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Berlin/Erfurt (kobinet) Die Lebenshilfe sieht die Demokratie in Thüringen und auch in Deutschland durch rechtsextreme Kräfte bedroht. Vor den heute am 26. Mai 2024 stattfindenden Kommunalwahlen in Thüringen am riefen die Bundesvorsitzende Ulla Schmidt und die Thüringer Landesvorsitzende Antje Tillmann gemeinsam dazu auf, zur Wahl zu gehen und die Demokratie zu stärken. "Geben Sie Ihre Stimme Politikerinnen und Politikern, die sich für die Rechte von Menschen mit Behinderung und für eine inklusive Gesellschaft einsetzen“, so Ulla Schmidt. Die ca. 1,7 Millionen Wähler*innen stimmen heute nach Angaben der tagesschau über die Zusammensetzung von insgesamt 17 Kreistage, 605 Stadt- und Gemeinderäte sowie über, 13 Landräte und 94 Bürgermeister und Oberbürgermeister ab.
Antje Tillmann sagte im Vorfeld der heutigen Kommunalwahl in Thüringen: „Gemeinsam mit weit über 7.000 Thüringer Verbänden, Unternehmen und Betrieben, Universitäten und Kultureinrichtungen engagieren wir uns im Bündnis ‚Weltoffenes Thüringen‘ und werben für eine vielfältige Demokratie, wir wünschen uns einen friedlichen und respektvollen Umgang miteinander. Es ist wichtig, die Menschen in ihrer Verschiedenheit zu respektieren und sich für eine inklusive Gesellschaft einzusetzen. Es geht am Sonntag um viel, es geht um unser Land, unsere Werte, jede Stimme zählt.“
„Teilhabe statt Ausgrenzung. Keine Stimme für die AfD.“, so die Wahlempfehlung der Bundesvereinigung Lebenshilfe. Bundesvorstand und Bundeskammer – dazu gehören alle Landesvorsitzenden der Lebenshilfe – haben das gemeinsam beschlossen. „Wir wollen Flagge zeigen“, betont Ulla Schmidt. „Unsere Demokratie ist in großer Gefahr. Spätestens nachdem bekannt wurde, dass sich AfD-Vertreter mit namhaften Rechtsradikalen in Potsdam getroffen haben, um unter dem Deckmantel einer sogenannten ‚Remigration‘ massenhafte Abschiebungen auch deutscher Bürgerinnen und Bürger zu beraten, muss allen klar sein, was die Stunde geschlagen hat. Dieses Treffen weckt Erinnerungen an das dunkelste Kapitel unserer Geschichte, als die Nazis die Macht in unserem Land übernahmen.“
Bei den Kommunalwahlen in Thüringen treten auch eine Reihe von behinderten Kandidat*innen an. Die kobinet-nachrichten hatten im Vorfeld der Wahl über die Kandidatur einiger behinderter Kandidat*innen berichtet.
Jede Stimme zählt!
Liebe Lebenshilfe, ich vertraue darauf, dass ihr Eure Bewohnerinnen und Bewohner, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und Interessierte Ehrenamtliche (auch geistig Behinderte) im Vorfeld der heutigen Wahl befähigt habt, zu verstehen um was es in der heutigen Wahl geht und welche Wahlmöglichkeiten jeder Bewohner mit seiner Stimme hat!
Ich finde es gut, dass in Thüringen Menschen mit Behinderungen sich zur Wahl stellen!
Es ist wichtig, dass die Bevölkerungsschichten besser durch Repräsentatnen wiedergespiegelt finden und die Gewählten dieser Bevölkerungsschichten.auch eine faire Chance im Amt erhalten und bereits ohne Gutachtergremium frühzeitig zB eigene Erfahrungen mit in Diskussionen einbringen können.
Vor allem, da die AfD NICHT mit Inhalten wirbt, sondern mit Parolen, die sehr verallgemeinert sind.