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Heute ist Zähltag bei der SPD

Andrea Nahles
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Foto: SPD

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BERLIN (KOBINET) Bei der SPD ist heute Zähltag. Es gilt die Stimmen des Mitgliederentscheids über den Koalitionsvertrag und damit auch über eine schwarz-rote Koalition auf Bundesebene auszuzählen. Gestern sickerten bereits erste Namen für die zukünftigen MinisterInnenposten durch, die allerdings noch nicht bestätigt sind. Demnach soll Andrea Nahles von der SPD Arbeits- und Sozialministerin werden.

In einer Halle in Berlin-Kreuzberg werden heute die nach Informationen der tagesschau 335.500 eingegangenen Stimmen der insgesamt 474.800 SPD-Mitglieder ausgezählt. Die Beteiligung an der Abstimmung liegt damit bei ca. 70 Prozent. Zwischen 16.00 und 18.00 Uhr wird mit dem Ergebnis gerechnet, das dann verkündet werden soll.

Die Liste der möglichen MinisterInnen vonseiten der SPD sieht Medienberichten zufolge Andrea Nahles als Arbeits- und Sozialministerin vor, wobei vom genauen Ministeriumszuschnitt noch nichts bekannt ist. In den letzten Wochen wurde gemunkelt, dass einige Bestandteile der Behindertenpolitik aus dem Arbeits- und Sozialministerium heraus ins Bundesgesundheitsministerium verlagert werden könnten, das eventuell von Ursula von der Leyen geführt wird. Doch auch dies ist bisher reine Spekulation. Manuela Schwesig soll den Berichten zufolge Bundesfamilienministerin werden. Sigmar Gabriel soll das Wirtschaftsministerium zusammen mit dem Bereich Energie führen, Frank-Walter Steinmeier soll Außenminister werden, Heiko Maas Justizminister und die bisherige SPD-Schatzmeisterin Barbara Hendricks Umweltministerin.

Die Spitze der SPD geht davon aus, dass die Mitglieder dem Koalitionsvertrag zustimmen. Sollte dies nicht der Fall sein, wäre im Hinblick auf die zukünftigen politischen Konstellationen wieder alles offen und es könnte Neuwahlen geben.