Essen (kobinet) Viele Menschen mit Behinderung kennen es, wenn der Medizinische Dienst der Krankenkassen (MDK) in regelmäßigen Abständen zum Hausbesuch kommt. Die Pflegebegutachtung steht an. Seit Ende September 2024 gibt es dabei eine große Veränderung. Darauf macht Nico Wunderle in seinem Beitrag für die kobinet-nachrichten aufmerksam.
Stuttgart (kobinet) Zu einer Online-Lesung mit anschließender Diskussion mit Ottmar Miles-Paul zu dessen Roman „Zündeln an den Strukturen“ zur Situation in Werkstätten für behinderte Menschen lädt das Zentrum selbstbestimmt Leben (ZsL) Stuttgart am 10. Oktober 2024 von 18:00 bis 19:30 Uhr ein. Mit dieser kostenfreien Online-Lesung greift das ZsL Stuttgart u.a. die aktuelle Diskussion zur Reform des Werkstättensystems auf und will Alternativen zur Beschäftigung in einer Werkstatt für behinderte Menschen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt, wie beispielsweise mit Hilfe des Budget für Arbeit, aufzeigen.
Reinach BL (kobinet) Wer wie ich seit über fünfzig Jahren im Rollstuhl sitzt, kann über dieses Kulturgut mit Rädern etwas erzählen. Und weil ich zu meiner Behinderung und dem Rollstuhl ein eher unverkrampftes Verhältnis habe, kommt das auch noch ganz schön locker rüber. Denn es ist nicht wirklich hilfreich, daraus eine todernste Sache zu machen. – Episoden und Ansichten aus meinem Rollstuhlleben.
Berlin (kobinet) Du wirst niemals einen Regenbogen finden, wenn du nach unten schaust.
Charlie Chaplin
BERLIN (kobinet) Zur Jubiläumsausgabe des Berlin Marathons gingen am vergangenen Sonntag 60.000 Läuferinnen und Läufer auf die Strecke in der deutschen Hauptstadt. Unter ihnen Matthias Hoffmann vom Landesverband Special Olympics Schleswig-Holstein. Mit seinem klaren Ziel maximal drei Stunden zu laufen, absolvierte er die 42,195 Kilometer sogar in unter drei Stunden – und kürte sich zur Berlin Legend.
STUTTGART (kobinet) Nach Schätzungen des Statistischen Landesamtes Baden-Württemberg wird die Zahl der Pflegebedürftigen im Jahr 2055 auf mehr als 798.000 steigen. Anlässlich des heutige Internationalen Tags der älteren Menschen warnt der Paritätische Wohlfahrtsverband dieses Bundeslandes vor einem weiteren Rückgang der Versorgungsangebote für ältere und pflegebedürftige Menschen.
Staufen (kobinet) Deshalb Ableismus stoppen und den Kapitalismus gleich mit! Dann laufen wir nicht länger einer Illusion von Inklusion hinterher, sondern schaffen mit einer „Revolution für das Leben“ erst realistische Voraussetzungen für inklusive Verhältnisse. – Das sind zunächst lediglich wegweisende Parolen. Wieso Inklusion in den kapitalistischen Arbeitsmarkt und in die neoliberale Wettbewerbsgesellschaft für die meisten behinderten Menschen sich als eine illusionäre Erwartung herausstellen dürfte und was alternativ dazu unter der antikapitalistischen Revolution für das Leben zu verstehen ist, davon handelten vier Kolumnen im Frühsommer. Dieses vierblättrige Kleeblatt hat für einen behindertenpolitischen Perspektivwechsel geworben. Im Folgenden geht es um dessen nachsommerliche Auffrischung für eine lebhafte behindertenpolitische Debatte.
Berlin (kobinet) Der Oktober 2024 hat begonnen und noch immer liegt kein Referentenentwurf für die Reform des Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) für mehr Barrierefreiheit vor. Und von der versprochenen Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) gibt es aus dem, auch das BGG blockierenden, Bundesjustizministerium immer noch keinerlei hoffnungsvolles Zeichen. Mit einer 5 Meter großen Freiheitsstatue im Rollstuhl und einem Kanzlerwort beim Jahresempfang des Bundesbehindertenbeauftragten für die Reform des BGG waren die Verbände behinderter Menschen vor drei Wochen hoffnungsfroh, dass die behindertenpolitischen Versprechen des Koalitionsvertrags endlich erfüllt werden. Nun wird es aber immer finsterer um das Symbol der Freiheit – die Freiheitsstatue – gerade für behinderte und benachteiligte Gruppen. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul geht daher in seinem Kommentar auf das unsägliche Gezerre der Regierungskoalition ein und bemüht sogar die grauen Herren aus dem Roman Momo.
Berlin (kobinet) „Lasst euch nicht entmutigen“, „bleibt dran“ und „es lohnt sich“. Dies waren nur einige ermutigende Sätze, die von einigen Teilnehmenden des nunmehr schon dritten Online-Treffens des Netzwerk von behinderten Menschen, die statt in einer Werkstatt auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt arbeiten (wollen) gesagt wurden. Denn einige Teilnehmende mussten erleben, dass sie zum Teil mehr entmutigt als ermutigt wurden, von der Werkstatt für behinderte Menschen auf den allgemeinen Arbeitsmarkt, zum Beispiel mit Hilfe eines Budget für Arbeit zu wechseln. Beim dritten Online-Austausch ging es daher u.a. darum, wie Werkstatt-Beschäftigte besser über ihre Möglichkeiten informiert werden können, welche guten Erfahrungen es gibt und welche Strategien gewählt werden können, um mehr behinderten Menschen den Weg auf den allgemeinen Arbeitsmarkt zu öffnen.
Hamburg (kobinet) Am 30. September 2024 bringt der „Tages-Anzeiger“ (Zürich) die Meldung, dass am Vortag bei einer Wahlkampfveranstaltung Donald Trump seine Konkurrentin Kamala Harris beschimpft habe mit den Worten: „Joe Biden wurde geistig beeinträchtigt. Kamala wurde so geboren. Und wenn man darüber nachdenkt, hätte nur ein geistig beeinträchtigter Mensch zulassen können, dass dies unserem Land passiert.“ Der in Hamburg lebende Autor und Behindertenpädagoge Christian Mürner hat dazu einen Kommentar für die kobinet-nachrichten verfasst, der sich vor allem auf die Reaktionen der Leser*innen auf die Aussagen von Donald Trump bezieht.
Berlin (kobinet) Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach leitete am 30. September 2024 den Count Down zum Start der elektronischen Patientenakte (ePA) Anfang 2025 ein. Dazu sagte VdK-Präsidentin Verena Bentele: „Die elektronische Patientenakte wird die Versorgung von vielen Patientinnen und Patienten deutlich verbessern. Doch mit dem Start der ePA wird es auch zu Problemen kommen: Schon jetzt ist klar, dass für viele der Anmeldeprozess, den es braucht, um seine Daten einsehen zu können, viel zu kompliziert ist. Unklar ist zudem, wie barrierefrei die Apps und Websites sein werden, über die Patientinnen und Patienten ihre Gesundheitsdaten abrufen können.“
Düsseldorf (kobinet) Rolli-Host Paul O’Dono und Cane-User Mano Grande sind leidenschaftliche Podcaster aus Potsdam bzw. Kassel. Seit ihrer 1. Folge „Wir nehmen den Raum ein“, in der es über Superhelden und ihre Kräfte geht, die gut und gerne auch als Beeinträchtigung zählen könnten, fieberten sie mit ihrem Podcast „MmB Community“ auf den Besuch der Rehacare hin, heißt es in einem Bericht über einen aktuellen Podcast, den die beiden auf der diesjährigen Rehacare in Düsseldorf produziert haben.
ULM (kobinet) Die Hörschnecke ist ein wichtiger Teil unseres Hörens. In ihr wird der Schall im Innenohr in Nervenimpulse umgewandelt. Wer mehr darüber erfahren möchte welche Faktoren darüber entscheiden weshalb man gut der weniger gut hören kann oder wie jene hören, die das mit dem CI und Hörgerät tun, der kann in der „Schnecke“ der Zeitschrift der Deutsche Cochlea Implantat Gesellschaft (DCIG) viel darüber erfahren. Das Magazin in als Druckexemplar oder online zu lesen. Gerade ist die Ausgabe 125 erscheinen.
HANNOVER (kobinet) Beim „Start Guides“-Fachtag 2024 wurden heute sieben neue Projekte vorgestellt, die das „Start Guides“-Netzwerk verstärken sollen. Rund 100 Expertinnen und Experten aus Arbeitsmarktprojekten, Jobcentern und Agenturen für Arbeit aus ganz Niedersachsen nehmen an der vom Niedersächsischen Arbeitsministerium sowie dem Caritasverband für die Diözese Osnabrück gemeinsam organisierten Tagung teil. Schwerpunkte sind in diesem Jahr Fachvorträge und Diskussionsforen zu den Berufschancen von Zugewanderten im Sozial- und Gesundheitswesen. Zugleich kündigte Arbeits- und Integrationsminister Philippi die Förderung sieben neuer Beratungsstellen ab Oktober an.
HANNOVER (kobinet) Schwerpunkt der Auswertung im Rahmen eines Fachtages des Niedersächsische Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung ist die Handlungsorientierte Sozialberichterstattung (HSBN) und das Thema Armutsgefährdung im Alter. Die Daten des Jahres 2023 zeigen eine hohe Armutsgefährdungsquote für Menschen ab 65 Jahren von 17,9 Prozent. Besonders von Altersarmut gefährdet sind Frauen: Die statistische Armutsgefährdungsquote von Frauen ab 65 Jahren liegt bei 20,4 Prozent und damit signifikant höher als bei Männern (14,9 Prozent).
HANNOVER (kobinet) Anlässlich des „Tags der älteren Menschen“ am 1. Oktober fordert der Sozialverband Deutschland (SoVD) in Niedersachsen deshalb die Kommunen auf, Seniorinnen und Senioren stärker in den Fokus zu nehmen und entsprechende Angebote zu finanzieren. Wenn es um die Bedürfnisse von Senioren geht, dann denken viele häufig an die Themen Rente und Pflege. Alt zu sein, bedeutet jedoch nicht automatisch, pflegebedürftig oder krank zu sein. Vielmehr möchten viele Menschen bis ins hohe Alter aktiv sein und selbstbestimmt leben. Dafür braucht es entsprechende Angebote vor Ort.
Nauen (kobinet) Am „Internationaler Tag der Gebärdensprache“ am 23. September 2024 wurde in der Stadt Nauen am Rathaus der Stadt die sogenannte Welt–Gehörlosenflagge mit gehörlosen Menschen und deren unterstützenden hörenden Menschen im Beisein vom Nauener Bürgermeister Manuel Meger erstmals gehisst. Darauf hat Carola Szymanowicz die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht und einen entsprechenden Bericht über die Veranstaltung zur Veröffentlichung zugesandt.
Wien (kobinet) Nach den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg, stehen nun auch Österreich nach der Nationalratswahl vom 29. September 2024 schwierige politische Zeiten bevor. „Laut dem vorläufigem Endergebnis kommt die rechte FPÖ auf 29,2 Prozent (+13,0). Die bisherige Kanzlerpartei ÖVP wurde mit 26,5 Prozent (-11,0) der Stimmen auf den zweiten Platz verdrängt. Drittstärkste Kraft ist die sozialdemokratische SPÖ mit 21,0 Prozent (-0,1). Die Liberalen Neos bekamen acht Prozent der Stimmen (+0,9). Die Grünen, die bislang mit den Konservativen regierten, kamen diesmal nur auf 7,4 Prozent (-5,6)“, heißt es im Bericht der tagesschau zum Ausgang der Nationalratswahlen in Österreich. Damit setzt sich der Rechtsruck in Europa fort.
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Frankfurt am Main (kobinet) „2016 wird Hadija Haruna-Oelker Mutter eines behinderten Kindes. Immer wieder trifft sie auf Barrieren und trennende Systeme, die seit Jahrzehnten bekannt sind: Bürokratie, pseudoinklusive Schulen oder unhinterfragte Diskriminierungen und Abwertungen im Alltag. Warum fehlt es an umfassender Teilhabe und Teilgabe für behinderte Menschen? Und wie treten wir dem Erstarken sozialdarwinistischer Vorstellungen in unserer Gesellschaft entgegen?“ So heißt es in der Ankündigung einer Lesung unter dem Motto „Zusammensein – Plädoyer für eine Gesellschaft der Gegenseitigkeit“ mit Hadija Haruna-Oelker, die am 8. Oktober 2024 um 19:00 Uhr mit Übersetzung in Deutsche Gebärdensprache und Leichte Sprache im Künstler*innenhaus Mousonturm in Frankfurt stattfindet.
Berlin (kobinet) Die Bombardierungen des Gazastreifens werden eine ganze Generation von Menschen mit schweren Verletzungen und Behinderungen hinterlassen. Die Hilfsorganisation Handicap International (HI) weist darauf hin, dass auch kleinere Verletzungen aufgrund der Hygienebedingungen zu Komplikationen und lebenslangen Behinderungen führen können. Laut WHO benötigen 25 Prozent aller Menschen, die allein zwischen dem 10. Januar und dem 16. Mai 2024 in Gaza verletzt wurden, das heißt 22.500 von 90.000, dringend Reha-Maßnahmen.
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Bonn (kobinet) „Welchen Unterschied macht es, ob jemand mit oder ohne Beeinträchtigung lebt? Im ‚Inklusionsbarometer Jugend‘ gehen wir der Frage nach, welche Teilhabechancen junge Menschen zwischen 14 und 27 Jahren in Deutschland haben. Das Ergebnis ist ernüchternd: Die Befragten mit Beeinträchtigung berichten von weniger Teilhabe, mehr Diskriminierung, größerer Zukunftsangst. Was sind die Gründe dafür und wo sehen wir Lösungsansätze? Du kannst die Studie jetzt kostenlos herunterladen und dich zu unserer Online-Vorstellung der Studie am 8.10. anmelden!“ Darauf macht die Aktion Mensch in ihrem neuesten Newsletter aufmerksam.
Berlin (kobinet) „Für taube Menschen ist Gebärdensprache eines der wichtigsten Instrumente für einen selbstständigen Alltag. Deswegen fordert Jürgen Dusel am heutigen Tag der Gehörlosen: „Gebärdensprache sollte Schulfach werden! Denn: Wenn mehr Menschen die Deutsche Gebärdensprache lernen, bedeutet das für Zehntausende in unserem Land ein enormes Plus an Teilhabe. Gleichzeitig könnten wir mit einem Schulfach Gebärdensprache alle Hörenden für die Herausforderungen sensibilisieren, denen taube Menschen begegnen – von Kindesbeinen an!“ Dies teilte Jürgen Dusel auf Facebook zum Tag der Gehörlosen, der am 29. September begangen wird.
Duderstadt (kobinet) Vom 17. bis 20. Oktober 2024 findet im Jugendgästehaus in Duderstadt das 1. Zukunftsplanungs-Mitmach-Camp statt. Da die von der Aktion Mensch geförderte Veranstaltung des Netzwerk Persönliche Zukunftsplanung mit 100 Teilnehmenden sehr schnell ausgebucht war, wurde ein Live-Blog zum anstehenden Mitmach-Camp gestartet. Auf diese Weise bekommen einerseits diejenigen, die an der Veranstaltung teilnehmen, eine Reihe von Infos zur Vorbereitung sowie während und nach dem Camp, als auch diejenigen, die sich für das Thema Persönliche Zukunftsplanung bzw. für die Veranstaltung interessieren. Mittlerweile wurden bereits über 15 Beiträge eingestellt, die einen Eindruck über die die Hintergründe und den Geist des Zukunftsplanungs-Mitmach-Camp vermitteln, das zum ersten Mal in dieser Form durchgeführt wird.
Bad Segeberg / Hannover (kobinet) „25. Jubiläum Bundesverband behinderter und chronisch kranker Eltern“, so hat Sascha Lang die aktuelle Episode des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL) getitelt. Zu Gast bei Sascha Lang ist dieses Mal Kerstin Blochberger, die Geschäftsführerin des Bundesverband behinderter und chronisch kranker Eltern (bbe). Sie gibt Einblicke in die Gründung und die Entwicklungen des Verbands.
Wien (kobinet) Ähnlich wie bei den vor kurzem stattgefundenen Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg droht auch bei den Nationalratswahlen in Österreich, die am 29. September 2024 stattfinden, ein massiver Rechtsruck. Die Tatsache, dass in den meisten Wahlumfragen derzeit die rechtsgerichtete FPÖ als stärkste Kraft um die 27 Prozent vorne liegt, bereitet auch vielen Aktiven der österreichischen Behindertenbewegung große Sorgen. Umso wichtiger ist es daher, dass der Wahlprozess für alle gleichberechtigt möglich ist. „Wie bei der Europawahl 2024 sind auch bei der Nationalratswahl 2024 alle Wahlstandorte – das sind Gebäude mit mindestens einem Wahllokal – barrierefrei erreichbar. Nur wenige der insgesamt 1.499 Wiener Wahllokale sind bei dieser Wahl noch nicht barrierefrei zugänglich. Die Wahllokale sind mit barrierefrei benutzbaren Wahlzellen ausgestattet“, heißt es dazu in einem Bericht des österreichischen Online-Nachrichtendienst BIZEPS.
STUTTGART (kobinet) Am kommenden Sonntag ist der Tag der Gehörlosen. Mit dem Blick auf diesen Tag fordern der Paritätische Wohlfahrtsverband und der Gehörlosenverband Gehörlosengeld für Baden-Württemberg. In diesem Bundesland leben zirka 4.000 gehörlose Menschen, die zur Verständigung uf die Deutsche Gebärdensprache angewiesen sind.
HAMBURG (kobinet) Im Rahmen der diesjährigen „Woche des Sehens“ veranstaltet der Blinden- und Sehbehindertenverein Hamburg (BSVH) unter dem Thema „Durchblick“ einen Infotag für Menschen mit Seheinschränkung und Augenpatienten. Betroffene, Angehörige und Interessierte haben dort die Gelegenheit, sich bei Herstellern und spezialisierten Optikern über vergrößernde Sehhilfen zu informieren.
Wien (kobinet) Am 23. September 2024 wurde weltweit der Internationale Tag der Gebärdensprachen gefeiert. In Wien lenkte ein Flashmob mit mehreren hundert Teilnehmenden am Hauptbahnhof die Aufmerksamkeit auf die Bedeutung der Österreichischen Gebärdensprache. Über diese Aktion berichtete der österreichische Online-Nachrichtendienst BIZEPS. „Der Internationale Tag der Gebärdensprachen, der 2017 von der UN-Generalversammlung ausgerufen wurde, erinnert jedes Jahr daran, wie wichtig die Gebärdensprachen als Kommunikationsmittel für gehörlose und schwerhörige Personen sind“, heißt es im BIZEPS-Bericht.
Düsseldorf (kobinet) Viele Aussteller und Verbände tummeln sich derzeit auf der Rehacare in Düsseldorf. Vom 25. – 28. September 2024 gibt es dort vielfältige Informatonen zum Thema Behinderung und Pflege. Mit dabei ist dieses Jahr auch die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) mit einem gemeinsamen Stand mit ihrer Berliner Mitgliedsorganisation aktiv und selbstbestimmt (akse). „Es ist richtig viel los und am Stand haben wir alle Hände voll zu tun“, teilte Wiebke Schär von der ISL den kobinet-nachrichten aus dem Messegeschehen mit. Seien es Fragen zur Intensivpflege, das Verständnis von Assistenz, Fragen der Selbstvertretung und Selbstbestimmung oder auch ganz praktische Fragen zum Thema Behinderung, die Akteur*innen haben nach Informationen von Wiebke Schär viel zu tun am Messestand der ISL in Halle 1 am Stand D 29 bei der Rehacare.
Berlin (kobinet) Im nächsten Jahr findet wieder die Weiterbildung „Empowerment zur Selbstvertretung“ statt – leider vorerst zum letzten Mal. Die Bewerbungsphase wurde nun vom Bildungs- und Forschungsinstitut zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos) gestartet. Dies teilte Juliane Harms den kobinet-nachrichten mit, die das von der Aktion Mensch geförderte Projekt und die damit verbundene Empoerment-Weiterbildung koordiniert.
München (kobinet) Der Behindertenbeirat München ruft für den 25. Oktober 2024 unter dem Motto „Auch wir sind München“ zur Teilnahme an einer Demonstration ab 14:30 Uhr am Odeonsplatz in der Münchener Innenstadt auf. Mit der Demo möchten die Aktiven auf die Notwendigkeit der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention aufmerksam machen und Inklusion als Menschenrecht besonders betonen. Darauf macht Nico Wunderle aus München in seinem Beitrag für die kobinet-nachrichten aufmerksam.
Berlin (kobinet) „F. Zawrel–Erb-Biologisch und sozial minderwertig“ lautet der Titel eines Theaterstücks von Nikolaus Habjan, das Thomas Künneke von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) sowohl vom Inhaltichen als auch in Bezug auf die Anstrengungen für eine barrierefreie Aufführung des Stücks wärmstens empfiehlt. Er Auto des Theaterstücks führt dieses selbst auf. Das Stück wird am 13. November 2024 von 20:00 bis 22:00 Uhr im Deutschen Theater, Schumannstraße 13a, 10117 Berlin aufgeführt. Für die Anmeldung von behinderten Menschen mit besonderen Bedarfen wurde eine besondere Anmeldeplattform geschaffen.
Berlin (kobinet) Die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung stellt am 8. Oktober 2024 von 9:30 – 12:15 Uhr den Fünften Gemeinsamen Bericht „Diskriminierung in Deutschland: Erkenntnisse und Empfehlungen“ der Antidiskriminierungsstelle des Bundes und der in ihrem Zuständigkeitsbereich betroffenen Beauftragten der Bundesregierung und des Deutschen Bundestages vor. Die Veranstaltung findet online statt, Anmeldungen für die kostenfreie Veranstaltung sind noch möglich.
PLAU am SEE (kobinet) Wie erkennt man eigentlich, ob sich zufällig auch ein Komiker im Saal befindet? Einfach mal einen Witz über Menschen mit Behinderungen machen und warten, wer lacht… Ja, da haben uns doch neulich Herr Mockridge und die Moderatoren Nizar Akremi und Shayan Garcia gezeigt (ab Minute 41), wes Geistes Kinder sie sind und dass es für so manchen Komiker auf dem Weg zu dumpfen Schenkelklopfern keine moralischen Barrieren zu geben scheint.
ERFURT (kobinet) Im Rahmen der 5. Fachkonferenz zur Umsetzung der UN-BRK, die heute in Erfurt stattfindet, wird der Thüringer Landesbeauftragter für Menschen mit Behinderungen Joachim Leibiger einen Zehn-Punkte-Forderungskatalog vorstellen. Das Papier enthält zentrale Empfehlungen aus dem aktuellen Tätigkeitsbericht und wendet sich an die künftigen Entscheidungsträger der neuen Thüringer Regierung.
KÖLN (kobinet) Berufliche Teilhabe ist für Menschen mit Asthma mit einigen individuelle Besonderheiten verbunden. Manchmal muss es dabei, wie man so sagt, „Atemlos durch den Tag“ gehen. Damit sich diese Ansprüche gut meistern lassen hat REHADAT hat eine neue Ausgabe der Reihe „REHADAT-Wissen“ zum Thema Asthma im Arbeitsleben veröffentlicht. Die Online-Publikation informiert über die chronische Erkrankung Asthma bronchiale, die damit verbundenen Auswirkungen auf die Arbeitssituation der Betroffenen und über Möglichkeiten der Arbeitsgestaltung.
Münster (kobinet) Die Abgeordneten des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) haben am 26. September 2024 in Münster Takis Mehmet Ali für acht Jahre zum neuen LWL-Sozialdezernenten gewählt. Damit dürfte der derzeitige Beauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderung der SPD-Bundestagsfraktion die entscheidenden behindertenpolitischen Reformen dieser Legislaturperiode verpassen, wenn die Regierungskoalition ihre Versprechungen hält und die Gesetzesinitiativen jemals noch den Weg in den Bundestag schaffen. Die Fliegkräfte der derzeitigen rot-grün-gelben Regierungskoalition scheinen an Dynamik zuzunehmen, hoffentlich auch endlich die versprochene Gesetzgebung, heißt es aus den Reihen der Behindertenbewegung zu der aktuellen Meldung aus Münster.
Berlin (kobinet) Die befürchteten Tendenzen in der deutschen Rechtsprechung, die rechtliche Zulässigkeit auf medizinische Zwangsmaßnahmen auf Lebensbereiche außerhalb eines stationären Krankenhauses auszuweiten, geben Anlass die Expertise verschiedener menschenrechtlicher Fachkreise in den Blick zu nehmen. Es soll aufgezeigt werden, dass die mögliche Ausweitung des Eingriffs in die Grund- und Menschenrechte nur als rückschrittlich verstanden werden kann.
Die Menschenrechte am Leben zu halten und durchzusetzen kann nur bedeuten, diese Tendenzen kritisch zu betrachten und gegen sie anzukämpfen. Sieben zentrale Menschenrechtserfordernisse des folgenden Textes werden diesen Appell untermauern und zahlreiche Unterstützungsformen vorgestellt, die in schweren Krisensituationen ohne den Einsatz von Zwang auskommen.
Berlin (kobinet) Sie blockieren Gehwege, Plätze und Haltestellen und sind vor allem für blinde und sehbehinderte Menschen gefährliche Stolperfallen – die Rede ist von kreuz und quer abgestellten E-Rollern. Statt das E-Roller-Chaos zu beenden, plant das Bundesverkehrsministerium Änderungen der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung und der Straßenverkehrsordnung, die die Situation sogar verschärfen würden. Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) hat dazu eine Stellungnahme erarbeitet und Änderungen beim derzeitigen Referentenentwurf gefordert (www.dbsv.org/stellungnahme/aenderung-ekfv.html). Zudem gibt es eine Petition zum Thema. Darauf hat der DBSV in seinem Newsletter dbsv-direkt hingewiesen.
Röthenbach (kobinet) In einem kurzen Film auf www.deafservice.de gibt der hörbehinderte Psychologe Dr. Oliver Rien hilfreiche Tipps für gehörlose Menschen zu richtigen Umgang und Nutzungsdauer mit Social Media. Darauf hat Judit Nothdurft Consulting in einer Presseinformation aufmerksam gemacht.
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