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Koalitionsparteien auf dem Weg zu rot-grün-gelb

Bild von Würfeln
Würfel
Foto: Susanne Göbel

Berlin (kobinet) Am Wochenende haben sowohl die Delegierten der SPD als auch der FDP dem Koalitionsvertrag mit großer Mehrheit zugestimmt. Heute, am 6. Dezember, werden die Grünen gegen 14:30 Uhr das Ergebnis ihrer Mitgliederbefragung bekann geben. Wenn alles wie erwartet glatt geht, sind dann die Würfel gefallen und kann der Koalitionsvertrag am 7. Dezember unterzeichnet werden. Am Mittwoch, den 8. Dezember, steht dann die Wahl des neuen Bundeskanzlers im Bundestag und die Ernennung der neuen Minister*innen der rot-grün-gelben Regierungskoalition an.

Im Koalitionsvertrag sind einige spannende Passage zur zukünftigen Behindertenpolitik enthalten und zumindest bei den Grünen und der SPD ist zu beobachten, dass behinderte Menschen sich verstärkt in das politische Geschehen einbringen. Dazu passt ein aktuelles Interview mit Karl Finke, dem Vorsitzenden von Selbst Aktiv, der AG behinderter Menschen in der SPD mit der Überschrift: "Einbeziehung behinderter Menschen: 'SPD ist deutlich vorangekommen'". Dieses wurde nun im Vorwärts, der Parteizeitung der SPD veröffentlicht.

Link zum Interview im Vorwärts mit Karl Finke

Berlin (kobinet) Kategorien Nachricht

Kurzlink des Artikels: https://kbnt.org/sitvy29