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Verschiebung der Wahl des Landesbehindertenbeauftragten: LIGA Selbstvertretung Thüringen fordert zügige Wahl

Logo: LIGA Selbstvertretung Thüringen
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Foto: LIGA Selbstvertretung Thüringen

Erfurt (kobinet) Nach der erneuten Verschiebung zur Wahl des neuen Landesbehindertenbeauftragten von Thüringen fordert die LIGA Selbstvertretung Thüringen (LIGA SV) eine zügige Nachbesetzung dieses wichtigen Amtes. "Die erneute Verschiebung der Wahl ohne ersichtlichen Grund beschädigt nachhaltig das Amt des Landesbehindertenbeauftragten", ärgert sich Torsten Theuerkauf vom Vorstand der LIGA SV und betont: "Seit Monaten ist bekannt, dass dieses Amt neu gewählt werden muss und man kommt einfach nicht zu einem Ergebnis." Dabei warteten nicht nur die Menschen mit Behinderungen auf die Neubesetzung.

Doch nicht allein die Verschiebung des Termins stößt auf Unverständnis, sondern auch das Signal, das davon ausgeht: „Wenn die Koalition seit Dezember hier keine Wahl durchführen kann oder will, wird doch das Signal in die Welt gesendet: Dieses Amt ist nicht so wichtig. Dabei ist ein starker Behindertenbeauftragter in Zeiten von Diskussionen über Absenkung von Sozialstandards wichtiger denn je“, gibt Mario Forchhammer, der ebenfalls im Vorstand der LIGA Selbstvertretung Thüringen mitwirkt, zu bedenken. Deshalb brauche es eine schnelle und überparteiliche Lösung.

In das gleiche Horn bläst der Geschäftsstellenleiter der LIGA Selbstvertretung Thüringen Alexander Brick: „Wir haben mit unterschiedlichen Ansätzen und auch unterschiedlicher Expertise seit Jahren eine gute Zusammenarbeit mit dem Landesbeauftragten für die Menschen mit Behinderungen in Thüringen vorangebracht. Daher empfinde ich es als Zumutung, dass diese Arbeit nun durch Machtkämpfe und unnötige Wahlverknüpfungen aufs Spiel gesetzt wird. Als Ausweg sieht Brick nur eine Sondersitzung des Landtags mit der Wahl eines neuen Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung. Aus seiner Sicht böte das auch den Charme, den vormaligen Beauftragten Joachim Leibiger angemessen zu verabschieden, so wie es Dr. Herzberg auch zu Teil geworden ist.