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Hubertus Heil soll Arbeits- und Sozialminister bleiben

Hubertus Heil Porträt
Porträtfoto Hubertus Heil
Foto: Rolf Barthel

Berlin (kobinet) Hubertus Heil soll auch in der neuen rot-grün-gelben Regierungskoalition Arbeits- und Sozialminister bleiben. Das gab heute Olaf Scholz bei der Vorstellung der zukünftigen SPD-Minister*innen bekannt. Damit dürfte Hubertus Heil auch über die Besetzung der Position der/des Bundesbehindertenbeauftragten zu bestimmen haben. Die LIGA Selbstvertretung hat sich letzte Woche bei ihrem Treffen dafür ausgesprochen, dass diese Position weiterhin mit Jürgen Dusel besetzt werden sollte, da er in der letzten Legislaturperiode einen guten und engagierten Job gemacht habe.

Hubertus Heil erwähnte in seiner kurzen Rede nach der Benennung durch Olaf Scholz explizit auch die Wichtigkeit der Gleichbereichtigung von Menschen mit Beeinträchtigungen. Interessant war in der Vorstellung der neuen SPD-Minister*innen auch, dass die zukünftige Bauministerin Klara Geywitz aus Brandenburg explizit die Notwendigkeit zur Barrierefreiheit beim Wohnungsbau angesprochen hat. Karl Lauterbach, der zukünftig Bundesgesundheitsminister sein wird, betonte die Wichtigkeit der Stärkung des Gesundheitswesen.

Eine weitere Ministerin, die für die Behinderten- und Antidiskrimineirungspolitik der zukünftigen Bundesregierung relevant sein dürfte, ist Anne Spiegel von den Grünen, die das Bundesfamilienministerium führen wird. Sie bringt eine Reihe von Erfahrungen und Engagement aus Rheinland-Pfalz mit, wo ihr u.a. die inklusive Kinder- und Jugendhilfe und die Antidiskriminerungspolitik wichtig waren.

Berlin (kobinet) Kategorien Nachricht

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