Foto: Hessen
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WIESBADEN (KOBINET)
WIESBADEN (KOBINET) Während in Bayern diese Woche aus bisher unerfindlichen Gründen die Position der/des Landesbehindertenbeauftragten neu besetzt wurde, dürfte in Hessen in Kürze auch ein Wechsel anstehen. CDU und Grüne haben dort im Koalitionsvertrag verankert, dass die Position der Landesbehindertenbeauftragten auch in Hessen zukünftig hauptamtlich ausgeübt und zukünftig im Sozialministerium angesiedelt werden soll.
„Um die Politik für die Menschen mit Behinderung zu stärken und Parallelstrukturen zu vermeiden, wird die Funktion der Beauftragten der Hessischen Landesregierung für Menschen mit Behinderung künftig hauptamtlich wahrgenommen und gemeinsam mit der Funktion der Beauftragten für barrierefreie IT im Hessischen Ministerium für Soziales und Integration angesiedelt“, heißt es auf Seite 24 des Koalitionsvertrages. Man darf also gespannt sein, wann und wie dieses im Koalitionsvertrag verankerte Ziel nach der Konstituierung des neuen Hessischen Landtags am 18. Januar in die Praxis umgesetzt wird. In den letzten Jahren gab es gerade in Hessen immer wieder Kritik an der ehrenamtlichen Besetzung der Landesbehindertenbeauftragten verbunden mit einer kaum wahrnehmbaren Präsenz.
Welche weiteren Vorhaben in Hessen in Sachen Behindertenpolitik geplant sind, kann im Koalitionsvertrag ab Seite 24 nachgelesen werden.
Link zum Koalitionsvertrag zwischen CDU und Grünen in Hessen
