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Wenn mit Hass argumentiert wird

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Foto: public domain

Berlin (kobinet) Wer im Internet unterwegs ist, weiß, dass häufig immer weniger mit guten Argumenten dafür jedoch mit viel Hass argumentiert wird. Als Antwort auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion DIE LINKE hat die Bundesregierung eine Information veröffentlicht, welche erklärt, was unter "Hasspostings" zu verstehen ist. Außerdem enthält diese Antwort der Bundesregierung eine Übersicht der im Jahr 2018 im Internet erfassten Hasspostings.

Danach verwendet das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) folgende  Definintion: "Hasspostings sind Beiträge im Internet, die in allen Phänomenbereichen im Rahmen von Debatten zu aktuellen Themen eine Emotionalität und zum Teil auch Schärfe aufweisen, die jenseits der freien Meinungsäußerung liegen beziehungsweise bei denen die Schwelle zur Strafbarkeit mitunter deutlich überschritten wird. Derartige Aussagen umfassen Drohungen, Nötigungen, Verunglimpfungen, extremistische Inhalte sowie unverhohlene Aufrufe zu Straf- und  Gewalttaten."

Wie die Bundesregierung weiter ausführt, hat für den Polizeibereich die Kommission Staatsschutz den Begriff "Hassposting" folgendermaßen definiert: "Ein Posting ist ein Beitrag oder Artikel, der im oder über das Internet mehreren Nutzern gleichzeitig zugänglich gemacht wird. Politisch motivierten Hasspostings werden solche Straftaten zugerechnet, die in Würdigung der Umstände der Tat oder der Einstellung des Täters Anhaltspunkte dafür geben, dass diese wegen einer zugeschriebenen oder tatsächlichen politischen Haltung, Einstellung  und/oder Engagements, Nationalität, ethnischer Zugehörigkeit, Hautfarbe, Religionszugehörigkeit, Weltanschauung, sozialen Status, physischer und/oder psychischer Behinderung oder Beeinträchtigung, sexuellen Orientierung und/oder sexuellen Identität oder äußeren Erscheinungsbildes kausal gegen eine oder mehrere Person(en), Gruppe(n), oder Institution(en) gerichtet sind."

Die gesamte Antwort der Bundesregierung auf diese Kleine Anfrage kann HIER nachgelesen werden.