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Union beantragt Fachgespräch zum Triage-Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Hubert Hüppe
Hubert Hüppe
Foto: Hubert Hüppe

Berlin (kobinet) Anlässlich der kommenden Beratungen im Bundestag zur Umsetzung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Schutz von Menschen mit Behinderung bei einer Triage weist der CDU-Bundestagsabgeordnete und frühere Behindertenbeauftragte der Bundesregierung Hubert Hüppe darauf hin, dass die CDU/CSU beim Gesundheitsausschuss des Bundestages ein Fachgespräch zum Thema "Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Nichtdiskriminierung bei Triage" beantragt. Dieses soll zum nächstmöglichen Zeitpunkt stattfinden.

"Für mich ist wichtig, dass neben medizinischen, ethischen und verfassungsrechtlichen Aspekten die Argumente und die Sichtweise der vor dem Verfassungsgericht erfolgreichen Klageseite mit einer Vertreterin oder einem Vertreter der Klagenden diskutiert werden können", erklärte Hubert Hüppe.

Unter dem Motto "Triage-Situationen diskriminierungsfrei gestalten lädt der Landesbehindertenbeauftragte von Bremen, Arne Frankenstein, bereits am Montag, den 17. Januar 2022 von 14:00 bis 16:15 Uhr, zu einer Online-Veranstaltung zum Thema mit einer Reihe von Akteur*innen in diesem Bereich ein. Daran wirken u.a. auch Hubert Hüppe von der CDU, Corinna Rüffer von den Grünen und Jens Beeck von der FDP mit.

Link zur Veranstaltungsankündigung

Berlin (kobinet) Kategorien Nachricht

Kurzlink des Artikels: https://kbnt.org/sagkmp0


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