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Junge Selbstvertretung wird Mitglied bei der Interessenvertretung Selbstbetimmt Leben

Sharepic mit neunem ISL-Vorstand
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Foto: ISL

Berlin (kobinet)

Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) hat am 10. und 11. September 2026 in Berlin ihre Mitgliederversammlung abgehalten. Einstimmig aufgenommen wurde JuMemB, der Verband junger Menschen mit Behinderungen. Damit hat die Selbstvertretung behinderter Menschen in Deutschland erstmals eine bundesweite Vertretung, die von jungen behinderten Menschen selbst getragen wird. JuMemB ging aus der Frage hervor, warum es für Kinder und Jugendliche keine eigene bundesweite Selbstvertretung gibt. Aus einem ersten Treffen im Februar 2022 mit rund 15 Personen sind inzwischen 27 Aktive geworden; im März 2026 gründete sich der Verein und wählte Lilith, Lukas und Theresa in den Vorstand. Vertreten werden junge Menschen von zwölf bis 27 Jahren. Die Mitgliederversammlung benannte Justus Lauer zugleich als Beirat für Jugend-Behindertenpolitik.

Dass junge Menschen mit Behinderungen eine eigene Stimme brauchen, zeigte die Debatte zur Reform der Kinder- und Jugendhilfe. Das Strukturreformgesetz wurde in der Sommerpause verabschiedet, ohne dass die Stellungnahmen der Verbände berücksichtigt wurden. Bis 2036 sollen jährlich 2,7 Milliarden Euro eingespart werden, während die Fallzahlen steigen. Das Poolen von Assistenz in Schulen soll zum Standard werden und im Entwurf wurden Werkstätten als inklusiver Ort bezeichnet. Zum Start der zweiten Reformstufe war die ISL nicht eingeladen; eine Beteiligung wurde jedoch nachträglich zugesagt, kritisiert die ISL.

Ähnlich ist die Lage in der Eingliederungshilfe. Nach einem Dialogprozess von Bund, Ländern und Kommunen soll im Herbst ein Rechtsvereinfachungsgesetz vorgelegt und noch in diesem Jahr im Kabinett beschlossen werden. Unter dem Deckmantel des Bürokratieabbaus droht der Paradigmenwechsel des Bundesteilhabegesetzes zurückgenommen zu werden: Poolen soll zum Standard werden, individuelle Assistenz nicht mehr der Regelfall sein. Einen Beteiligungsprozess wie beim Bundesteilhabegesetz wird es nicht geben, was bei der ISL auf scharfe Kritik stößt.

Mehrere Zentren für Selbstbestimmtes Leben berichteten von akuten Kürzungen. Dem Zentrum in Köln droht die vollständige Streichung der kommunalen Förderung für 2027 und 2028; eine Petition dagegen hat rund 37.000 Unterschriften. Die Mitgliederversammlung verabredete einen gemeinsamen Austausch zu Finanzierung und Eigenmitteln.

Viele Menschen und Organisationen fürchten um ihre Existenz. Die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) ist geltendes Menschenrecht, an die muss sich auch die Bundesrepublik Deutschland halten. Die bisherigen Errungenschaften für die Teilhabe behinderter Menschen müssen erhalten bleiben. Auf der Mitgliederversammlung stand auch die Vorstandswahl an: Neu hinzugekommen ist Juliane Harms vom Bildungs- und Forschungsinstitut zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos). Uwe Frevert von Selbstbestimmt Leben in Nordhessen und Jenny Bießmann von aktiv und selbstbestimmt in Berlin wurden in ihren Ämtern bestätigt. In den erweiterten Vorstand wählte die Mitgliederversammlung Heiner Popken vom Zentrum für selbstbestimmtes Leben Nord und Florian Sanden vom European Network on Independent Living (ENIL), wie es in der Presseinformation der ISL zu ihrer Mitgliederversammlung heißt.

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