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Mehrere tausend Demonstranten erwartet

Berliner Protesttag am 4. Mai 2016
Berliner Protesttag am 4. Mai 2016
Foto: Andi Weiland

BERLIN (KOBINET) Am 7. November sind im Zusammenhang mit der Anhörung zum Bundesteilhabegesetz mehrere Protestaktionen geplant. Der Bundesverband evangelische Behindertenhilfe (BeB) erwartet allein für die Kundgebung um 13:00 Uhr unter dem Motto "TEILHABE - Jetzt erst recht!", zu der u.a. drei Fachverbände für Menschen mit Behinderung einladen zwischen 3.000 und 5.000 TeilnehmerInnen. Die Kundgebung findet vor dem Paul-Löbe-Haus gegenüber dem Reichstag statt.

Der Plan für die Protestaktionen am 7. November in Berlin sieht bisher wie folgt aus:

10:30 Uhr Protestaktion auf dem Platz der Republik an der Westseite des Reichstages vor der Anhörung

13:00 Uhr Kundgebung vor dem Paul-Löbe-Haus auf der Paul-Löbe-Allee neben dem Reichstag

14:00 Uhr Demonstration am Brandenburger Tor

Link zu einer Gesamtübersicht über Termine zum Bundesteilhabegesetz auf der Seite der Kampagne für ein gutes Bundesteilhabegesetz

"3.000 bis 5.000 Menschen mit und ohne Behinderung oder psychischer Erkrankung werden zu der Veranstaltung vor dem Reichstagsgebäude in Berlin erwartet", heißt es in einer Presseinformation des BeB. Im aktuellen Gesetzentwurf für das Bundesteilhabegesetz stehen noch viele Regelungen, die aus Sicht der Fachverbände keinesfalls akzeptiert werden können, da sie zu Verschlechterungen für die behinderten Menschen führen würden, heißt es weiter in der Presseinformation des BeB.