Werbung:
Werbung
Banner Fotos für die Pressefreiheit 2020
Werbung
Banner mit Inklusion Jetzt und der Schrift Dabei am 5. Mai - Live-Blog zum Protesttag
Werbung
Stellenanzeige des DIMR
Springe zum Inhalt

Angehörigen-Entlastungsgesetz im Bundesrat angenommen

Blaues Paragraphenzeichen auf grauem Grund
Paragraphenzeichen
Foto: H. Smikac

BERLIN (kobinet) Am heutigen Freitag hat der Bundesrat das Gesetz zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe (Angehörigen-Entlastungsgesetz) beraten und ihm mit Mehrheit zugestimmt.

Dazu erklärt die niedersächsische Sozialministerin Carola Reimann: „Die Befreiung von Unterhaltszahlungen für Angehörige von pflegebedürftigen Menschen mit einem Jahreseinkommen unter 100.000 Euro ist eine große Entlastung für die Angehörigen und ein wichtiger Beitrag zur sozialen Gerechtigkeit in unserem Land. Wohlhabende Eltern können für die Pflege im Alter vorsorgen und gleichzeitig ihre Kinder bei Bildung und Ausbildung unterstützen. Eltern mit geringen Einkommen können dies hingegen oft nicht leisten. Wenn ihre Kinder für den Unterhalt aufkommen müssen, hindert sie dies häufig daran, selbst für ihr Alter vorzusorgen und wiederum ihre Kinder bei Bildung und Ausbildung angemessen zu unterstützen. Diesen Kreislauf durchbrechen wir, indem wir auf eine Heranziehung von Angehörigen verzichten, die weniger als 100.000 Euro im Jahr verdienen.“

Der entsprechenden Gesetzentwurf kann hier nachgelesen werden.

BERLIN (kobinet) Kategorien Nachricht

Kurzlink des Artikels: https://kbnt.org/seiz280



Lesermeinungen sind deaktiviert.

1Lesermeinung

Älteste zuerst
nach Bewertung Neueste zuerst Älteste zuerst
1
Peter könig

Un die Entlastung der vielen pflegenden Angehörigen - die manchmal mehr als 40 Stunden die Woche für die Pflegenden da sind - die größte Pflegedienstgemeinschaft - die jährlich immense Summen an Pflegegeldern einspart und dafür manchmal sogar das eigene Leben und den eigenen Beruf aufgibt ?? Mal wieder nicht berücksichtigt ?