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Miles-Paul wieder Mitglied der Kasseler Grünen

Ottmar Miles-Paul
Ottmar Miles-Paul
Foto: ISL Franziska Vu

Kassel (kobinet) Seit heute ist der Behindertenrechtler Ottmar Miles-Paul wieder Mitglied der Kasseler Grünen. Vor über sechs Jahren war er aus der Partei ausgetreten, weil im damaligen schwarz-grünen hessischen Koalitionsvertrag nicht verankert wurde, dass die Position der bzw. des Landesbehindertenbeauftragten hauptamtlich besetzt wird. Seit heute ist dies mit dem Amtsantritt von Rika Esser als hauptamtliche Landesbehindertenbeauftragte in Hessen anders. Grund genug für Ottmar Miles-Paul wieder zu den Kasseler Grünen zurück zu kehren.

Am 19. Dezember 2013 hatten die kobinet-nachrichten vermeldet: "'Ich trete aus', verkündete Ottmar Miles-Paul heute nach der Lektüre des schwarz-grünen Koalitionsvertrages in Hessen. Damit wendet sich Miles-Paul, der seit über 25 Jahren Mitglied der Grünen war, nicht gegen ein schwarz-grünes Bündnis, sondern gegen die Missachtung der Selbstvertretung behinderter Menschen. Im Koalitionsvertrag wurde nämlich nicht verankert, dass auch Hessen endlich eine oder einen hauptamtlichen Behindertenbeauftragte/n bekommt."

Sein Parteiaustritt hatte damals Wellen geschlagen und wurde am Tage der Entscheidung der Grünen über die Koalition mit der CDU sogar auf Seite 1 der Frankfurter Rundschau vermeldet. Aus seiner fünfjährigen Amtszeit als Landesbehindertenbeauftragter von Rheinland-Pfalz war Miles-Paul damals und heute erst recht klar, dass in Zeiten der UN-Behindertenrechtskonvention und des "Nichts über uns ohne uns" eine solche Position nicht ehrenamtlich ausgefüllt werden kann und darf, alles andere sei für ihn ein Hohn.

Link zum Bericht der kobinet-nachrichten vom 19.12.2013

Dass Ottmar Miles-Paul aber nach wie vor den Grünen zugeneigt ist, machte er 2016 mit seinem Wiedereintritt in die Partei deutlich, als die rot-grün-gelbe Koalition in Rheinland-Pfalz erneut Matthias Rösch zum Landesbehindertenbeauftragten berief. Ein wichtiges Zeichen für die Selbstvertretung behinderter Menschen, das Ottmar Miles-Paul damals in Zeiten des Kampfes um das Bundesteilhabegesetz überzeugte. Allerdings trat der in Kassel lebende Aktivist damals nicht wieder in Hessen ein, sondern im Trierer Kreisverband der behindertenpolitischen Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen Corinna Rüffer. Damit wollte Miles-Paul nicht nur die Entscheidung für Matthias Rösch als Beauftragten, sondern auch das stetige und große behindertenpolitische Engagment von Corinna Rüffer unterstützen.

Der Weg zurück nach Hessen blieb ihm trotz vieler Sympathien für die Kasseler Grünen bisher verschlossen, weil dort bis gestern immer noch eine ehrenamtliche Landesbehindertenbeauftragte im Amt war, von der zudem nicht viel zu sehen oder zu hören war. Da nun auch Hessen ab heute eine hauptamtliche Landesbehindertenbeauftragte hat, kann Ottmar Miles-Paul, der vehement für die Selbstvertretung behinderter Menschen kämpft, wieder als grünes Mitglied nach Hessen zurückkehren. "Ich freue mich, wieder bei den Kasseler Grünen daheim sein zu können und dass das langjährige Bohren für eine hauptamtliche Besetzung der Position der Landesbehindertenbeauftragten endlich von Erfolg gekrönt ist. Und das noch durch die Besetzung der Position durch Rika Esser. Die Rollstuhlnutzerin verfügt über vielfältige und langjährige Erfahrungen in der Behindertenpolitik und war zuvor im Familienministerium in Rheinland-Pfalz beschäftigt. Vor allem ist ihr die Selbstbestimmung behinderter Menschen eine Herzenssache", so Ottmar Miles-Paul.

So wird Ottmar Miles-Paul am Montag seit langem wieder einmal einen Termin in Wiesbaden wahrnehmen, denn dann findet die Amtseinführung von Rika Esser statt. "Da bin ich gerne mit dabei und freue mich, dass auch Hessen nun einen wichtigen Schritt zur Selbstvertretung behinderter Menschen vorangegangen ist", so Ottmar Miles-Paul. Inwieweit sich Ottmar MIles-Paul bei den Kasseler Grünen zukünftig engagiert, ließ der frühere Kasseler Stadtverordnete für die Grünen offen. Eines ist für ihn aber klar: "In Zeiten, in denen wir schon mitten im Klimawandel stecken, die Demokratie fast täglich angegriffen und die Würde der Menschen immer wieder mit Füßen getreten wird, kann man nicht einfach zuschauen." Die Kasseler Grünen bieten für ihn also nun wieder eine gute politische Heimat. "Auch wenn die Grünen nicht perfekt sind - wie alle anderen Parteien auch - gilt es sich einzubringen und einen Beitrag zu leisten, damit die Gesellschaft ein kleines Stück besser wird", erklärte Ottmar Miles-Paul.

Kassel (kobinet) Kategorien Nachricht

Kurzlink des Artikels: https://kbnt.org/scjlqu2

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