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Krisendiplomatie zum G20-Gipfel

November 2022 an der Spree in Berlin
November-Sonntag an der Spree
Foto: Privat

Berlin (kobinet) Indonesiens Präsident Joko Widodo erwartet als Gastgeber des G20-Gipfels eine Friedensinitiative für die Ukraine. Der Wiederaufbau und die Wiederherstellung der Wirtschaftskraft der Ukraine seien unmöglich, wenn der Krieg nicht ende. In Berlin streiten scheinbar unversöhnlich Befürworter und Gegner weiterer Waffenlieferungen an die Ukraine.

Am 15. und 16. November kommen auf Bali die G7-Staaten des Westens mit China, Russland, Türkei, Brasilien, Mexiko, Südafrika, Südkorea und Indien zusammen. Das sind zusammen 60 Prozent der Weltbevölkerung, 75 Prozent des Weltexports und 80 Prozent des globalen Bruttoinlandsprodukts.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj will nicht am G20-Treffen teilzunehmen, wenn auch Russlands Präsident Wladimir Putin dort hinkommt. Er war von Präsident Widodo eingeladen worden, obwohl die Ukraine kein G20-Mitglied ist.

Wo bleibt die Diplomatie angesichts des fortgesetzten russischen Angriffskriegs in der Ukraine? Das fragen immer mehr besorgte Menschen. „Die Kunst der Diplomatie“, so der Titel eines jüngst von der Münchner Sicherheitskonferenz herausgegebenen großen Sammelbands.

Eine besondere Gelegenheit für eine europäische diplomatische Initiative könnte der bevorstehende Gipfel sein. Bali bietet eine vermutlich auf längere Zeit einzigartige geostrategische Bühne, um Wege vom Krieg in Richtung Frieden in der Ukraine aufzuzeigen.

Die in Bali vertretenen EU-Mitglieder einschließlich der EU-Spitze selbst könnten versuchen, die einst beschworene „Weltpolitikfähigkeit“ der EU zu beweisen. Es geht um die Beendigung der russischen Invasion in der Ukraine und um die amerikanisch-chinesischen Spannungen, insbesondere mit Blick auf die Taiwan-Frage.

Der 99-jährige Henry Kissinger hat in New York vor der Asia Society die Erwartung geäußert, dass China nach dem 20. Parteikongress eine zeitweilige Stabilisierung der schwer belasteten Beziehungen zum Westen anstreben könnte. In Peking ist man sich der aktuell wenig erfreulichen ökonomischen Realitäten bewuss wie auch der Auswirkungen der brutalen Kriegsführung des Partners Russland.

Bali könnte ein kurzes Zeitfenster sein für eine diplomatische Initiative. Wenn noch vor dem Winter die Waffen endlich schweigen, könnte verhandelt werden. Doch noch ist eine schnelle Friedenslösung nicht in Sicht.