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Gespräch mit DGB zur Assistenzgerechtigkeit

Jens Merkel mit E-Rollstuhl
Jens Merkel mit E-Rollstuhl
Foto: privat

Grimma (kobinet) Jens Merkel, Sprecher der LIGA Selbstvertretung Sachsen, hat in einem Gespräch mit dem sächsischen DGB-Vorsitzenden Markus Schlimbach, das Thema #Assistenzgerechtigkeit diskutiert. Jens Merkel, der selbst mit 24-Stunden-Assistenz lebt, möchte erreichen, dass es in ganz Sachsen einheitliche Regelungen zur Persönlichen Assistenz gibt.

Merkel betonte, dass es in Sachsen nicht nur bei den verschiedenen Kostenträgern, wie beispielsweise bei den Krankenkassen, Unfallkassen oder Sozialämtern, unterschiedliche Bedarfsfeststellungen als auch Bescheide über Leistungen zur Assistenz gibt. Und damit könnten die Assistent*innen eben nur teilweise angemessen entlohnt werden. Im Landkreis Leipzig zahlt der Kostenträger Landratsamt Leipzig (Kreissozialamt) beispielsweise nur den gesetzlichen Mindestlohn in Höhe von derzeit 9,35 € pro Stunde.

Markus Schlimbach machte nach Informationen der LIGA Selbstvertretung Sachsen klar, dass die hier zuständige Einzelgewerkschaft Ver.di nur mit einem Arbeitgeberverband (Tarif)vereinbarungen abschließen kann. Eine weitere Möglichkeit bestünde darin, dass das sächsische Staatsministerium für Soziales und gesellschaftlichen Zusammenhalt als übergeordnete Behörde einen "Runden Tisch zur Lösung von #Assistenzgerechtigkeit" einberuft. Daran sollten sowohl die Kostenträger, Assistenznehmer, Assistenzgeber als auch Vertreter der Gewerkschaft teilnehmen. Als Moderator schlägt Jens Merkel hier den/die Beauftragte/n der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen vor. Dieser Runde Tisch sollte Regeln zur Assistenz für alle behinderten Arbeitgeber entwickeln und verabschieden.

Markus Schlimbach versprach, bei seinem nächsten Gespräch mit der Staatsministerin Köpping das Thema #Assistenzgerechtigkeit mit auf den Verhandlungstisch zu legen. Jens Merkel betonte zum Schluss, dass er endlich Licht am Ende des Tunnels sieht und er sich weiterhin dafür einsetzen wird, dass es für die geschätzten 1.000 Assistent*innen in Sachsen sobald als möglich einheitliche Regeln zur Assistenz geben wird.

Grimma (kobinet) Kategorien Nachricht

Kurzlink des Artikels: https://kbnt.org/scepqz2

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