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Teilhabe mit Links

Foto zeigt Sören Pellmann
Sören Pellmann
Foto: Die Linke

Berlin (kobinet) Die Linke im Bundestag stellte am Freitag auf der Konferenz "Teilhabe mit Links" den Entwurf für einen Antrag mit dem Titel "Gute Arbeit für Menschen mit Behinderungen" vor. Der Antrag soll im Februar 2020 eingereicht und im April oder Mai in die erste Lesung gehen. Federführend ist der Abgeordnete Sören Pellmann aus Leipzig.

Der Antrag enthält Forderungen wie die Erhöhung und Neu-Staffelung der Ausgleichsabgabe. Nach dem Willen der Linken soll sie nicht mehr in institutionelle Förderung von Einrichtungen, sondern statt dessen für inklusive Bedingungen auf dem ersten Arbeitsmarkt verwendet werden.

Hintergrund dieser Aktivitäten ist die Einschätzung, Sondereinrichtungen im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention zu überwinden. Die Bundesregierung ist aufgefordert, bis Ende diesen Jahres zu erklären, wie die Sondereinrichtungen überwunden werden sollen.

Hinsichtlich Erhalt oder Abschaffung von Werkstätten für behinderte Menschen votierte die Fraktion bisher uneinheitlich. In dem jetzt vorliegenden Entwurf wird darauf abgestellt, Werkstätten mittelfristig zu Inklusionsbetrieben weiterzuentwickeln.