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Fachgespräch zu Benachteiligungen in pandemie-bedingten Triage

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Foto: Susanne Göbel

Berlin (kobinet) Die Diakonie Deutschland, der Bundesverband evangelische Behindertenhilfe und der Deutsche Evangelische Krankenhausverband laden für den 13. Juli von 15:00 bis 17:00 Uhr zu einem digitalen Fachgespräch mit dem Titel "Benachteiligung von Menschen mit Behinderungen in einer pandemie-bedingten Triage wirksam verhindern" ein. Die Anmeldung ist noch bis zum 10. Juli möglich.

„Im Juni 2020 haben mehrere Menschen mit Behinderungen eine Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht (BVerfG) eingelegt, da sie befürchteten, wegen ihrer Behinderung benachteiligt zu werden, wenn pandemie-bedingt zu wenige intensivmedizinische Behandlungsplätze verfügbar sind. Im Dezember 2021 entschied das BVerfG, dass der Gesetzgeber unverzüglich Vorkehrungen zu treffen hat, damit niemand im Falle einer Triage aufgrund einer Behinderung benachteiligt wird. In der Praxis gibt es bisher keine rechtlich verbindlichen Standards, Orientierung bieten die im Frühjahr 2020 veröffentlichten Empfehlungen der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI), diese bieten nach Auffassung des BVerfG jedoch keinen ausreichenden Schutz vor Diskriminierung. Benachteiligung von Menschen mit Behinderungen in einer pandemiebedingten Triage wirksam verhindern. Am 14. Juni hat das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) einen Referentenentwurf vorgelegt, der eine gesetzliche Regelung der Triage über eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes vorsieht, und gibt die Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 22. Juli. Die Diakonie, der Bundesverband evangelische Behindertenhilfe (BeB) und der Deutsche Evangelische Krankenhausverband (DEKV) haben gemeinsam erste Positionen für eine Stellungnahme erarbeitet und möchten diese gern bei einem Fachgespräch mit allen Interessierten in Diakonie und Fachverbänden vorstellen und diskutieren“, heißt es in der Ankündigung der Veranstaltung.

Dabei soll es u.a. um folgende Fragen gehen:

– Welche Kriterien sollten für die Zuteilungsentscheidung herangezogen werden?

– Wie sollte das Verfahren der Entscheidungsfindung geregelt werden?

– Welche Anforderungen stellen sich an die Aus-, Fort- und Weiterbildung von Mediziner:innen?

– Welche strukturellen Rahmenbedingungen müssen im Krankenhaus erfüllt sein, um eine Benachteiligung von Menschen mit Behinderungen im Falle einer Triage wirksam zu verhindern?

– Wie kann auch eine Triage vor der Triage verhindert werden?

Link zur Registrierung für die Online-Veranstaltung