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Was wir von Europa lernen können

Proträtbilder von Stephanie Aeffner und Corinna Rüffer
Stephanie Aeffner und Corinna Rüffer
Foto: Stephanie Aeffner/Sabine Arndt und Corinna Rüffer/Yaph Trier

Berlin (kobinet) "Der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung fällt auch zusammen mit dem Europatag, der seit 1964 jährlich gefeiert wird und an die Unterzeichnung der Satzung des Europarates am 5. Mai 1949 in London erinnern soll. Nachdem Verbesserungen hinsichtlich Barrierefreiheit in Deutschland jahrelang maßgeblich erst durch europäische Vorgaben erreicht werden konnten, wird sich nun endlich etwas bewegen: Deutschland soll in allen Bereichen des öffentlichen und privaten Lebens barrierefrei werden, so ist es im Koalitionsvertrag der Ampel vereinbart. Dazu gehören etwa eine neue Förderrunde für den barrierefreien Umbau von Wohnungen und der Ausbau des ÖPNV." Darauf machen die Grünen Bundestagsabgeordneten Stephanie Aeffner und Corinna Rüffer aufmerksam, die beide Mitglied im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales sind.

Das sei auch dringend erforderlich. Denn zuletzt war es immer wieder die Europäische Union gewesen, die Deutschland vor sich hertreiben musste. "Ob European Accessibility Act, Istanbul-Konvention, TSI-RPM oder blauer EU-Behindertenparkausweis: In sehr vielen Punkten wurde Deutschland durch EU-Richtlinien gezwungen, entsprechende Verbesserungen hierzulande in Gesetze zu gießen. So wurden beispielsweise aufgrund des European Accessibility Acts erstmals auch private Anbieter von digitalen Gütern und Dienstleistungen in die Pflicht genommen, Barrierefreiheit herzustellen. Allerdings hatte die Vorgängerregierung mit dem 'Barrierefreiheitsstärkungsgesetz' nur die absoluten Minimalvorgaben der EU-Richtlinie umgesetzt", betonen Stephanie Aeffner und Corinna Rüffer. "Umso wichtiger ist der Durchbruch, den wir diesbezüglich in den Koalitionsverhandlungen erzielt haben: Die Ampelkoalition will private Anbieter von Produkten und Dienstleistungen zum Abbau von Barrieren oder zum Ergreifen angemessener Vorkehrungen verpflichten. Das ist ein großer Erfolg, an dessen Umsetzung wir jetzt zügig arbeiten werden."

Dazu gehöre zwingend auch die Schaffung von ausreichend barrierefreiem und bezahlbarem Wohnraum. Bis 2035 werden in Deutschland circa zwei Millionen barrierefreie Wohnungen fehlen. "Ebenso arbeiten wir darauf hin, dringend notwendige barrierefreie ÖPNV-Angebote auszubauen. Diese Herausforderung muss jetzt angegangen werden", betonen die Grünen-Abgeordneten in ihrer gemeinsamen Presseinformation zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen.

Berlin (kobinet) Kategorien Nachricht

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