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Hoffnung auf klare Handlungsempfehlungen für Österreich

Martin Ladstätter
Martin Ladstätter
Foto: BIZEPS

Wien (kobinet) Nach der Staatenprüfung Österreichs zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention am 22. und 23. August in Genf hofft das in Wien angesiedelte Behindertenberatungszentrum BIZEPS nun auf klare Vorgaben seitens des UN-Fachausschusses an Österreich in den schriftlichen Handlungsempfehlungen. Die Fortschritte in Sachen Deinstitutionalisierung waren während des konstruktiven Dialogs der Mitglieder des UN-Ausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen mit der 24köpfigen österreichischen Delegation immer wieder Thema. "Der Fachausschuss zeigte besonderes Interesse an Unterstützungsprogrammen im Arbeitsbereich sowie an der Persönlichen Assistenz", heißt es daher im BIZEPS-Bericht über die Anhörung mit einem Live-Ticker zum Ablauf der Staatenprüfung.

„Der Berichterstatter des UN-Fachausschusses in Genf, Markus Schefer, bemerkte, dass die Bemühungen in Österreich seit 2017/2018 deutlich nachgelassen haben und stellte einen teilweisen Umschwung in der Behindertenpolitik fest“, berichtet Martin Ladstätter von BIZEPS und bemerkt: „Im Hinblick auf die im September 2023 erwarteten schriftlichen Handlungsempfehlungen des UN-Fachausschusses hofft BIZEPS auf klare Vorgaben, welche Maßnahmen in Österreich umgesetzt werden müssen. Es ist essentiell, dass die schriftlichen Handlungsempfehlungen nicht nur die Bereiche hervorheben, in denen es in Österreich Versäumnisse gibt, sondern auch die Fortschritte anerkennen, die seit der letzten Staatenprüfung 2013 gemacht wurden.“

Link zum BIZEPS-Bericht über die Staatenprüfung mit der Dokumentation der Wortmeldungen bei der Anhörung