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Eskalationsspirale in Ukraine-Krieg

Foto zeigt Paddler unterwegs zur Spree
Paddler auf dem Landwehrkanal im Kreuzberg
Foto: sch

Berlin (kobinet) Kreml-Chef Putin hat eine Aufstockung seiner Truppen angeordnet.. Der ukrainische Präsident schwor sein Volk auf einen Sieg über die russischen Besatzer ein. Der deutsche Bundeskanzler bekräftigte die Entschlossenheit zur militärischen Unterstützung der Ukraine. Beim linken Flügel der SPD scheint dies zunehmend auf Zweifel zu stoßen.

Ein halbes Jahr nach Beginn des russischen Angriffskrieges ist die Eskalationsspirale nicht gestoppt. Mehrere SPD-Politiker fordern deshalb einen Waffenstillstand und Friedensgespräche. Sie haben einen Appell verfasst mit dem Titel: „Die Waffen müssen schweigen!“.

Dahinter stehen SPD-Abgeordnete aus dem Bundestag, aber auch aus dem Europaparlament und aus den Bundesländern, war im Nachrichtenmagazin „Spiegel“ zu lesen. Darunter der frühere Bremer Regierungschef Carsten Sieling oder der Dortmunder Oberbürgermeister Thomas Westphal. „Eine Fortsetzung des Kriegs wird nur noch mehr Tote und Zerstörung zur Folge haben“, schreiben die Verfasser. „Wir brauchen einen schnellstmöglichen Waffenstillstand als Ausgangspunkt für umfassende Friedensverhandlungen“.

Das Ziel sei eine „globale Entspannungspolitik“, die zwar erst nach der Regierungszeit Putins möglich sei, dennoch müsse „auf Basis der Zurkenntnisnahme von Realitäten, die einem nicht gefallen, mit der russischen Regierung ein Modus Vivendi gefunden werden, der eine weitere Eskalation des Kriegs ausschließt“.

Auf dem Truppenübungsplatz Putlos an der Ostsee werden derzeit ukrainische Soldaten ausgebildet. Nun bekamen sie Besuch von Olaf Scholz, dem sozialdemokratischen Bundeskanzler. Der einstige Wehrdienstverweigerer kletterte in einen Panzer. Für die Mainstream-Medien war das das Bild der Woche.

„Das Bild ist die Botschaft. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist oft vorgeworfen worden, die Lieferung schwerer Waffen an die von Russland überfallene Ukraine zu bremsen. Aber nun ist der Kanzler am Donnerstag auf dem Truppenübungsplatz Putlos in Schleswig-Holstein auf eine Leiter gestiegen, um einen Flugabwehrkanonenpanzer Gepard von innen zu besichtigen“, schrieb die Süddeutsche Zeitung. „In Putlos werden derzeit ukrainische Soldaten in sechswöchigen Lehrgängen an dem Panzer ausgebildet, von dem der Ukraine 30 Stück zugesagt worden sind.“