
Foto: H. Smikac
BERLIN (kobinet) Der Verein Mobil mit Behinderung (MMB) fordert in Kooperation mit weiteren Verbänden, wie ABiD, BSK, DGM, Das Zahnrad, Deutscher Gehörlosenbund, ForseA, HSP, IDM-Stiftung, Samuel Koch und Freunde, Sozialhelden und Sozialdenker und anderen, eine grundlegende Reform des sozialen Sicherungssystems. Im Zentrum dieser Forderung steht die Einführung eines Nachteilsausgleichsgesetzes, das sicherstellen soll, dass Menschen mit Behinderungen die notwendige Unterstützung erhalten, um ein selbstbestimmtes Leben führen zu können.
Das vorgeschlagene Nachteilsausgleichsgesetz soll ein Leistungsgesetz für alle sein. Es zielt darauf ab, nicht nur die Lebensqualität von Menschen mit Behinderungen zu verbessern, sondern auch die gesellschaftliche Teilhabe und soziale Gerechtigkeit für alle Mitbürger zu fördern. Durch den Abbau von Barrieren – ob physisch, digital oder sozial – profitieren alle, mit und ohne Einschränkungen, auch Eltern mit Kinderwagen bis hin zu älteren Menschen.
Kernpunkte des Nachteilsausgleichsgesetzes sind demnach:
- Ein Leistungsgesetz, das sicherstellt, dass Menschen mit behinderungsbedingten Nachteilen nicht gegenüber Nichtbehinderten benachteiligt werden. Das Gesetz fordert dementsprechend einen umfassenden Ausbau barrierefreier Infrastrukturen, was die Teilhabe und Unabhängigkeit aller Menschen stärkt.
- Die zentrale Unterstützung: Eine zentralisierte, transparente und steuerfinanzierte Struktur ersetzt das aktuelle, fragmentierte System und sorgt für effiziente Hilfe in Notlagen.
- Eine Existenzsicherung. Dazu sollen Einkommens- und Vermögensanrechnung entfallen, um wirtschaftliche Sicherheit für Menschen mit Behinderungen zu gewährleisten.