Foto: advd
Berlin (kobinet) Ein breiten Bündnis von Verbänden fordert unter dem Motto "AGG-Reform Jetzt" die längst überfällige Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG). Am 18. August 2006 ist das AGG in Kraft getreten und kann somit dieses Jahr seinen 18. Geburtstag - und damit die Volljährigkeit feiern. Zum Feiern ist vielen Verbänden allerdings nicht zu Mute, denn das Gesetz zum Schutz vor Diskriminierung weist noch viele Lücken auf, die die Regierungskoalition durch die Reform des Gesetzes eigentlich schließen will. Eigentlich, denn bisher tut sich dazu im Bundesjustizministerium nichts. Deshalb weisen die kobinet-nachrichten um den 18. Geburtstag des AGG auf die zentralen Forderungen des Bündnisses hin, die 2023 vom Antidiskriminierungsverband Deutschland (advd) mit einer Serie von Sharepics zusammengestellt und über die sozialen Medien verbreitet wurden.
Die Sharepics sollen deutlich machen, warum eine von der Regierungskoalition versprochene Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes notwendig ist und was dabei verbessert werden muss. Im ersten über X verbreitenen Sharepic weist der advd darauf hin, dass das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz in Deutschland eines der Schwächsten in Europa ist.
„Seit 18.8.2006 hat Deutschland ein Gesetz, das vor #Diskriminierung schützen soll: das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz. Es ist oft wirkungslos und hat Schutzlücken. Als Bündnis #AGGReform – Jetzt! erklären wir euch in den nächsten Tagen, warum es dringend eine Reform des Gesetzes braucht“, heißt es in der über X verbreiteten Nachricht des advd. „Diskriminierung ist in Deutschland nach wie vor eine alltägliche Erfahrung von vielen Menschen. Die bestehenden rechtlichen Regelungen zum Schutz vor Diskriminierung sind lückenhaft und unzureichend. Daher fordern wir eine umfassende AGG-Reform!“ heißt es auf dem Sharepic des Antidiskriminierungsbüros Sachsen (ADS Sachsen), das vom advd im Sommer 2023 verbreitet wurde und immer noch hochaktuell ist.
