Foto: AWO
Berlin (kobinet) Am 17. Oktober 2024 veröffentlichte die Arbeiterwohlfahrt (AWO) Forderungen für einen inklusiven digitalen Sozialstaat. Der Verband diagnostizierte dabei politischen Nachholbedarf und fordert eine Reihe grundsätzlicher Anpassungen, um allen Menschen einen gleichberechtigten digitalen Zugang zu ermöglichen; darunter unter anderem ein digitales Existenzminimum.
„Jeder Mensch muss unabhängig von der eigenen finanziellen Situation an der Digitalisierung und der digitalen Gesellschaft teilhaben können. Die aktuelle Regelsatzberechnung führt zu einer Verstärkung des digitalen Grabens in der Gesellschaft, da Internetanschlüsse und Geräte für armutsbetroffene Personen nicht günstiger angeboten werden. Der AWO Bundesverband e.V. fordert daher ein monatliches digitales Existenzminimum von 60,00 Euro in allen staatlichen Leistungssystemen“, erklärte Michael Groß, Präsident der Arbeiterwohlfahrt.
Das Papier wurde am 17. Oktober 2024 im Rahmen eines Parlamentarischen Abends vorgestellt. Gäste des Abends waren u.a. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, Marina Weisband, AWO-Präsident Michael Groß und Dr. Florian Theißing von Innovation Lead Agora Digitale Transformation. Das Forderungspapier „Für eine inklusive Digitalpolitik. Positionen des AWO Bundesverbandes zur digitalen Teilhabe“ und vier Factsheets zu den zentralen Forderungen stehen zum Download zur Verfügung unter: https://awo.org/artikel/digitale-teilhabe.
