Foto: CDU/CSU Bundestagsfraktion
BERLIN (kobinet) Im Zusammenhang mit Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion „Teilhabe von Gehörlosen in Deutschland“ erklären der Berichterstatter der CDU/CSU- Bundestagsfraktion für die Belange von Menschen mit Behinderungen im Gesundheitsausschuss, Hubert Hüppe, und der Beauftragter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Wilfried Oellers ihre Enttäuschung darüber, dass die Ampelregierung den Gehörlosen mehr Teilhabe verweigert
Die Antwort der Bundesregierung verweist aus Sicht dieser beiden Abgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion größtenteils auf vage Absichtserklärungen im Koalitionsvertrag. Seit Amtsantritt hat sie, wie Hubert Hüppe und Wilfried Oellers einschätzen, keine erkennbare Initiative zur Verbesserung des Lebenslage und der Inklusion von Menschen mit Behinderungen ergriffen. Für Gehörlose ist ihrer Meinung nach sogar mit einer Verschlechterung ihrer gesellschaftlichen Teilhabemöglichkeiten zu rechnen.
So stellt Hubert Hüppe fest: „Die Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage der CDU/CSU zur Teilhabe von Gehörlosen in Deutschland ist zwar umfangreich vom Text, inhaltlich jedoch äußerst dünn. Immer wieder wird auf den Koalitionsvertrag verwiesen.
Und Wilfried Oellers unterstreicht: „Die Antwort der Bundesregierung ist der Beleg dafür, dass sie finanziell nicht bereit ist, die Lebenssituation gehörloser und hörbehinderter Menschen zu verbessern“.
