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Anhörung zum Behindertengleichstellungsgestz online verfügbar

Bundestag Besprechungsraum
Bundestag Besprechungsraum
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Die 90minütige Anhörung des Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales zum Behindertengleichstellungsgesetz vom 22. Juni 2026 ist nicht nur vor Ort und begleitet von Protesten, sondern auch online auf großes Interesse gestoßen. Schließlich ging es dabei um nicht mehr und nicht weniger, ob Deutschland endlich den Sprung zu einem effektiven Schutz vor Diskriminierungen gegenüber behinderten Menschen und zu effektiven Vorschriften, um auch die Barrierefreiheit von Dienstleistungen und Produkten privater Unternehmen sicherzustellen, schafft. Die Meinung der meisten Expert*innen, bis auf die der Vertreter*innen der Wirtschaft, waren nicht nur eindeutig, sondern auch fachlich dahingehend fundiert, dass der vorliegende Gesetzentwurf der Bundesregierung dringend Nachbesserung braucht. Die Anhörung wurde vom Deutschen Bundestag nicht nur live in dessen Parlamentsfernsehen übertragen, sondern anschließend auch auf dessen Internetseite eingestellt. Für diejenigen, die die Anhörung bisher nicht verfolgen konnten, lohnt sich also das Reinschauen, denn die Fragen und vor allem die Antworten der Verbandsvertreter*innen und der Einzelsachverständigen sagen einiges darüber aus, wie es um die Barrierefreiheit in Deutschland steht.

Link zur Aufzeichnung der Anhörung zum Behindertengleichstellungsgesetz vom 22. Juni 2026, zu den Sachverständigen, den schriftlichen Stellungnahmen und weiteren Informationen

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