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Kinderrechte gehören endlich ins Grundgesetz

Anne Spiegel
Anne Spiegel
Foto: Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz

Mainz (kobinet) Heute vor 30 Jahren, am 20. November 1989, hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen die Kinderrechtskonvention verabschiedet. Zu diesem 30. Jahrestag betont die rheinland-pfälzische Familien- und Jugendministerin Anne Spiegel, dass Kinderrechte fundamental für unsere Gesellschaft sind und endlich ins Grundgesetz gehören.

"Die vergangenen drei Jahrzehnte waren richtungsweisend für die Rechte von Kindern, das wollen wir in dieser Woche feiern. Vergessen wir aber dennoch nicht, dass viele Kinder weltweit noch immer keinen Zugang zu Schule und Bildung haben und Kinder auch heute noch gezwungen werden, Soldaten zu werden, Arbeit unter unmenschlichen Bedingungen zu leisten oder sich prostituieren zu müssen", betont Anne Spiegel mit Blick auf die Menschenrechtssituation von Kindern in aller Welt.

Kein anderes Menschenrechtsinstrument ist in so vielen Staaten ratifiziert und akzeptiert wie die UN-Kinderrechtskonvention. Für Deutschland ist die Kinderrechtskonvention Grundlage der aktuellen Diskussion über die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz. Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe hat inzwischen ihren Abschlussbericht vorgelegt und der Bund plant, bis Ende 2019 einen Gesetzentwurf vorzulegen. "30 Jahre nach Verabschiedung der UN-Kinderrechtskonvention wäre dies endlich das richtige Signal aus Deutschland“, betont Anne Spiegel. "Kinder haben eigene Rechte, die Staat und Gesellschaft achten müssen. Wenn Kinderrechte im Grundgesetz verankert werden, muss dies möglichst konkret geschehen. Eine reine Staatszielbestimmung wäre nicht ausreichend. Es ist notwendig, dass die Rechte auf Entwicklung und Beteiligung von Kindern und das Kindeswohlprinzip explizit ihren Platz im Grundgesetz bekommen, damit die Kinderrechte dann in der Praxis auch mit Leben gefüllt werden“, so die Ministerin.

Die Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz verändern nach Überzeugung Anne Spiegels das Denken. "Das Bewusstsein der gesamten Gesellschaft für die besonderen Belange von Kindern auf ihrem Weg zum Erwachsenwerden wird geschärft. Jeder Bürgerin und jedem Bürger wird noch einmal ins Stammbuch geschrieben, dass sie Verantwortung für kindgerechte Lebensverhältnisse wahrnehmen und bei Entscheidungen, die Kinder betreffen, auch endlich vom Kind aus denken."