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Barrierefreiheit und inklusiver Sozialraum ist Thema im Bundestag

Bundestag im Herbst
Bundestag
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Das Timing könnte nicht besser sein. Am 2. Dezember findet von 10:00 bis 12:00 Uhr die Online Veranstaltung des Deutschen Behindertenrats (DBR) unter dem Motto "Ich bin nicht behindert - ich werde behindert" zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung statt. Ab 12:25 Uhr ist nach derzeitiger Planung eine 45minütige Bundestagsdebatte zu einem Antrag der CDU/CSU Bundestagsfraktion mit dem Titel "Mehr Tempo für Barrierefreiheit und einen inklusiven Sozialraum" vorgesehen. Ob der Antrag gerade von der Fraktion, die verbindliche Regelungen zur Verpflichtung privater Anbieter von Dienstleistungen und Produkten zur Barrierefreiheit seit Jahrzehnten blockiert, etwas verändert, bleibt fraglich, aber die Bühne für eine Debatte zum drängenden Thema Barrierefreiheit wird damit im Bundestag geboten.

Die Bundestagsdebatte dürfte den Vertreter*innen der Regierungskoalition die Möglichkeit bieten, ihre Pläne für mehr Barrierefreiheit vorzustellen. Das Bundeskabinett wird sich voraussichtlich am 30. November mit dem Thema befassen, so dass die Debatte interessant werden könnte.

Im Anschluss an die rund 45-minütige Aussprache soll die Vorlage zur federführenden Beratung in den Ausschuss für Arbeit und Soziales überwiesen werden, heißt es auf der Internetseite des Deutschen Bundestags zum Verfahren.

Link zur Tagesordnung für das Plenum des Deutschen Bundestages, die regelmäßig mit den aktuellen Zeiten angepasst wird

Link zur Einladung zur Online-Veranstaltung des Deutschen Behindertenrats am 2. Dezember von 10:00 bis 12:00 Uhr