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Ausgleichsabgabe darf nicht ins Sondersystem Werkstatt fließen

Porträt von Corinna Rüffer
Bild von Corinna Rüffer
Foto: Corinna Rüffer

Berlin (kobinet) "Die Ausgleichsabgabe darf nicht ins Sondersystem Werkstatt fließen." Dies stellte Corinna Rüffer, die behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen anlässlich des Vorhabens der Bundesregierung, die Ausgleichsabgabe zur Kompensation der im Zuge der Corona-Pandemie gesunkenen Arbeitsentgelte für Werkstattbeschäftigte zu nutzen, klar.

"Wie im vergangenen Jahr sollen Mittel der Ausgleichsabgabe erneut in das Sondersystem der Behinderten-Werkstätten fließen. Das ist ein Unding! Denn die Mittel der Ausgleichsabgabe sind dafür gedacht, die Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben zu fördern (z. B. behinderungsgerechte Ausstattung eines Arbeitsplatzes). Natürlich müssen Werkstattbeschäftigte, deren Entgelt aufgrund der Corona-Pandemie gekürzt wurde, Ausgleichszahlungen erhalten. Die Kürzung des sowieso schon viel zu geringen Werkstattlohns ist für die Betroffenen eine enorme Belastung", erklärte Corinna Rüffer.

Die Bundesregierung und die Koalitionsfraktionen haben entschieden, den Lohnausfall wie auch im letzten Jahr aus der Ausgleichsabgabe zu kompensieren – wie aus der Antwort auf eine Frage von Corinna Rüffer hervorgeht. "Für ihren eigentlichen wichtigen Zweck, die Teilhabe am allgemeinen Arbeitsmarkt zu fördern, stehen diese Gelder dann nicht zur Verfügung. Stattdessen fließen sie in ein System, das so gut wie nichts dazu beiträgt, dass behinderte Menschen den Übergang auf den allgemeinen Arbeitsmarkt schaffen", kritisiert Corinna Rüffer. "Die Bundesregierung hätte genug Zeit gehabt, sich eine Lösung zu überlegen, die nicht zu Lasten einer inklusiven Teilhabe an Arbeit geht. Doch offensichtlich fehlt ihr dazu der Wille."

Berlin (kobinet) Kategorien Nachricht

Kurzlink des Artikels: https://kbnt.org/sdkry80


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Uwe Heineker
13.06.2021 11:59

Das Beste, was je hintergründig über Behindertenwerkstätten zusammengetragen wurde, absolut lesenswert: https://www.amazon.de/Werkst%C3%A4tten-f%C3%BCr-behinderte-Menschen-Sonderwelt/dp/3170384961 - das müssten mal die Politiker lesen