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DRESDEN (kobinet) Gestern hat in der Sächsischen Aufbaubank Dresden eine offene Fachtagung zum Thema »Mehr Barrierefreiheit im ÖPNV/SPNV im Freistaat Sachsen« stattgefunden. Obwohl im § 8 Absatz 3 Satz 3 des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) schon seit dem 2013 die Formulierung enthalten ist, dass die Nahverkehrspläne die Belange der in ihrer Mobilität oder sensorisch eingeschränkten Menschen mit dem Ziel zu berücksichtigen hat und für die Nutzung des ÖPNV bis zum 1. Januar 2022 eine vollständige Barrierefreiheit zu erreichen ist, ist das weiterhin noch nicht überall so. Fast drei Jahre nach diesem Stichtag ist Barrierefreiheit im ÖPNV/SPNV l(Öffentlicher Personennahverkehr / Schienen Personennahverkehr) ängst noch keine Selbstverständlichkeit. Auch unter diesem Gesichtspunkt hatten der Landesinklusionsbeauftragte Michael Welsch, das Projekt »ÖPNV/SPNV für alle“ der Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe Sachsen sowie das Projekt »ÖPNV für alle« – Region Südwestsachsen – des Sozialverbands VdK Sachsen zu diesem Fachtag eingeladen.
„Barrierefreie Mobilität ist kein wünschenswertes Beiwerk, sondern hat als Wesensmerkmal von Inklusion einen Menschenrechtsgehalt. Außerdem ist mangelnde Barrierefreiheit im Jahr 2024 ein Armutszeugnis für eine moderne Industrienation“, stellte der Landesinklusionsbeauftragte mit dem Blick auch diesen Sachstand fest.
Expertinnen und Experten von Betroffenenverbänden, Verkehrsbetrieben sowie aus der Kommunalverwaltung haben als Probleme bei der Umsetzung von Barrierefreiheit
- die oft fehlende oder zu späte Beteiligung von Betroffenen bei der Planung von Projekten,
- die fehlende Förderung von Zuwegungen zu Haltestellen in den Förderrichtlinien des Freistaates,
- die nur bruchstückhafte Informationen zur Barrierefreiheit von Verkehrsinfrastruktur (fehlendes sachsenweites Haltestellenkataster)
- sowie die mangelhafte Vernetzung aller Partner in der Verkehrsinfrastrukturplanung herausgearbeitet.
Anhand des Haltestellenleitfadens der Stadt Görlitz und des Konzeptes der Musterhaltestelle der Inklusionsbeauftragten im Landkreis Görlitz wurde während dieses Fachtages aufgezeigt, wie Barrierefreiheit in der Praxis erfolgreich umgesetzt werden kann.
