigkeit?“ – Wenn General Breuer einem zivilen Publikum fast schon rituell im Laufe seines Vortrags die Frage stellt: „Können Sie Krieg?“, dann nähert sich seine Performance dem, was man sich unter einem öffentlichen Gelöbnis für Zivilisten vorzustellen hat. Analog dem großen Zapfenstreich der Bundeswehr, dem öffentlichen Gelöbnis von Rekruten. Ist es da zu viel gesagt, von einer Militarisierung der Gesellschaft oder jedenfalls dem Versuch einer Militarisierung der Gesellschaft zu sprechen?

Doch warum eigentlich würde ich persönlich niemals geloben: „Ja, ich kann Krieg“ oder „Ja, ich werde es können“? Am wenigsten noch deshalb, weil ich es wegen meiner Behinderung und meines Alters (bin im 75. Lebensjahr) schlecht kann oder könnte; nein, ich kann es nicht und möchte es nicht können, da es die Teilnahme an einem Verbrechen wäre, als welches ich zwischenstaatlich und international geführte Kriege heute ansehe. Insbesondere wegen ihrer Unkalkulierbarkeit und Unkontrollierbarkeit hinsichtlich des Risikos gegenseitiger Massenvernichtung (bis hin zum Menschheitsverbrechen eines atomaren Holocaust). Und an dieser meiner Teilnahme an einem Verbrechen würde sich auch dadurch nichts ändern, dass ich am „methodischen Wahnsinn“ eines derartigen Kriegsunternehmens auf der moralisch legitimen Seite der Verteidiger teilnähme. So oder so, Beteiligung an einem Krieg von dieser Risikodimension geht für mich persönlich gar nicht, sprich jene aktive Beteiligung, wie sie durch die Worte „Krieg können“ insinuiert ist.

Lässt sich etwas wie „passiver Widerstand“ der Behinderten gegen die gesellschaftliche Militarisierung konstatieren? Was zurzeit geschieht und die Geschwindigkeit und scheinbare Unaufhaltsamkeit, mit der es geschieht, hätte ich nicht für möglich gehalten und übertreibe daher nicht, wenn ich für mich von etwas Unfassbarem spreche. Dass nämlich in kürzester Zeit von Politik und Gesellschaft hierzulande wie auch in den europäischen Nachbarländern mit größter Selbstverständlichkeit Kriegsvorbereitungen getroffen werden und Mutmaßungen über den Zeitpunkt des Kriegsbeginns angestellt werden (nachdem mit ebensolcher Kaltschnäuzigkeit davon ausgegangen und es hingenommen wird, dass wir uns bereits nicht mehr im Frieden befinden und es sich bei dem momentanen Zwischenstadium auch schon um die erste Phase des Kriegsgeschehens handeln könne). Wie gesagt, mit ungläubigem Entsetzen blicke ich auf etwas, das ich gewissermaßen noch gestern für undenkbar gehalten hätte, einen objektiv verbrecherischen Irrsinn solchen Ausmaßes.

Und dann ist da etwas, das mich aus der Perspektive des Behinderten noch einmal ganz besonders irritiert. Ein gewöhnliches Alltagsverhalten, ein Tun und Lassen, als wäre nichts. Mir unbegreiflich. Was über unser Unmittelbarses hinaus „die Wirklichkeit“ ist, wissen und erfahren wir aus den Medien, und deren Nachrichtenkanäle und Kommentarspalten bersten schier vor Kriegsrhetorik, Kriegspropaganda, Kriegsberichterstattung, akuten Kriegsszenarien, permanentem Verteidigungsalarmismus. Und was nehme ich im Behindertenalltag wahr? In der Behindertencommunity ist von alledem nichts zu merken, kommt diese Wirklichkeit gar nicht vor. Sie taucht in den sozialen Netzwerken des Behindertenaktivismus nirgends auf. Offenbar von mir auf andere schließend, dachte ich bislang, so viel kognitive Dissonanz, Unstimmigkeit der Wahrnehmung, hält ein Kopf nicht aus, unmöglich, der zerplatzt. Da habe ich mich wohl getäuscht.

Zum Beispiel die behindertenpolitischen Monatsrückblicke des IGEL-Podcast mit Sascha Lang und Ottmar Miles-Paul. Jedes Mal, wenn ich die vergangenen Monate da hineingehört habe, fühlte ich mich in eine gesellschaftliche und behindertenpolitische Parallelwelt versetzt. Als ereigne sich soeben nicht äußerst Bedrohliches um uns her, „unser aller Freiheit und Sicherheit gefährdet“, und der behindertenpolitischen Bubble wird seelenruhig die übliche Agenda abgearbeitet, viel nerviges Kleinklein und zum Schluss ein paar positive Nachrichten in Sachen Inklusion. – Es hat eine Weile gedauert und ich scherze nicht, mir ist endlich eine halbwegs plausible Deutung dieses irritierend kontrafaktischen Verhaltens innerhalb der Behindertenszene in den Sinn gekommen, die mir hilft, an dem Phänomen nicht zu verzweifeln: Handelt es sich hier nicht im Endeffekt – wenn nicht subjektiv, absichtsvoll, so doch objektiv, dem Verhaltensresultat nach – um eine Form passiven Widerstands gegen die uns massenmedial eingebläute Kriegsertüchtigung? Eine Art Hinhaltetaktik durch Festhalten an der eingeschliffenen Alltagsroutine, nach alter Manier friedenszeitlich getaktet, postheroisch zivilisiert. Obgleich sie es nicht sagen und es nicht ihre Absicht sein muss, so bringen doch Sascha und Ottmar und mit ihnen die anderen Peers mit ihrem unbeirrten „Weiter so“ zum Ausdruck: So umstandslos und auf Kommando lassen wir uns nicht unser human friedfertiges postheroisch zivilisiertes Mindset eintauschen gegen das Kriegstüchtigkeits-Mindset eines politisch verordneten neuen Heroismus und Militarismus.

Seitdem ich mir das Verhalten meiner Behindertenpeers auf diese Weise erkläre, mir meinetwegen auch bloß einen Reim darauf mache, geht es mir gleich eine Spur besser. Nichtsdestoweniger fürchte ich, lange durchhalten wird man das nicht können. Dieses hinhaltende Taktieren durch communityinternes Ausblenden und Ignorieren der von Kriegsgeheul und Säbelrasseln erfüllten Außenwelt werden deren Arrangeure nicht durchgehen lassen. Die politischen und die medialen Masters of War werden an allen Ecken und Enden nicht locker lassen, bis sie den Eindruck gewinnen: „mission accomplished“, die Reste postheroischer Mentalität geschleift, das neue Mindset flächendeckend installiert, mental auf die eine Linie, die militärische Verteidigungslinie, eingeschworen, marschieren sämtliche Milieus mittig oder marginal nunmehr gehorsam in eine einzige Könnensrichtung: Krieg.

Diversity no problem! Krieg ist inklusiv, alle können ihn

Nicht alle müssen sich den gleichen Kriegsstiefel anziehen, nein, aber alle können ihr Scherflein Krieg zum Kriegsgelingen beitragen. Mit diesem Ansinnen wird man in Kürze auch Behinderte behelligen. Sobald die gesamte Gesellschaft nach der Devise funktioniert, sich umorganisiert: „Krieg können“ ist zwar nicht alles, aber ohne dieses Können ist alles nichts und folglich auch nichts mit Inklusion – wo zu Kriegszeiten die Inklusionsdinge so gehandhabt werden, wird dieser Kelch auch an uns Behinderten nicht vorübergehen. Das Verarbeiten von Munitionsbaumwolle in Behindertenwerkstätten oder körperlich fitte Rollstuhlfahrende, die das Bedienen von Kampfdrohnen lernen können (wie dies neunjährige Drittklässler in Litauen im Schulunterricht lernen) und sich in rollende Abschussrampen verwandeln, ob das eine oder das andere, zu irgendeinem Verteidigungsbeitrag werden wir herangezogen, verdonnert werden. Und spätestens dann stellt sich die Frage: Wollen wir dies mit uns machen lassen? Und wenn nicht, müssen wir uns dann nicht doch zu einer aktiveren realitätsgerechteren und bewussteren Form passiven Widerstands entschließen?

Wer glaubt, ich übertreibe, wird vom ZEIT-Journalisten Hauke Friedrichs (der auch ein anschauliches Handbuch zur kriegstüchtigen Fitness verfasst hat: „Notvorräte bunkern, einen gepackten Evakuierungsrucksack bereit halten“ etc.) im Deutschlandfunk (Zur Diskussion vom 24.09.2024) eines Besseren belehrt. Behinderungsbedingt untauglich zum Dienst an der Waffe sein und infolgedessen fein raus? Denkste! Original Friedrichs: „Es bringt ja einem Land gar nichts, wenn jeder Soldat würde, denn dann würde ja für den Zivilschutz im Ernstfall gar niemand mehr da sein. Das wird ja auch jedem klar sein, der nicht Soldat werden will, der wird, wenn es zum Krieg kommt, ja vom Staat trotzdem eingezogen. Dann eben nicht fürs Militär, sondern für das Technische Hilfswerk, für die Rüstungsindustrie, für die Kliniken, die Lazarette. Das regeln ja die Notstandsgesetze, da kann sich keiner entziehen und Teil eines Krieges wird dann jeder sein, der nicht das Land verlässt. Das zeigt ja auch die Ukraine, da werden ja auch viele Menschen gebraucht, die nicht Soldaten sind, für medizinisches Personal und Leute, die in Bunkern helfen …“

Kurzum, für die gelingende Verteidigung von Freiheit und Demokratie, Leib und Leben, für einen gelingenden Krieg also, werden ausnahmslos alle ran müssen. Bei Drückebergerei werden probate Steuerungsmechanismen greifen. Im Fall von verwendungsfähigen, aber drückebergerischen Behinderten könnte dies über den Entzug von Hilfsmitteln und Eingliederungsleistungen geschehen, die von den Betreffenden nicht für kriegsdienstliche Zwecke benötigt und benutzt werden. Ein jeder und eine jede frage sich schon einmal: Wie werde ich mich in dieser Situation verhalten, werde ich spuren, parieren, auf dass mir nicht womöglich noch ganz andere Daumenschrauben angelegt werden?

Neben Zwangsmaßnahmen ist seit eh und je Bestechung ein bewährtes Mittel der Herrschenden, sich Gehorsam und Botmäßigkeit der Beherrschten zu sichern. Ein Gewerkschaftsfunktionär, so ging es unlängst durch die Presse, beanstandet, Kriege dürften Einzelne nicht immer reicher machen, während die Gesellschaft nichts davon habe. An Rüstung und Krieg hat er demnach nichts auszusetzen, ihn stört einzig, dass wir nicht alle am Reibach teilhaben. Was er sich wohl vorstellt, wie die Allgemeinheit den ihr zustehenden Anteil an den Kriegsprofiten verwenden, reinvestieren sollte? Möglicherweise dafür, nach Kriegsende, wenn es hier bei uns so ähnlich wie derzeit in Gaza aussieht, dass wir dann mit diesen Geldern das Land schöner und blühender aufbauen als je zuvor. Überall Marmor und Mahagoni, wie Trump für Gaza vorgeschlagen hat. Dann wären auch Behinderte keineswegs leer ausgegangen, Blinde wie ich könnten auf dem glänzenden Marmor mit Blindenstock Stocktanz tanzen und Rollifahrende Rallyefahren über kilometerlange Mahagonipisten. –
Und ist es auch Wahnsinn, so hat es doch Methode. Wo träfe das Sprichwort mehr zu als auf die gegenwärtige Spielart von methodischem Wahnsinn: „Krieg können“ und seine aktuelle Etappe, die kriegsdienstliche Mobilmachung. Gerade das Methodische des Irrsinns ist es, das Eindruck schindet. Und der verleitet viele zum Mitmachen. Was mich an den Rand der Verzweiflung bringt. Manchmal ist Sarkasmus meine Weise, dem Verzweiflungsdruck in mir ein Notventil zu öffnen.

P.S. Gegen die kriegsdienstliche Mobilmachung hier beispielsweise ein Aufruf der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW). Sie sagen Nein zur Militarisierung der Medizin: „Unsere Aufgabe ist die Versorgung unserer Patienten, nicht aber die Beteiligung an Anstrengungen, unser Gesundheitswesen kriegstüchtig zu machen!“
Deutschland rüstet sein Gesundheitssystem für den Ernstfall Krieg. Ärztinnen, Ärzte und Pflegekräfte sollen auf Kriegsmedizin vorbereitet werden – mit dem Ziel, verletzte Soldaten schnellstmöglich wieder einsatzfähig zu machen. Für die Zivilbevölkerung bedeutet das: eingeschränkte Versorgung und die Aufforderung, sich im Notfall selbst zu helfen.
Wir sagen Nein! Für uns ist klar:

• Medizin dient dem Leben – nicht dem Krieg.
• Krankenhäuser brauchen mehr Personal und mehr Investitionen für die Versorgung der Zivilbevölkerung und nicht für die Umstellung auf Kriegsmedizin.
• Patienten dürfen nicht nach militärischen Kriterien nachrangig behandelt werden.

https://bsw-vg.de/bsw-unterstuetzt-petition-gegen-die-militarisierung-des-gesundheitswesens/