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Weg mit den Barrieren – Privatwirtschaft verpflichten

Foto zeigt Corinna Rüffer
Corinna Rüffer
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Deutschland muss barrierefreier werden und endlich die Privatwirtschaft in die Pflicht nehmen, fordert Corinna Rüffer. Zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen erklärte die Sprecherin für Behindertenpolitik der Grünen: "Bereits vor elf Jahren hat sich Deutschland mit der Unterzeichnung der UN-Behindertenrechtskonvention dazu verpflichtet, geeignete Maßnahmen für eine barrierefreie Gesellschaft zu treffen. Passiert ist seitdem viel zu wenig."

Gesetzliche Vorgaben, Barrierefreiheit herzustellen, gibt es bisher nur für öffentliche Stellen. "Doch das Alltagsleben der Menschen spielt sich nicht vorwiegend in Behörden ab. Für private Anbieter von Produkten oder Dienstleistungen – also Kinos, Geschäfte, Arztpraxen, Gaststätten – fehlen solche Vorgaben dagegen", so die Bundestagsabgeordnete.

Deshalb stoßen Menschen mit Behinderungen tagtäglich auf viel zu viele Barrieren, die ihre Teilhabe und Selbstbestimmung behindern: Treppenstufen ohne zusätzliche Rampen, kaputte Aufzüge, fehlende Untertitel, keine Gebärdensprachdolmetschung oder Webseiteninhalte, die aufgrund fehlender Alternativtexte für die Vorlesesoftware nicht erkennbar sind.

"Dabei ist es technisch fast immer möglich, Gebäude, Produkte oder Angebote barrierefrei zu gestalten. Auch ältere Menschen, Eltern mit Kinderwagen oder zeitweise mobilitätseingeschränkte Menschen profitieren von mehr Barrierefreiheit. Auch aus wirtschaftlicher Sicht bietet Barrierefreiheit Potenziale, da letztlich mehr Menschen erreicht werden können", schildert Rüffer die bekannten Probleme.

Die Grünen fordern, "dass auch private Anbieter von Produkten und Dienstleistungen – innerhalb angemessener Übergangsfristen – zur Herstellung von Barrierefreiheit verpflichtet werden." Für den Bund sollten konkrete zeitliche Vorgaben zum Abbau von Barrieren in Gebäuden, auf Websites und bei allen anderen Angeboten festgelegt werden.

Dazu haben die Grünen den Antrag „Selbstbestimmung und Teilhabe ermöglichen – Barrierefreiheit umfassend umsetzen“ in den Bundestag eingebracht.

Berlin (kobinet) Kategorien Nachricht

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