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Berlin will Mobilität und Barrierefreiheit weiter verbessern

Elke Breitenbach
Elke Breitenbach
Foto: DIE LINKE. Berlin

BERLIN (KOBINET) In einem Gespräch mit der "Berliner Behindertenzeitung" nannte Elke Breitenbach (Die Linke), die neue Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales, die Verbesserung der Mobilität einen "zentralen Punkt" für den neuen Senat. Dabei soll es darum gehen, mit einem Gesamtkonzept zur Mobilitätssicherung für Menschen mit Behinderungen die unterschiedlichen Verkehrsmittel stärker miteinander zu verzahnen.

Nach den Worten Breitenbachs wird der Sonderfahrdienst erhalten und zusätzlich soll die Einführung von Inklusivtaxen gefördert werden. Dementsprechend sollen bis Ende 2021 etwa 800 Taxen zu multifunktionalen, barrierefreien Taxen umgerüstet werden. Zugleich soll der barrierefreie Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs fortgeführt und ausgebaut werden. Dabei wird mit dem Einführen sprechender Busse und Bahnen begonnen. Durch ein Landesprogramm werden die Mobilitätshilfsdienste abgesichert und der VVB Begleitservice erhalten.

Auch für die Barrierefreiheit in öffentlichen Gebäuden und im Wohnungsbau  will der neue Berliner Senat sorgen und deshalb erneut die Berliner Bauordnung novellieren. In dem Zusammenhang hat sich die Koalition auch darauf verständigt, dass bei landeseigenen Wohnungsunternehmen ein Schwerpunkt auf den Bedarf an bezahlbaren, kleinen, altersgerechten oder barrierefreien Wohnraum sowie auf betreute Wohnformen liegt. Bei den landeseigenen Unternehmen soll auch bei den Bestandswohnungen ausgeweitet werden.

Barrierefreiheit ist auch, so Elke Breitenbach, "...in der wohnortnahen Infrastruktur ... zentral". So sollen die barrierefreien Angebote in den Stadtteilzentren, in der Kultur und im Sport ausgebaut werden.

Mit einer Veränderung des Landeswahlgesetzes soll ermöglicht werden, ein inklusives Wahlrecht zu schaffen, bei dem alle Menschen mit Behinderungen an Wahlen teilnehmen können.