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Kommt die Pflegereform Light?

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Foto: SoVD-Landesverband Niedersachsen e.V.

Berlin (kobinet) Gute Pflege ist nach Ansicht des Sozialverband Deutschland (SoVD) wichtig. Für eine nachhaltige und zukunftsfähige Ausgestaltung der pflegerischen Versorgung in Deutschland und dessen Finanzierung seien allerdings umfassende Schritte notwendig. Umso mehr bedauert der SoVD, dass es die angekündigte Pflegereform unter der aktuellen Bundesregierung wohl nicht mehr geben wird. Aber gibt es zumindest noch eine „Pflegereform Light“? - das fragt der Verband anlässlich des heutigen Tages der Pflege am 12. Mai.

Das Bundesministerium für Gesundheit plane, einige Aspekte der ursprünglich angekündigten Pflegereform mit Änderungsanträgen an das Gesetzgebungsverfahren zum Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz (GVWG) anzuhängen. "Wir bewerten die vorliegenden Änderungsanträge insgesamt positiv und verbinden damit die Hoffnung, dass es noch in dieser Legislaturperiode Verbesserungen gibt“, sagte SoVD-Präsident Adolf Bauer.

Unter anderem sollen nach Informationen des SoVD ab dem 1. Juli 2022 Versorgungsverträge nur noch mit Pflegeeinrichtungen abgeschlossen sein dürfen, die nach Tarifverträgen oder tarifähnlich bezahlen. Für den SoVD steht fest: Pflegebedürftige Menschen benötigen gute Pflege und wer gute Pflege leistet, verdient eine angemessene Bezahlung. Der SoVD begrüßt den Versuch, tarifliche Bezahlung in der Pflegebranche etablieren zu wollen. Dies darf aber nicht zu einer Förderung oder Verfestigung von Dumpingtarifverträgen in einzelnen Einrichtungen führen. "Als SoVD erneuern wir daher unsere Forderung nach einem bundeseinheitlichen, flächendeckenden Tarifvertrag für die Altenpflege in Deutschland einzuführen. Darin sehen wir die Möglichkeit, branchenweit eine angemessene Bezahlung unter fairen Bedingungen zu etablieren und damit den Altenpflegeberuf insgesamt attraktiver zu gestalten. Nur so ist es möglich, dem Pflegepersonalnotstand wirkungsvoll zu begegnen und gleichzeitig gute Pflege für Pflegebedürftige zu schaffen“, so Adolf Bauer.

Berlin (kobinet) Kategorien Nachricht

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