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Staatenprüfung Deutschlands nicht mehr in diesem Jahr

UN-Flagge mit Text Behindertenrechtskonvention im Hintergrund
UN-Flagge mit Konvention
Foto: BIZEPS

Genf (kobinet) Eigentlich hätte die zweite Staatenprüfung Deutschlands in Sachen Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention längst erfolgen sollen. Doch die Corona-Pandemie hat auch die Abläufe des Fachausschusses für die Rechte behinderter Menschen der Vereinten Nationen kräftig durcheinander gewirbelt. Nun ist klar, dass Deutschland nicht mehr in diesem Jahr vom Fachausschuss geprüft wird, so dass die Verbände der Zivilgesellschaft noch Zeit für eine entsprechende Stellungnahme zum deutschen Staatenbericht hat.

Zum Abschluss der Sitzung des Fachausschusses letzte Woche hat der Ausschuss eine Presseinformation veröffentlicht, wonach die 25. Sitzung des Ausschusses vor Ort in Genf vom 16. August bis 10. September stattfinden wird und er dort 7 Erstberichte prüfen wird. Sollte es nicht vor Ort gehen, trifft sich der Ausschuss virtuell vom 16. August bis 17. September und prüft zwei Erstberichte. Das heißt, die zweite Staatenprüfung Deutschlands durch den UN-Fachausschuss für die Rechte behinderter Menschen ist für dieses Jahr vom Tisch.

Link zur Presseinformation des Ausschusses in englischer Sprache

Genf (kobinet) Kategorien Nachricht

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