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Diskriminierungsschutz für alle verbessern

Logo zum Diskriminierungsschutz des NETZWERK ARTIKEL 3
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Foto: NW3, Michael Möller

Berlin (kobinet) Angesichts der zunehmenden Diskriminierungen und der sich verändernden gesellschaftlichen Stimmung gegenüber benachteiligten Gruppen fordert der Verein für Menschenrechte und Gleichstellung Behinderter NETZWERK ARTIKEL 3 verstärkte Anstrengungen für die Verbesserung des Diskriminierungsschutzes für alle von Diskriminierungen Betroffene. Dies reiche von der längst überfälligen Verankerung der Verpflichtung zur Barrierefreiheit bzw. zu angemessenen Vorkehrungen für eine barrierefreie Teilhabe im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG), bis zum Schutz vor Diskriminierungen aufgrund der sozialen Situation wie beispielsweise bei der Wohnungssuche. Die derzeitigen haushalterischen Turbulenzen beim Bundeshaushalt dürfen nach Ansicht von Ottmar Miles-Paul vom Projekt "Diskriminierungsschutz verbessern" des NETZWERK ARTIKEL 3 nicht die längst überfällige Reform des AGG zusätzlich blockieren. Entsprechende Reformvorschläge müssten nun endlich vom Bundesjustizministerium vorgelegt werden.

„Behinderte Menschen sind die zweithäufigste Gruppe, die von den bei der Antidiskriminierungsstelle des Bundes gemeldeten Diskriminierungsfällen betroffen sind. Diesem Missstand muss dringend genauso begegnet werden, wie den Diskriminierungen anderer Gruppen. Gewichtsdiskriminierungen sind beispielsweise bisher ebenfalls nicht von den Regelungen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes erfasst. Wir brauchen endlich einen umfassenden Blick auf den Abbau von Diskriminierungen, denn bei denjenigen, die Diskriminierungen erleben mussten und keine Möglichkeiten haben, sich dagegen zu wehren, bleibt oft ein starkes Gefühl der Machtlosigkeit und der Demotivierung am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen“, betonte Ottmar Miles-Paul. Und dies könne nicht das Ziel einer Gesellschaft sein, die gerade jetzt engagiertes und selbstbewusstes Engagement für die Demokratie brauche.

Link zu weiteren Infos zum Projekt des NETZWERK ARTIKEL 3 „Diskriminierungsschutz verbessern“, das aus Mitteln des Partizipationsfonds des Bundesministerium für Arbeit und Soziales gefördert wird

Link zur verbandsübergreifenden Kampagne für die Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes AGG Reform Jetzt!