Menu Close

Gefangenenaustausch ohne Waffenruhe

Am Landwehrkanal in Kreuzberg
Nach dem russischen Angriffskrieg: NO WAR
Foto: sch

Berlin (kobinet) Russland und die Ukraine haben nach Angaben beider Kriegsparteien wieder einen größeren Gefangenaustausch vollzogen, berichtet heute der Deutschlandfunk. 60 russische und 60 ukrainische Soldaten können in ihre Heimat zurückkehren. Gefangenenaustausch ist der einzige Bereich, in dem es zwischen Moskau und Kiew noch einen Dialog gibt. Alle anderen Verhandlungen liegen auf Eis. Vielfach erhoffte Waffenruhe ist nicht in Sicht. "Im Krieg den Frieden vorbereiten", fordert Michael Brie. Nach seiner Ansicht ist nötig, die Ukraine zu unterstützen, aber unzulässig sie den geopolitischen Zielen der USA und der Nato zu opfern.

In einem Gastbeitrag der Beriiner Zeitung von heute meint Michael Brie: „Ein Sturz Putins und eine radikale Kehrtwende Russlands ist zwar nicht ausgeschlossen. Es wäre aber fahrlässig bis extrem gefählich, darauf verantwortliche Politik aufzubauen.“ Unter diesen Bedingungen sollte der erste Schritt darin bestehen, einen sofortigen Waffenstillstand herbeizuführen. Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland müßten durch die UNO sekundiert werden.

Michael Brie ist ein deutscher Philosoph. Er ist Vorsitzender des wissenschaftlichen Beirats der Rosa-Luxemburg-Stiftung. In seinem Beitrag für die Berliner Zeitung erinnert der Reformtheoetiker an Erfahrungen aus der letzten Zeit der Blockkonfrontation zwischen den USA und der Sowjetunion. Auf der Suche nach gemeinsamer Sicherheit und Entwicklung entstanden zentrale Dokumente,, die unter Führung von Olaf Palme, Willy Brandt und-Gro Harlem Brundtland verfasst wurden.

„Auswege aus dem Krieg in der Ukraine sollten in der Verbindung von Bemühungen um Waffenstillstand und Friedensverhandlungen mit der Wiederaufnahme von Rüstungskontroll- und Abrüstungsverhandlungen zwischen den USA und Russland und weit darüber hinaus gesucht werden“, sagt Brie.

Eines sei klar: „Die Vorbereitung des Friedens schließt schwer ertragbare Zugeständnisse an Gegner ein, wenn sie aus dem Krieg heraus und zu einer neuen Zusammenarbeit und gemeinsamer Sicherheit hinführen sollen. Anerkennung von sehr, sehr unangenehmen Realitäten und die mühselige Arbeit an ihrer Überwindung schließen sich nicht aus, sondern bedingen sich, will man nicht in einer immer bedrohlicheren Eskalationsspirale gemeinsam untergehen.“