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Echte Verbesserungen scheitern an Mutlosigkeit der Bundesregierung

Jens Beeck
Jens Beeck
Foto: Jens Beeck

Berlin (kobinet) "Menschen mit Behinderungen stoßen in allen Lebensbereichen auf unüberwindbare Hürden. Im Jahr 2021 ist das in meinen Augen nicht länger hinnehmbar. Als Freie Demokraten wollen wir die Teilhabe deshalb umfassend stärken. Doch echte Verbesserungen scheitern an der Mutlosigkeit der Bundesregierung, der in den letzten Jahren nicht mehr als minimale Reparaturen gelungen sind", erklärte der teilhabepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Jens Beeck im Nachgang der Bundestagsdebatte vom 5. Mai und im Hinblick auf die aktuellen Beratungen zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz.

Die Große Koalition hat den Antrag der FDP-Fraktion zur umfassenden Teilhabe und Inklusion (Drs. 19/24886) sowie weitere Anträge zur Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am Mittwoch im Bundestag abgelehnt, teilte Jens Beeck mit und betont: „Die Corona-Krise hat eindrücklich gezeigt, wie schnell die Situation von Menschen mit Behinderungen in Vergessenheit gerät. Gerade deshalb ist es wichtig, jetzt ein Zeichen für echte Teilhabe zu setzen. Als Freie Demokraten waren wir die erste Fraktion, die deshalb ein umfassendes Konzept zur Stärkung der gesellschaftlichen Teilhabe vorgelegt hat. Schon vor Monaten haben wir weitreichende Vorschläge gemacht, wie wir die Inklusion in Deutschland endlich wirklich voranbringen können. Wir wollen bauliche Barrieren abbauen, endlich die barrierefreie Mobilität umsetzen und den Zugang zum Arbeitsmarkt verbessern. Denn wenn hier nicht endlich spürbare Verbesserungen geschehen, dann bleibt umfassende gesellschaftliche Teilhabe für Menschen mit Behinderungen auch in den nächsten Jahren eine Utopie“, so der FDP-Sozialexperte.