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Petitionen sind erfolgversprechender Weg der Mitsprache

Blaues Paragraphenzeichen auf grauem Grund
Paragraphenzeichen
Foto: H. Smikac

BERLIN (kobinet) Gestern wurde der Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages für das Jahr 2020 dem Bundestagspräsidenten überreicht. Der Bericht macht deutlich, dass sich Bürgerinnen und Bürger zunehmend für den Weg der Petition an den Deutschen Bundestag entscheiden. Im Jahr 2019 waren das insgesamt 13.529 Petitionen und im Berichtsjahr 14.314 Nimmt man die Arbeitswoche in Deutschland mit jährlich 252 Werktagen zur Berechnungsgrundlage, dann ergibt sich, dass im Durchschnitt etwa 57 Petitionen pro Tag an den Bundestag gerichtet werden.

Mit insgesamt 2.515 Petitionen und einer Steigerung von 17,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr gingen im Berichtsjahr die meisten Zuschriften zum Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit ein, welches im Vorjahr noch den dritten Platz belegte.

Die größte Steigerung in absoluten Zahlen gegenüber dem Vorjahr ist beim Bundesministerium für Gesundheit mit 757 Eingaben, was ein Plus von 43 Prozent gegenüber 2019 ausmacht. Erheblich weniger Eingaben entfielen hingegen auf das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit mit einem Rückgang von 447 Petitionen, also 53 Prozent weniger.

Der gesamt Bericht zur Tätigkeit des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages im Jahr 2020 ist HIER nachzulesen.

BERLIN (kobinet) Kategorien Nachricht

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