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Maik Nothnagel für Umsetzung der UN-Konvention in Thüringen

Maik Nothnagel
Maik Nothnagel
Foto: DIE LINKE Thüringen

ERFURT (KOBINET) Der inklusionspolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag von Thüringen Maik Nothnagel fordert, dass sich auch der Freistaat Thüringen mit größerer Verantwortung der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention stellen muss. Bis heute gäbe es in Thüringen kein Gleichstellungsgesetz für Menschen mit Behinderungen, welches den Anforderungen der UN-Konvention gerecht wird.

"Bisher blieb es leider nur bei Ankündigungen und Beruhigungen. Es ist Zeit, dass sich die Thüringer Landesregierung ihrer Verantwortung für Menschen mit Behinderungen endlich bewusst wird. Das gilt auch für den Thüringer Maßnahmeplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Zwei Jahre nach seiner Verabschiedung sollte seine Wirkung analysiert und die 285 Einzelmaßnahmen überprüft bzw. überarbeitet werden", erklärte Maik Nothnagel im Vorfeld des Europäischen Protesttages zur Gleichstellung behinderter Menschen am 5. Mai. Der Landtagsabgeordnete erklärte sich mit den Demonstranten, die morgen in Berlin auf die Straße für ein Bundesteilhabegesetz gehen, solidarisch und forderte eine schnelle Verabschiedung des längst überfälligen Gesetzes.

Bei einer Kundgebung zum Tag der Arbeit am 1. Mai hatte Maik Nothnagel am Donnerstag in Thüringen dafür geworben, dass auch behinderte Menschen, die in Werkstätten für behinderte Menschen arbeiten, vom Mindestlohn profitieren müssen. "Der gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro, den die Große Koalition wenn auch mit Ausnahmen einführen will, wird die Lebens- und Arbeitsbedingungen von Millionen von Menschen verbessern. Gerade am 1. Mai sollte der Ruf in der Bundesrepublik erschallen: Ausnahmen darf es beim Mindestlohn nicht geben, er muss für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gelten, ungeachtet ihres Alters, ihrer Ausbildung oder der Dauer von Arbeitslosigkeit sowie der Art ihrer Beschäftigung, wie zum Beispiel in den Werkstätten für Menschen mit Behinderungen", so Maik Nothnagel in seiner 1. Mai Rede. 

ERFURT (KOBINET) Kategorien Nachrichten

Kurzlink des Artikels: https://kbnt.org/sv12349