Foto: kobinet
Berlin (kobinet) Um die Benachteiligung behinderter Menschen zu verhindern und Barrierefreiheit voranzubringen, gibt es eine ganze Reihe von Regelungen, die man unter anderem in den Gleichstellungsgesetzen von Bund und Ländern findet. Weil jedoch der einzelne behinderte Mensch oft nicht in der Lage ist, seine Rechte durchzusetzen, gibt es seit vielen Jahren die Möglichkeit, mit einer Verbandsklage gegen Barrieren und Diskriminierung zu kämpfen. Leider wurde dieses Mittel von den Verbänden bisher selten genutzt. Daher hat der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) im Januar 2017 gemeinsam mit der Rechtsberatungsgesellschaft "Rechte behinderter Menschen" (rbm) ein behinderungsübergreifendes Verbandsklage-Projekt gestartet. Hierzu wurde nun eine Checkliste für Verbandsklagen veröffentlicht, wie Christiane Möller vom DBSV berichtet.
Mit Förderung der Aktion Mensch wurden Selbsthilfeverbände zum Verbandsklagerecht informiert, beraten und gecoacht. Zum DBSV-Projekt „Unser gutes Recht: Verbandsklagen als strategisches Instrument der Selbsthilfe“ gibt es unter folgendem Link Informationen im Internet, wie Christiane Möller betont: www.dbsv.org/verbandsklageprojekt.html
Am 15. November fand in Berlin der Abschlussworkshop statt. Das Projektteam zog dabei Bilanz und stellte als eines der Arbeitsergebnisse eine Checkliste vor. Behindertenorganisationen können damit zu einer ersten Einschätzung kommen, ob in einem konkreten Fall eine Verbandsklage sinnvoll ist und was es dann zu beachten gilt.
Die Verbandsklagen-Checkliste gibt’s im Internet unter folgendem Link:
